Deutsche Tageszeitung - EU-Kommission stellt Pläne für Bürokratieabbau vor

EU-Kommission stellt Pläne für Bürokratieabbau vor


EU-Kommission stellt Pläne für Bürokratieabbau vor
EU-Kommission stellt Pläne für Bürokratieabbau vor / Foto: © AFP/Archiv

Die Europäische Kommission stellt am Mittwoch ihre Pläne für den Abbau von EU-Vorschriften für Unternehmen vor. In einem der Nachrichtenagentur AFP vorliegenden Entwurf für die Vorschläge heißt es, Brüssel werde "eine beispiellose Anstrengung" für die Vereinfachung bürokratischer Vorgaben unternehmen. Die Kommission plant demnach unter anderem, eine Reihe von Regeln für tausende Firmen aufzuweichen.

Textgröße ändern:

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will zudem umfangreiche Gesetze aus ihrer vergangenen Legislaturperiode neu aushandeln, darunter könnten etwa das europäische Lieferkettengesetz sowie Vorgaben für nachhaltige Investitionen und Finanzprodukte sein. Neben dem Bürokratieabbau will die Kommission dem Entwurf zufolge Investitionen in Technologien wie Halbleiter und Künstliche Intelligenz weiter fördern. Brüssel könnte zudem vorschlagen, europäischen Firmen bei öffentlichen Ausschreibungen den Vorzug zu geben.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Empfohlen

Vor Kongresswahlen: US-Notenbank Fed lässt Leitzins unverändert

Wenige Tage vor den US-Kongresswahlen hat die Zentralbank Federal Reserve (Fed) den Leitzins unverändert gelassen. Der Zinssatz liegt somit weiterhin zwischen 3,75 und 4,0 Prozent. Zwei der zwölf zuständigen Fed-Mitglieder stimmten wegen der massiv gestiegenen Verbraucherpreise aber am Mittwoch für eine Zinserhöhung um einen Viertelprozentpunkt. Fed-Chef Kevin Warsh kündigte zudem an, dass die Zahl der Leitzinsentscheidungen ab dem kommenden Jahr schrittweise sinken soll.

US-Notenbank Fed will weniger oft über Leitzins entscheiden

Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) will die Zahl ihrer Leitzinsentscheidungen reduzieren. Fed-Chef Kevin Warsh kündigte am Mittwoch in Washington an, im kommenden Jahr werde es nur noch sieben Abstimmungen über den Zinssatz geben statt bisher acht. Im Jahr 2028 solle die Zahl dann weiter auf sechs sinken.

US-Zentralbank Fed lässt Leitzins unverändert

Die US-Zentralbank Federal Reserve (Fed) hat den Leitzins unverändert gelassen. Zwei der zwölf zuständigen Fed-Mitglieder stimmten aber wegen der massiv gestiegenen Verbraucherpreise für eine Zinserhöhung um einen Viertelprozentpunkt, wie die Notenbank am Mittwoch in Washington mitteilte. Im September hatte die Fed den Leitzins erstmals seit gut drei Jahren erhöht, er liegt seitdem in einer Spanne zwischen 3,75 und 4,0 Prozent.

Prien verzichtet auf geplante Kürzung beim Elterngeld

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) verzichtet nach scharfer Kritik auf die geplanten Kürzungen beim Elterngeld. Die maximale Bezugsdauer der Leistung soll weiterhin bei 14 Monaten liegen - die ursprünglich wegen Haushaltszwängen geplante Kürzung auf zwölf Monate ist vom Tisch: Dies verlautete am Mittwoch aus Priens Ministerium. Neu aufgeteilt wird aber der Bezug für die einzelnen Partner.

Textgröße ändern: