Bundestag diskutiert über Gewalt gegen Frauen und Taurus-Lieferung an Ukraine

Deutsche Tageszeitung - Bundestag diskutiert über Gewalt gegen Frauen und Taurus-Lieferung an Ukraine

Bundestag diskutiert über Gewalt gegen Frauen und Taurus-Lieferung an Ukraine / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundestag befasst sich am Freitag (09.00 Uhr) mit mehreren Initiativen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und zur Verbesserung des Schutzes für Betroffene. Neben einem Gesetzentwurf von SPD und Grünen stehen separate Anträge von Union, FDP und Linken erstmals zur Debatte. Alle Vorlagen sollen anschließend im Familienausschuss weiterbearbeitet werden.

Textgröße ändern:

Ebenfalls zur ersten Lesung ist ein Antrag der FDP-Fraktion vorgesehen (11.40 Uhr), mit dem die Bundesregierung aufgefordert werden soll, Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt dies ab. Auch ein Gesetzentwurf von SPD und Grünen zur Begrenzung der Netzentgelte für Stromkunden steht auf der Tagesordnung (13.10 Uhr).

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Videoplattform Tiktok droht Verbannung aus App-Stores in den USA ab Sonntag

Der Videoplattform Tiktok droht die Abschaltung in den USA ab Sonntag. Nachdem das Oberste Gericht die Gültigkeit eines Gesetzes bestätigt hat, wonach Tiktok bei seinem Verbleib im Besitz des chinesischen Mutterkonzerns Bytedance aus den App-Stores verschwinden muss, forderte Tiktok die US-Regierung am Freitagabend (Ortszeit) zum Eingreifen auf. Sollte die Regierung keine Klarheit über die Zukunft des Dienstes schaffen, werde der Dienst am Sonntag abgeschaltet, erklärte das Unternehmen.

Argentiniens Präsident feiert ersten Haushaltsüberschuss seit 2010

Argentiniens rechtspopulistischer Präsident Javier Milei hat den ersten Haushaltsüberschuss seines Landes seit 2010 gefeiert. "Die Versprechen wurden eingehalten", schrieb Milei im Onlinedienst Instagram. "Das 'Nulldefizit' ist eine Realität. Es lebe die Freiheit, verdammt noch mal", erklärte der selbsternannte "Anarcho-Kapitalist", nachdem Wirtschaftsminister Louis Caputo am Freitag für 2024 Mehreinnahmen in Höhe von 0,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) vermeldet hatte.

Tiktok: Ohne Eingreifen von US-Regierung wird Plattform in den USA ab Sonntag geschlossen

Die Videoplattform Tiktok wird nach eigenen Angaben ihre Anwendung in den USA ab Sonntag sperren, wenn die US-Regierung ihr nicht Klarheit über ein Gesetz zur Verbannung des Dienstes aus den App-Stores von Google und Apple verschaffe. Wenn die Regierung unter Präsident Joe Biden "nicht umgehend eine endgültige Erklärung abgibt", die sicherstelle, dass das Gesetz nicht durchgesetzt werde, "wird Tiktok leider gezwungen sein, am 19. Januar" offline zu gehen, erklärte das Unternehmen am Freitag.

Scholz in Wolfsburg: Wir müssen Industriearbeit in Deutschland verteidigen

Die SPD hat in Wolfsburg auf der ersten von vier geplanten, zentralen Wahlkampfveranstaltungen den Erhalt und die Stärkung der Industriearbeitsplätze in Deutschland in den Mittelpunkt gestellt. Es sei entscheidend, dass es gute Arbeit und faire Löhne gebe, "das ist etwas, das unsere volkswirtschaftliche Stärke ausmacht", sagte Bundeskanzler und SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz am Freitag in seiner Rede. "Das müssen wir verteidigen, indem hier in Deutschland investiert wird".