Supreme Court bestätigt Gesetz zur Verbannung von Tiktok aus US-App-Stores

Deutsche Tageszeitung - Supreme Court bestätigt Gesetz zur Verbannung von Tiktok aus US-App-Stores

Supreme Court bestätigt Gesetz zur Verbannung von Tiktok aus US-App-Stores / Foto: © AFP/Archiv

Der Oberste Gerichtshof der USA hat am Freitag das Gesetz bestätigt, das den chinesischen Eigentümer Bytedance zum Verkauf der Videoplattform Tiktok in den USA zwingen soll oder andernfalls deren Verbannung aus den App-Stores von Google und Apple vorsieht. In der Entscheidung hieß es, das Gesetz verstoße nicht gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung. Zudem habe die US-Regierung berechtigte Sicherheitsbedenken angeführt.

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Hintergrund des Gesetzes sind Vorwürfe der US-Behörden, Bytedance missbrauche die App im Dienste der chinesischen Führung, um Nutzerinnen und Nutzer auszuspionieren, was die Videoplattform bestreitet. Tiktok ist insbesondere bei jungen Menschen beliebt und hat in den USA etwa 170 Millionen Nutzer.

Das Gesetz räumt Bytedance eine Frist bis zum Sonntag ein, um Tiktok zu veräußern. Andernfalls soll die Videoplattform aus den App-Stores der US-Konzerne Apple und Google verbannt werden. Die mögliche Abschaltung fällt zeitlich mit dem Übergang der US-Präsidentschaft an Donald Trump zusammen, der am Montag seinen Amtseid ablegt und der den Obersten Gerichtshof zuletzt um eine Aussetzung des Gesetzes gebeten hatte.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

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