EU-Kommission: US-Tech-Riesen weiterhin bei Kampf gegen Desinformation an Bord

Deutsche Tageszeitung - EU-Kommission: US-Tech-Riesen weiterhin bei Kampf gegen Desinformation an Bord

EU-Kommission: US-Tech-Riesen weiterhin bei Kampf gegen Desinformation an Bord / Foto: © AFP/Archiv

Onlineriesen wie Facebook, Youtube und Tiktok haben bekräftigt, ihren Kampf gegen Desinformation in der Europäischen Union zu verstärken. 42 Plattformen wollen die EU in ihrem Vorhaben, gegen Fake News und Manipulation vorzugehen, unterstützen, wie die EU-Kommission am Donnerstag mitteilte. Der Kurznachrichtendienst X von US-Milliardär Elon Musk ist nicht dabei.

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Die Online-Unternehmen unterzeichneten laut Kommission einen freiwilligen Verhaltenskodex zum Umgang mit Fehlinformationen. Sie verpflichten sich demnach beispielsweise, politische Werbung als solche kenntlich zu machen und Nutzerinnen und Nutzer besser vor Desinformationen zu schützen, unter anderem durch Faktenchecks.

Ohnehin gelten ab Juli für die Online-Firmen und Social-Media-Betreiber strengere Regeln unter dem Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA). Der von der Kommission geprüfte Verhaltenskodex soll die Durchsetzung der neuen Regeln erleichtern: Wer sich an den Kodex hält, gilt beim Thema Desinformation auch als DSA-konform.

Die EU hatte schon länger auf die freiwillige Zusammenarbeit mit den Tech-Konzernen gesetzt. Ausgeschert war bislang vor allem Elon Musk mit seiner Plattform X (ehemals Twitter). 2023 trat er aus dem ursprünglichen Verhaltenskodex aus. Die DSA-Regeln und andere Vorgaben der EU kritisierte er wiederholt.

Die Plattformen des Meta-Konzerns, Facebook und Instagram, sind ingegen weiterhin Teil des Kodex. Meta-Chef Mark Zuckerburg hatte mit der Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus einen Richtungsschwenk vollzogen und schaffte etwa das Faktencheck-Programm von Facebook in den USA ab.

(B.Izyumov--DTZ)

Seoul: Nordkorea feuert ballistische Raketen ab

Nordkorea hat nach südkoreanischen Angaben mehrere ballistische Kurzstreckenraketen in Richtung des Japanischen Meeres abgefeuert. Die Raketen seien am frühen Samstagmorgen (Ortszeit) in der Region der nordkoreanischen Stadt Wonsan gestartet und rund 250 Kilometer weit geflogen, erklärte der südkoreanische Generalstab. Südkorea und die USA hätten sich über die Raketenstarts ausgetauscht und auch Japan informiert.

Italienische Feministin und frühere EU-Kommissarin Emma Bonino ist tot

Sie galt als radikale Feministin und war eine der beliebtesten Politikerinnen ihres Landes - nun ist die Italienerin Emma Bonino im Alter von 78 Jahren gestorben. Das gab die von ihr gegründete Kleinpartei Mehr Europa am Freitag auf Facebook bekannt. Bonino kämpfte für das Recht auf Scheidung und Abtreibung und setzte sich zeitlebens für humanitäre Belange ein. Sie war Außenministerin und EU-Kommissarin. Italiens Regierungschefin Georgia Meloni und EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola würdigten die Verdienste Boninos.

Bab al-Mandab: Deutsche Reeder besorgt über Sicherheitslage im Roten Meer

Die deutschen Reeder haben sich besorgt über die Sicherheitslage für die Schifffahrt im Roten Meer gezeigt. "Mit der Einnahme der Insel Mayyun durch die mit dem Iran verbündeten Huthi wächst die Bedrohung am strategisch wichtigen Bab al-Mandab erheblich", erklärte der Verband Deutscher Reeder (VDR) am Freitag. "Für Schiffe, die die Meerenge weiterhin passieren, steigt das Risiko; für Reedereien, die das Gebiet derzeit umfahren, rückt eine Rückkehr auf die direkte Route durch das Rote Meer in noch weitere Ferne."

Paris rechnet erneut mit einem Defizit von mehr als fünf Prozent

Frankreich rechnet im laufenden Jahr erneut mit einem Defizit von mehr als fünf Prozent. Das ursprüngliche Ziel von fünf Prozent einzuhalten, sei "nicht mehr möglich", sagte Wirtschaftsminister Roland Lescure am Freitag in Paris. Im Vorjahr hatte das Defizit bei 5,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gelegen. Zudem senkte Frankreich zum dritten Mal seit Jahresbeginn seine Wachstumsprognose weiter ab, von zuletzt 0,7 Prozent auf nun 0,5 Prozent. Für das kommende Jahr werde ein Wachstum in Höhe von einem Prozent erwartet, erklärte Lescure.