Deutsche Tageszeitung - EU weitet Untersuchung gegen Online-Plattform X aus

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EU weitet Untersuchung gegen Online-Plattform X aus

WIRTSCHAFT 17.01.2025

EU weitet Untersuchung gegen Online-Plattform X aus / Foto: © AFP

Die EU-Kommission weitet ihre Untersuchung gegen die Online-Plattform X von US-Milliardär Elon Musk aus. EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen verlangte von dem Unternehmen am Freitag mehr Informationen über die Algorithmen der Plattform, also die Empfehlungssysteme für Nutzer. Dafür setzte sie eine Frist bis zum 15. Februar.

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Die Kommission unternehme "weitere Schritte, um die Einhaltung der Verpflichtungen aus dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Service Act, DSA) durch die Empfehlungssysteme von X zu überprüfen", erklärte Virkkunen. Das europäische Gesetz verpflichtet Online-Plattformen unter anderem dazu, gegen Desinformation, Hetze und Propaganda vorzugehen. Im Fall von X besteht der Verdacht, dass rechtspopulistische Inhalte den Nutzerinnen und Nutzern häufiger angezeigt werden als andere.

Die EU-Kommission steht unter Druck, ihre laufenden Verfahren gegen X zu verschärfen, nachdem sich Musk als Berater des künftigen US-Präsidenten Donald Trump in den deutschen Wahlkampf eingemischt und für die AfD geworben hat. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisierte dies als "völlig inakzeptabel". Auch das Europaparlament drängt zu einem härteren Kurs. Am Dienstag ist dazu eine Plenardebatte in Straßburg angesetzt, einen Tag nach der Amtseinführung Trumps.

Gegen X laufen in der EU bereits mehrere Verfahren wegen des Verdachts auf Verstöße gegen die Gesetzesvorgaben. Unter anderem wirft Brüssel der Plattform vor, mit dem weiß-blauen Haken für bezahlte Nutzerkonten vorzutäuschen, dass diese authentisch und überprüft seien. Auch wer hinter Werbung stecke, sei nicht immer erkennbar.

X drohen empfindliche Strafen: Bei einem Nachweis der Verstöße könnte die Kommission ein Bußgeld in Höhe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes verhängen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Nach Angriff auf Pipeline in Saudi-Arabien: Irak entdeckt Drohnen-Startvorrichtung nahe Iran

Nach Drohnenangriffen auf eine wichtige Ölpipeline in Saudi-Arabien hat die irakische Armee nach Angaben aus Sicherheitskreisen Startvorrichtungen für Drohnen in der Nähe der Grenze zum Iran gefunden. Zwei Vertreter der irakischen Sicherheitsbehörden teilten der Nachrichtenagentur AFP am Samstag mit, die Startvorrichtungen für Drohnen seien in der entlegenen Region al-Tib in der südirakischen Provinz Missan entdeckt worden. Der Irak schloss daraufhin drei Grenzübergänge zu dem Nachbarland.

Seoul: Nordkorea feuert ballistische Raketen ab

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Italienische Feministin und frühere EU-Kommissarin Emma Bonino ist tot

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Bab al-Mandab: Deutsche Reeder besorgt über Sicherheitslage im Roten Meer

Die deutschen Reeder haben sich besorgt über die Sicherheitslage für die Schifffahrt im Roten Meer gezeigt. "Mit der Einnahme der Insel Mayyun durch die mit dem Iran verbündeten Huthi wächst die Bedrohung am strategisch wichtigen Bab al-Mandab erheblich", erklärte der Verband Deutscher Reeder (VDR) am Freitag. "Für Schiffe, die die Meerenge weiterhin passieren, steigt das Risiko; für Reedereien, die das Gebiet derzeit umfahren, rückt eine Rückkehr auf die direkte Route durch das Rote Meer in noch weitere Ferne."

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