Deutsche Tageszeitung - EU weitet Untersuchung gegen Online-Plattform X aus

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EU weitet Untersuchung gegen Online-Plattform X aus

WIRTSCHAFT 17.01.2025

EU weitet Untersuchung gegen Online-Plattform X aus / Foto: © AFP

Die EU-Kommission weitet ihre Untersuchung gegen die Online-Plattform X von US-Milliardär Elon Musk aus. EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen verlangte von dem Unternehmen am Freitag mehr Informationen über die Algorithmen der Plattform, also die Empfehlungssysteme für Nutzer. Dafür setzte sie eine Frist bis zum 15. Februar.

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Die Kommission unternehme "weitere Schritte, um die Einhaltung der Verpflichtungen aus dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Service Act, DSA) durch die Empfehlungssysteme von X zu überprüfen", erklärte Virkkunen. Das europäische Gesetz verpflichtet Online-Plattformen unter anderem dazu, gegen Desinformation, Hetze und Propaganda vorzugehen. Im Fall von X besteht der Verdacht, dass rechtspopulistische Inhalte den Nutzerinnen und Nutzern häufiger angezeigt werden als andere.

Die EU-Kommission steht unter Druck, ihre laufenden Verfahren gegen X zu verschärfen, nachdem sich Musk als Berater des künftigen US-Präsidenten Donald Trump in den deutschen Wahlkampf eingemischt und für die AfD geworben hat. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisierte dies als "völlig inakzeptabel". Auch das Europaparlament drängt zu einem härteren Kurs. Am Dienstag ist dazu eine Plenardebatte in Straßburg angesetzt, einen Tag nach der Amtseinführung Trumps.

Gegen X laufen in der EU bereits mehrere Verfahren wegen des Verdachts auf Verstöße gegen die Gesetzesvorgaben. Unter anderem wirft Brüssel der Plattform vor, mit dem weiß-blauen Haken für bezahlte Nutzerkonten vorzutäuschen, dass diese authentisch und überprüft seien. Auch wer hinter Werbung stecke, sei nicht immer erkennbar.

X drohen empfindliche Strafen: Bei einem Nachweis der Verstöße könnte die Kommission ein Bußgeld in Höhe von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes verhängen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Frankreich: Neuer Nationaltrainer Zidane will gegen Rassismus im Fußball kämpfen

Der neue französische Nationaltrainer Zinédine Zidane hat den Kampf gegen Rassismus im Fußball zu einer seiner Prioritäten erklärt. "Wir müssen gegen Rassismus vorgehen - jeder auf seine Weise", sagte der 54-Jährige am Dienstag bei seiner Vorstellung als Chefcoach der französischen Fußball-Nationalmannschaft der Männer in Paris. Mitglieder des Teams waren in den vergangenen Jahren immer wieder rassistisch angefeindet worden.

Noroviren in Tiefkühlbeeren: Verbraucherschützer fordern Warnhinweise

Angesichts weiterer Rückrufe von Tiefkühlbeeren durch Supermärkte, weil sie möglicherweise mit Noroviren belastet sind, haben Verbraucherschützer Warnhinweise auf den Verpackungen gefordert. "Das Risiko ist seit Jahren bekannt. Trotzdem fehlt auf manchen Produkten weiterhin der eindeutige Hinweis, die Beeren vor dem Essen ausreichend zu erhitzen", erklärte die Verbraucherzentrale Bayern am Dienstag.

Chinas Erfolge in der Chipindustrie: Kursverluste bei Halbleiterfirmen weltweit

Chinas jüngste Erfolge in der Chipindustrie und die Zweifel an den immensen Investitionen in die Künstliche Intelligenz (KI) haben die Kurse von Halbleiter- und KI-Unternehmen weltweit einbrechen lassen. In Südkorea und in Japan waren die Verluste am Dienstag besonders hoch. Das US-Portal "The Information" hatte über einen Technologiesprung bei Maschinen für die Chipproduktion in China berichtet.

Bundesregierung kann Klimawirkung von neuem Heizungsgesetz weiter nicht beziffern

Die Bundesregierung kann die Wirkung des neuen Heizungsgesetzes auf die Entwicklung der Treibhausgasemissionen weiterhin nicht beziffern. "Eine Abschätzung der Klimawirkung des Gesetzes benötigt noch Zeit", erklärte das Bundeswirtschaftsministerium auf eine entsprechende Anfrage des Grünen-Abgeordneten Alaa Alhamwi, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag.

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