Hassrede im Netz: Meta und X sagen engere Zusammenarbeit mit EU-Kommission zu

Deutsche Tageszeitung - Hassrede im Netz: Meta und X sagen engere Zusammenarbeit mit EU-Kommission zu

Hassrede im Netz: Meta und X sagen engere Zusammenarbeit mit EU-Kommission zu / Foto: © AFP/Archiv

Die Facebook-Mutter Meta und die Online-Plattform X haben eine engere Zusammenarbeit mit der EU-Kommission im Zusammenhang mit Hassrede und Beleidigungen im Netz zugesagt. EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen begrüßte am Montag das freiwillige Engagement der Online-Plattformen, mit dem sie den Angaben zufolge über die verpflichtenden Regeln im EU-Gesetz für digitale Dienste hinausgehen. Insbesondere der X-Inhaber Elon Musk hatte die EU-Vorgaben zuletzt als "Zensur" bezeichnet.

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Nach Angaben der Kommission unterzeichneten insgesamt zwölf Online-Dienste die freiwillige Vereinbarung, darunter neben X und Meta auch die Videoplattformen Youtube und Tiktok sowie die Plattform Linkedin. Sie sagen unter anderem Bemühungen zu, mindestens zwei Drittel der von anerkannten Stellen gemeldeten Hassbotschaften auf ihren Plattformen innerhalb von 24 Stunden zu überprüfen und bei Verstößen zu löschen.

Die EU-Kommission soll die Umsetzung der Vereinbarung überwachen. Die Zusagen der Unternehmen bleiben dabei freiwillig, sie können aber in laufende Ermittlungen wegen mutmaßlichen Verstößen gegen das Gesetz für digitale Dienste einfließen. Solche Verfahren laufen in Brüssel unter anderem gegen den Onlinedienst X, den Facebook-Mutterkonzern Meta und die Videoplattform Tiktok.

Meta-Chef Mark Zuckerberg hatte sich Anfang Januar in eine Linie mit dem X-Eigentümer Musk und weiteren Vertrauten des künftigen US-Präsidenten Donald Trump eingereiht, die der EU "Zensur" vorwerfen. Sie wenden sich gegen weitere Vorgaben im Gesetz für digitale Dienste, mit denen die EU gegen Falschinformationen im Netz vorgehen will. Das Gesetz überträgt allerdings lediglich ohnehin geltende Regeln auf die Online-Plattformen.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Zoll-Chef warnt vor illegalem Silvester-Feuerwerk

Der Chef des deutschen Zolls hat vor dem Jahreswechsel vor illegalen Silvester-Böllern gewarnt. "Nicht zugelassenes Feuerwerk kann zu einer ernsthaften Gefahr werden und schwere, teils sogar bleibende Verletzungen verursachen", sagte der Präsident der Generalzolldirektion, Armin Rolfink, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vom Montag. 2024 hatte der Zoll demnach mehr als sieben Tonnen nicht zugelassener Pyrotechnik sichergestellt - mehr als in den drei vorangegangenen Jahren zusammen.

Bericht: SPD-Mitgliederbegehren über Bürgergeldreform voraussichtlich folgenlos

Das SPD-Mitgliederbegehren über die Bürgergeldreform der schwarz-roten Koalition endet voraussichtlich erst nach dem entscheidenden Votum im Bundestag - und wäre damit folgenlos. Wie ein Parteisprecher gegenüber "Bild am Sonntag" (Bams) sagte, startete das Mitgliederbegehren gegen die geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld offiziell am 23. Dezember und endet drei Monate später. Die Regierung hingegen will die Bürgergeldreform nach Informationen aus Koalitionskreisen bereits am 5. oder 6. März im Bundestag beschließen – und damit knapp drei Wochen vor Abschluss des SPD-Begehrens.

Baustellen-Pause: Deutsche Bahn über Weihnachten pünktlicher als sonst

Über die Weihnachtstage waren die Züge der Deutschen Bahn deutlich pünktlicher als sonst. Die Pünktlichkeitsquote im Fernverkehr lag am 24., 25. und 26. Dezember bei über 75 Prozent, wie ein Konzernsprecher am Samstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Dies waren rund 20 Prozentpunkte mehr als im November-Schnitt. Die Bahn verwies auf einen hohen Personal- und Zugeinsatz, aber auch auf die Reduzierung von Baustellen über die Feiertage.

Zoll mahnt zur Vorsicht bei Feuerwerk aus dem Ausland

Vor dem Verkaufsstart für Silvester-Feuerwerk hat der Zoll vor den Gefahren durch nicht zugelassene Pyrotechnik aus dem Ausland gewarnt. Einige Produkte, die in benachbarten Ländern oder online angeboten würden, entsprächen nicht den deutschen Sicherheitsstandards und könnten beim Zünden unberechenbare und schwere Folgen haben, teilte das Hauptzollamt Karlsruhe am Samstag mit. Es verwies auch auf mögliche strafrechtlichen Konsequenzen bei der Einfuhr solcher Feuerwerkskörper aus dem Ausland.