Bitkom sieht Fortschritte bei Digitalisierungsvorhaben in Deutschland

Deutsche Tageszeitung - Bitkom sieht Fortschritte bei Digitalisierungsvorhaben in Deutschland

Bitkom sieht Fortschritte bei Digitalisierungsvorhaben in Deutschland / Foto: © AFP/Archiv

Die Bundesregierung hat nach Einschätzung des Digitalverbands Bitkom im letzten Quartal 2024 Fortschritte bei digitalpolitischen Projekten erzielt. So wurden im vierten Quartal elf Vorhaben abgeschlossen, das waren mehr als in den beiden davor, wie der Verband am Freitag in Berlin unter Berufung auf den eigenen "Monitor Digitalpolitik" mitteilte. Drei der elf Vorhaben wurden vor dem Bruch der Ampelkoalition finalisiert, acht danach.

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Für den "Monitor Digitalpolitik" überprüft der Verband regelmäßig den Umsetzungsstand von 334 digitalpolitischen Vorhaben in Deutschland. Zum 1. Januar 2025 wurden demnach 115 der Vorhaben abgeschlossen, das entspricht einem Anteil von 34 Prozent. Weitere 184 beziehungsweise 55 Prozent befinden sich in Umsetzung, elf Prozent wurden noch nicht begonnen.

"Es ist gut, dass die Bundesregierung in den Wochen vor der Neuwahl noch einige wichtige Projekte ins Ziel gebracht hat", teilte Bitkom-Präsident Ralf Wintergerst mit. "Wichtig ist, dass die neue Bundesregierung schnell ihre Arbeit auf- und die Digitalpolitik in den Fokus nimmt. Vor allem unsere Verwaltungen müssen auf Vordermann gebracht werden und ihre Dienste für Unternehmen und Privathaushalte durchgängig digital anbieten." Dazu brauche es in der kommenden Legislaturperiode ein eigenständiges Digitalministerium.

(U.Beriyev--DTZ)

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Knapp zwei Monate nach dem Beginn von Begrenzungen beim Kraftstoffverkauf in Russland infolge ukrainischer Angriffe sind in mehreren Regionen die Beschränkungen wieder aufgehoben oder gelockert worden. Am Montag und Dienstag wurden die Maßnahmen in mindestens sieben Regionen aufgehoben oder gelockert, wie aus Angaben der Behörden und Medienberichten hervorging. Darunter waren die Hauptstadt Moskau, die zweitgrößte Metropole St. Petersburg sowie stark betroffene Regionen im Süden.

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