Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Deutsche Tageszeitung - Fünf Jahre nach Brexit: Starmer strebt "kooperativere Beziehung" zur EU an

Fünf Jahre nach Brexit: Starmer strebt "kooperativere Beziehung" zur EU an

WIRTSCHAFT 31.01.2025
Fünf Jahre nach Brexit: Starmer strebt "kooperativere Beziehung" zur EU an
Fünf Jahre nach Brexit: Starmer strebt "kooperativere Beziehung" zur EU an / Foto: © AFP

Fünf Jahre nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU hat der britische Premierminister Keir Starmer die Notwendigkeit einer "kooperativeren Beziehung" zur EU unterstrichen. "Wir blicken optimistisch in die Zukunft und wissen, dass wir mehr tun können, damit das britische Volk vom Brexit profitiert", sagte ein Sprecher des Premiers am Freitag in der Downing Street vor Journalisten. "Es liegt im nationalen Interesse des Vereinigten Königreichs, eine kooperativere Beziehung zur EU zu pflegen", fügte er hinzu.

Textgröße ändern:

Die EU sei Großbritanniens "größter Handelspartner und unser engster Nachbar", betonte der Sprecher.

Nach Angaben aus der Downing Street hatte Starmer, der beim Referendum 2016 für den Verbleib seines Landes in der EU gestimmt hatte, nicht vor, dem fünften Jahrestag des Brexits große Aufmerksamkeit zu schenken. Der Termin am Freitag verstrich beinahe unbemerkt.

Am Montag soll Starmer an einem informellen Treffen der Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten zum Thema Verteidigung teilnehmen. Die Teilnahme ist eine Premiere für den britischen Premierminister.

Das von der damaligen konservativen Regierung von David Cameron organisierte Brexit-Referendum im Jahr 2016, bei dem 52 Prozent für den Austritt aus der EU stimmten, spaltete das Land. Camerons Nachfolgerin Theresa May gelang es nicht, ihren mit Brüssel ausgehandelten Brexit-Vertrag durchs Parlament zu bringen.

Erst dreieinhalb Jahre später wurde der Austritt vollzogen: Am 31. Januar 2020 um 23.00 Uhr (GMT) verließ Großbritannien die Europäische Union.

Seitdem sind die Beziehungen zwischen dem Königreich und der EU schwierig. Während der Amtszeit von Boris Johnson (Juli 2019 bis September 2022) wurde in zähen Verhandlungen versucht, neue Regeln für den Handel nach dem Brexit aufzustellen.

In den vergangenen fünf Jahren hat die Unterstützung in der Bevölkerung für den Brexit stark abgenommen. Laut einer in dieser Woche veröffentlichten Umfrage finden nur noch 30 Prozent der Briten, dass es richtig war, für den Brexit zu stimmen - der niedrigste je gemessene Wert. Und gerade mal elf Prozent der Befragten sind der Meinung, dass der Brexit ein Erfolg war.

Die seit Juli regierende Labour-Partei hat ihre Absicht bekundet, die Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU neu zu gestalten. Starmer hatte wiederholt erklärte, dass er im Rahmen der für 2026 geplanten Erneuerung des derzeitigen Kooperationsvertrags ein besseres Handelsabkommen sowie einen neuen Verteidigungs- und Sicherheitspakt aushandeln will. Er betonte jedoch auch, dass die Neuausrichtung den Brexit nicht rückgängig machen werde.

(G.Khurtin--DTZ)

Empfohlen

Bericht: SPD-Mitgliederbegehren über Bürgergeldreform voraussichtlich folgenlos

Das SPD-Mitgliederbegehren über die Bürgergeldreform der schwarz-roten Koalition endet voraussichtlich erst nach dem entscheidenden Votum im Bundestag - und wäre damit folgenlos. Wie ein Parteisprecher gegenüber "Bild am Sonntag" (Bams) sagte, startete das Mitgliederbegehren gegen die geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld offiziell am 23. Dezember und endet drei Monate später. Die Regierung hingegen will die Bürgergeldreform nach Informationen aus Koalitionskreisen bereits am 5. oder 6. März im Bundestag beschließen – und damit knapp drei Wochen vor Abschluss des SPD-Begehrens.

Baustellen-Pause: Deutsche Bahn über Weihnachten pünktlicher als sonst

Über die Weihnachtstage waren die Züge der Deutschen Bahn deutlich pünktlicher als sonst. Die Pünktlichkeitsquote im Fernverkehr lag am 24., 25. und 26. Dezember bei über 75 Prozent, wie ein Konzernsprecher am Samstag der Nachrichtenagentur AFP sagte. Dies waren rund 20 Prozentpunkte mehr als im November-Schnitt. Die Bahn verwies auf einen hohen Personal- und Zugeinsatz, aber auch auf die Reduzierung von Baustellen über die Feiertage.

Zoll mahnt zur Vorsicht bei Feuerwerk aus dem Ausland

Vor dem Verkaufsstart für Silvester-Feuerwerk hat der Zoll vor den Gefahren durch nicht zugelassene Pyrotechnik aus dem Ausland gewarnt. Einige Produkte, die in benachbarten Ländern oder online angeboten würden, entsprächen nicht den deutschen Sicherheitsstandards und könnten beim Zünden unberechenbare und schwere Folgen haben, teilte das Hauptzollamt Karlsruhe am Samstag mit. Es verwies auch auf mögliche strafrechtlichen Konsequenzen bei der Einfuhr solcher Feuerwerkskörper aus dem Ausland.

Bundesnetzagentur erwartet 2026 "stabile oder sinkende" Strompreise

Die Bundesnetzagentur erwartet im kommenden Jahr "stabile oder sinkende" Strompreise: "Mit den erneuerbaren Energien wächst das Stromangebot, das senkt die Erzeugungspreise", sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, der "Rheinischen Post" vom Samstag. Zwar stiegen wegen des Netzausbaus die Netzentgelte. Der Staat werde diese aber mit 6,5 Milliarden Euro subventionieren, womit es unter dem Strich nicht zu einer Verteuerung kommen werde.

Textgröße ändern: