Trump-Zölle: Von der Leyen kündigt "verhältnismäßige Gegenmaßnahmen" der EU an

Deutsche Tageszeitung - Trump-Zölle: Von der Leyen kündigt "verhältnismäßige Gegenmaßnahmen" der EU an

Trump-Zölle: Von der Leyen kündigt "verhältnismäßige Gegenmaßnahmen" der EU an / Foto: © AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat "entschlossene und verhältnismäßige Gegenmaßnahmen" auf die von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle auf Stahl und Aluminium angekündigt. "Ungerechtfertigte Zölle gegen die EU werden nicht unbeantwortet bleiben", erklärte von der Leyen am Dienstag. Die Entscheidung des US-Präsidenten für neue Zölle bedaure sie "zutiefst".

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Trump hatte am Montagabend (Ortszeit) wie angekündigt Zölle auf Stahl- und Aluminiumimporte in die USA verhängt. Die zusätzlichen Abgaben betragen dem US-Präsidenten zufolge "25 Prozent ohne Ausnahmen oder Befreiungen" und sollen ab dem 12. März fällig werden. Lediglich für Australien erwägt Trump demnach eine Ausnahme bei den Stahlzöllen.

EU-Handelskommissar Maros Sefcovic sagte am Dienstag vor dem Europaparlament, die Kommission prüfe derzeit das Ausmaß der von Trump verhängten Zölle. "Wir werden handeln, um unsere wirtschaftlichen Interessen zu wahren", fuhr er fort. Die EU sei aber bereit, mit Trump zu verhandeln, um für beide Seiten vorteilhafte Lösungen zu finden, wo es möglich ist".

Sefcovic betonte, in einem Handelsstreit könnten beide Seiten nur verlieren. Zölle auf Ausfuhren aus der EU seien "angesichts der tief integrierten Produktionsketten" mit den USA schädlich für die Wirtschaft. "Es steht für beide Seiten viel auf dem Spiel", betonte der Handelskommissar.

Bereits in seiner ersten Amtszeit hatte Trump zusätzliche Zölle auf Stahl und Aluminium eingeführt. Die EU reagierte damals mit Aufschlägen auf ausgewählte US-Produkte, etwa Jeans, Whisky und Motorräder. Die Zölle auf beiden Seiten waren nach einer Einigung mit Trumps Vorgänge Joe Biden ausgesetzt worden, diese läuft Ende März aus.

(W.Novokshonov--DTZ)

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Die Bundesnetzagentur erwartet im kommenden Jahr "stabile oder sinkende" Strompreise: "Mit den erneuerbaren Energien wächst das Stromangebot, das senkt die Erzeugungspreise", sagte der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, der "Rheinischen Post" vom Samstag. Zwar stiegen wegen des Netzausbaus die Netzentgelte. Der Staat werde diese aber mit 6,5 Milliarden Euro subventionieren, womit es unter dem Strich nicht zu einer Verteuerung kommen werde.