CO2-Grenzwerte: Brüssel prüft "Flexibilität" bei Strafzahlungen für Autobauer

Deutsche Tageszeitung - CO2-Grenzwerte: Brüssel prüft "Flexibilität" bei Strafzahlungen für Autobauer

CO2-Grenzwerte: Brüssel prüft "Flexibilität" bei Strafzahlungen für Autobauer / Foto: © AFP

Die Europäische Kommission prüft nach eigenen Angaben, wie sie mögliche Strafzahlungen für Autobauer wegen verfehlter CO2-Grenzwerte abmildern kann. "Wir prüfen mögliche Flexibilitäten, um sicherzustellen, dass unsere Industrie wettbewerbsfähig bleibt", heißt es in den am Mittwoch vorgestellten wirtschaftspolitischen Leitlinien der Kommission für die kommenden Jahre. Die CO2-Ziele für das laufende Jahr sollen demnach aber grundsätzlich unangetastet bleiben.

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In der EU sind zum Jahresbeginn die sogenannten Flottengrenzwerte gesunken. Das sind Vorgaben für die Autobauer, wie viel Kohlendioxid die von ihnen produzierten Neuwagen im Schnitt höchstens ausstoßen dürfen. Mehrere Hersteller, darunter VW und Renault, sind derzeit nicht auf Kurs für die verringerten Grenzwerte. Ihnen drohen deshalb hohe Bußgelder.

Andere Autobauer wie BMW und der Stellantis-Konzern, zu dem Fiat, Peugeot und Opel gehören, lehnen eine Aufweichung der EU-Regeln hingegen ab, weil sie sich ausreichend vorbereitet sehen. "Das System muss fair sein, denn einige haben bereits investiert und sind beim Einhalten der Ziele erfolgreich", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch. Die EU brauche aber auch "das nötige Maß an Flexibilität und Pragmatismus".

Von der Leyen betonte, die Kommission halte an den Klimazielen aus ihrer vergangenen Legislaturperiode fest. Das gilt den Leitlinien zufolge auch für das Verbrenner-Aus für ab 2035 neu zugelassene Pkw - auch wenn die Kommission Verbrennerautos mit synthetischen Kraftstoffen, sogenannten E-Fuels, eine Rolle einräumt.

Für Donnerstag hat die Kommissionspräsidentin Autobauer, Zulieferer, Arbeitnehmervertreter und Umweltorganisationen zu einem sogenannten strategischen Dialog eingeladen. Die Gespräche sollen die Grundlage für einen Aktionsplan liefern, um die Branche aus der Krise zu holen. Dabei dürfte es auch um einen möglichen Handelsstreit mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump und die EU-Zölle auf Elektroautos aus China gehen.

(I.Beryonev--DTZ)

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Nordkorea hat nach südkoreanischen Angaben mehrere ballistische Kurzstreckenraketen in Richtung des Japanischen Meeres abgefeuert. Die Raketen seien am frühen Samstagmorgen (Ortszeit) in der Region der nordkoreanischen Stadt Wonsan gestartet und rund 250 Kilometer weit geflogen, erklärte der südkoreanische Generalstab. Südkorea und die USA hätten sich über die Raketenstarts ausgetauscht und auch Japan informiert.

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Sie galt als radikale Feministin und war eine der beliebtesten Politikerinnen ihres Landes - nun ist die Italienerin Emma Bonino im Alter von 78 Jahren gestorben. Das gab die von ihr gegründete Kleinpartei Mehr Europa am Freitag auf Facebook bekannt. Bonino kämpfte für das Recht auf Scheidung und Abtreibung und setzte sich zeitlebens für humanitäre Belange ein. Sie war Außenministerin und EU-Kommissarin. Italiens Regierungschefin Georgia Meloni und EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola würdigten die Verdienste Boninos.

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