Scholz und Habeck müssen vor Untersuchungsausschuss zu Atomausstieg aussagen

Deutsche Tageszeitung - Scholz und Habeck müssen vor Untersuchungsausschuss zu Atomausstieg aussagen

Scholz und Habeck müssen vor Untersuchungsausschuss zu Atomausstieg aussagen / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) stehen am Donnerstag dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Atomausstieg Rede und Antwort (ab 10.30 Uhr). Der Ausschuss hat den Auftrag, sich ein Gesamtbild von den Entscheidungsprozessen in der Bundesregierung hinsichtlich der Abschaltung der letzten deutschen Atomkraftwerke zu verschaffen. Er war im Juli 2024 auf Betreiben der oppositionellen Union eingesetzt worden. Zunächst soll Habeck befragt werden, dann Scholz.

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Die Union mutmaßt, dass im Frühjahr 2022 in den Grünen-geführten Ministerien für Umwelt und für Wirtschaft interne Bedenken gegen den Atomausstieg aus ideologischen Grünen missachtet worden sind. Die Prüfung möglicher Laufzeitverlängerungen sei damals anders als öffentlich bekundet nicht ergebnisoffen erfolgt. Wegen der Energieknappheit infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine hatte die damalige Ampel-Regierung darüber diskutiert, die Akw länger als ursprünglich geplant am Netz zu lassen.

(P.Hansen--DTZ)

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat "zwingend" Einsparungen in Höhe von mehreren hundert Milliarden Euro beim nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der Europäischen Union gefordert. Nötig sei ein Budgetentwurf "mit Kürzungen in allen Bereichen", sagte Merz am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem irischen Premierminister Micheal Martin in Dublin. Anlass des Besuchs war die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Irland am 1. Juli.

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Der US-Getränkekonzern Coca-Cola hat nach eigenen Angaben deutlich von der Fußballweltmeisterschaft in den USA, Kanada und Mexiko profitiert. Der Nettogewinn im zweiten Quartal legte im Vergleich zum Vorjahr um 16 Prozent auf 4,42 Milliarden Dollar zu, wie Coca-Cola am Dienstag mitteilte. Der Umsatz stieg um sieben Prozent auf 13,38 Milliarden Dollar (11,8 Milliarden Euro).

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Der neue französische Nationaltrainer Zinédine Zidane hat den Kampf gegen Rassismus im Fußball zu einer seiner Prioritäten erklärt. "Wir müssen gegen Rassismus vorgehen - jeder auf seine Weise", sagte der 54-Jährige am Dienstag bei seiner Vorstellung als Chefcoach der französischen Fußball-Nationalmannschaft der Männer in Paris. Mitglieder des Teams waren in den vergangenen Jahren immer wieder rassistisch angefeindet worden.

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Angesichts weiterer Rückrufe von Tiefkühlbeeren durch Supermärkte, weil sie möglicherweise mit Noroviren belastet sind, haben Verbraucherschützer Warnhinweise auf den Verpackungen gefordert. "Das Risiko ist seit Jahren bekannt. Trotzdem fehlt auf manchen Produkten weiterhin der eindeutige Hinweis, die Beeren vor dem Essen ausreichend zu erhitzen", erklärte die Verbraucherzentrale Bayern am Dienstag.