Gericht: Kein Anspruch auf Bürgergeld nach Bau von zu großem Einfamilienhaus

Deutsche Tageszeitung - Gericht: Kein Anspruch auf Bürgergeld nach Bau von zu großem Einfamilienhaus

Gericht: Kein Anspruch auf Bürgergeld nach Bau von zu großem Einfamilienhaus / Foto: © AFP/Archiv

Eine Familie hat nach dem Bau eines zu großen Einfamilienhauses laut einer Gerichtsentscheidung keinen Anspruch auf Bürgergeld. Der Wert des Hauses könne zur Sicherung des Lebensunterhalts genutzt werden, entschied das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen in Celle laut Mitteilung vom Montag. Die Familie hatte während des Bürgergeldbezugs ein neues Haus gebaut und ihr altes Hausgrundstück für 514.000 Euro verkauft. Das Jobcenter hob daraufhin die Leistungsbewilligung auf.

Textgröße ändern:

Das Gericht gab der Behörde Recht. Zur Begründung hieß es, das neue Haus mit 254 Quadratmetern sei kein geschütztes Vermögen. Der Marktwert des Hauses abzüglich der Grundschuld ergebe einen freien Betrag von 440.000 Euro, der durch Beleihung zur Deckung des Lebensunterhalts genutzt werden könne.

Die siebenköpfige Familie aus dem Emsland hatte sich unter anderem auf eine zwölfmonatige Karenzzeit berufen, während der auch großzügige Wohnverhältnisse voll finanziert werden müssten. Diese Karenzzeit greife hier aber nicht, erklärte das Gericht. Denn es liege keine unerwartete Notlage vor, für welche die Regelung gedacht sei.

Vielmehr habe die Familie ihre Wohnsituation und ihr Immobilienvermögen bewusst optimiert. Als Grund für den Verkauf des alten Hauses habe die Familie angegeben, die Entfernung zur Innenstadt sei zu weit gewesen. Die Entscheidung fiel bereits Anfang Januar.

(U.Beriyev--DTZ)

Chinas Erfolge in der Chipindustrie: Kursverluste bei Halbleiterfirmen weltweit

Chinas jüngste Erfolge in der Chipindustrie und die Zweifel an den immensen Investitionen in die Künstliche Intelligenz (KI) haben die Kurse von Halbleiter- und KI-Unternehmen weltweit einbrechen lassen. In Südkorea und in Japan waren die Verluste am Dienstag besonders hoch. Das US-Portal "The Information" hatte über einen Technologiesprung bei Maschinen für die Chipproduktion in China berichtet.

Bundesregierung kann Klimawirkung von neuem Heizungsgesetz weiter nicht beziffern

Die Bundesregierung kann die Wirkung des neuen Heizungsgesetzes auf die Entwicklung der Treibhausgasemissionen weiterhin nicht beziffern. "Eine Abschätzung der Klimawirkung des Gesetzes benötigt noch Zeit", erklärte das Bundeswirtschaftsministerium auf eine entsprechende Anfrage des Grünen-Abgeordneten Alaa Alhamwi, die der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag.

Ölpreise als Treiber: E-Auto-Markt in Europa erreicht laut Studie neues Allzeithoch

Die Verbreitung von Elektroautos hat angesichts schwankender Ölpreise zuletzt weiter Fahrt aufgenommen. Im zweiten Quartal habe der Anteil reiner Elektroautos (BEV) in der Europäischen Union mit 22 Prozent "den höchsten Wert aller Zeiten" erreicht und erstmals die Marke von 600.000 Fahrzeugen überschritten, teilte das Beratungsunternehmen PwC am Dienstag mit. In Deutschland übertraf der BEV-Anteil an den Neuzulassungen im Juni demnach mit 28,4 Prozent den Hybrid-Anteil (28,1 Prozent).

Hitzewelle Ende Juni: 90 Prozent mehr Eis und 77 Prozent mehr Wasser verkauft

In der Hitzewelle Ende Juni haben die Menschen in Deutschland sehr viel mehr Speiseeis und Wasser in Flaschen gekauft: Der Absatz von Speiseeis in den Supermärkten lag in der Woche vom 22. bis 28. Juni um 90 Prozent über dem in einer durchschnittlichen Sommerwoche der Jahre 2023 bis 2025, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Zudem seien 77 Prozent mehr stilles Wasser und 63 Prozent mehr Sprudelwasser gekauft worden.