Scholz und Habeck müssen vor Untersuchungsausschuss zu Atomausstieg aussagen

Deutsche Tageszeitung - Scholz und Habeck müssen vor Untersuchungsausschuss zu Atomausstieg aussagen

Scholz und Habeck müssen vor Untersuchungsausschuss zu Atomausstieg aussagen / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) stehen am Donnerstag dem Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Atomausstieg Rede und Antwort (ab 10.30 Uhr). Der Ausschuss hat den Auftrag, sich ein Gesamtbild von den Entscheidungsprozessen in der Bundesregierung hinsichtlich der Abschaltung der letzten deutschen Atomkraftwerke zu verschaffen. Er war im Juli 2024 auf Betreiben der oppositionellen Union eingesetzt worden. Zunächst soll Habeck befragt werden, dann Scholz.

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Die Union mutmaßt, dass im Frühjahr 2022 in den Grünen-geführten Ministerien für Umwelt und für Wirtschaft interne Bedenken gegen den Atomausstieg aus ideologischen Grünen missachtet worden sind. Die Prüfung möglicher Laufzeitverlängerungen sei damals anders als öffentlich bekundet nicht ergebnisoffen erfolgt. Wegen der Energieknappheit infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine hatte die damalige Ampel-Regierung darüber diskutiert, die Akw länger als ursprünglich geplant am Netz zu lassen.

(P.Hansen--DTZ)

Nach Angriff auf Pipeline in Saudi-Arabien: Irak entdeckt Drohnen-Startvorrichtung nahe Iran

Nach Drohnenangriffen auf eine wichtige Ölpipeline in Saudi-Arabien hat die irakische Armee nach Angaben aus Sicherheitskreisen Startvorrichtungen für Drohnen in der Nähe der Grenze zum Iran gefunden. Zwei Vertreter der irakischen Sicherheitsbehörden teilten der Nachrichtenagentur AFP am Samstag mit, die Startvorrichtungen für Drohnen seien in der entlegenen Region al-Tib in der südirakischen Provinz Missan entdeckt worden. Der Irak schloss daraufhin drei Grenzübergänge zu dem Nachbarland.

Seoul: Nordkorea feuert ballistische Raketen ab

Nordkorea hat nach südkoreanischen Angaben mehrere ballistische Kurzstreckenraketen in Richtung des Japanischen Meeres abgefeuert. Die Raketen seien am frühen Samstagmorgen (Ortszeit) in der Region der nordkoreanischen Stadt Wonsan gestartet und rund 250 Kilometer weit geflogen, erklärte der südkoreanische Generalstab. Südkorea und die USA hätten sich über die Raketenstarts ausgetauscht und auch Japan informiert.

Italienische Feministin und frühere EU-Kommissarin Emma Bonino ist tot

Sie galt als radikale Feministin und war eine der beliebtesten Politikerinnen ihres Landes - nun ist die Italienerin Emma Bonino im Alter von 78 Jahren gestorben. Das gab die von ihr gegründete Kleinpartei Mehr Europa am Freitag auf Facebook bekannt. Bonino kämpfte für das Recht auf Scheidung und Abtreibung und setzte sich zeitlebens für humanitäre Belange ein. Sie war Außenministerin und EU-Kommissarin. Italiens Regierungschefin Georgia Meloni und EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola würdigten die Verdienste Boninos.

Bab al-Mandab: Deutsche Reeder besorgt über Sicherheitslage im Roten Meer

Die deutschen Reeder haben sich besorgt über die Sicherheitslage für die Schifffahrt im Roten Meer gezeigt. "Mit der Einnahme der Insel Mayyun durch die mit dem Iran verbündeten Huthi wächst die Bedrohung am strategisch wichtigen Bab al-Mandab erheblich", erklärte der Verband Deutscher Reeder (VDR) am Freitag. "Für Schiffe, die die Meerenge weiterhin passieren, steigt das Risiko; für Reedereien, die das Gebiet derzeit umfahren, rückt eine Rückkehr auf die direkte Route durch das Rote Meer in noch weitere Ferne."