Trump will Dekret zur Verhängung reziproker Zölle unterzeichnen / Foto: © AFP
Trump will Dekret zur Verhängung reziproker Zölle unterzeichnen
US-Präsident Donald Trump hat die Verhängung weiterer Zölle für diesen Donnerstag angekündigt. "Heute ist der große Tag", schrieb er in seinem Onlinedienst Truth Social. Er werde das Dekret zur Verhängung sogenannter reziproker Zölle unterzeichnen. Eine Pressekonferenz, bei der es um diese Zölle gehen könnte, wurde für 19.00 Uhr MEZ angesetzt.
Mit "reziproken Zöllen" ist gemeint, dass der Zollsatz, den ein Land auf ein US-Produkt erhebt, von den USA auf ein gleiches Produkt dieses Landes erhoben wird. Trump hatte diese Art von Zöllen bereits im Wahlkampf angekündigt: "Auge um Auge, Zoll um Zoll, exakt die gleiche Höhe", sagte er.
Ganz so einfach ist es jedoch nicht. Die Berechnungen gegenseitiger Zollsätze sind hoch komplex und gehen teils auseinander. Auch stellt sich die Frage, wie mit nicht-tarifären Handelshemmnissen wie etwa regulatorischen Vorschriften oder Importquoten umgegangen wird.
Trumps Berater Kevin Hesset sagte etwa, die Zollsätze der EU seien im Schnitt zwei bis drei Prozentpunkte höher als die Zollsätze der USA. Die Weltbank hingegen kommt zu dem Ergebnis, dass die US-Zollsätze im Schnitt fast einen Prozentpunkt höher sind als die der EU.
Die Welthandelsorganisation (WTO) geht von leicht höheren Zollsätzen der Europäer aus, betont allerdings, dass der Anteil der US-Exporte, die gänzlich zollfrei in die EU gelangen, höher ist als in die andere Richtung. Relativ zu den jeweiligen Handelsvolumen ergibt sich laut WTO dann ebenfalls ein höheres Zollniveau auf US-Seite.
Mit Blick auf nicht-tarifäre Handelshemmnisse führen etwa die Analysten von Goldman Sachs an, dass Trump auch auf deren Rücknahme drängen könnte, beispielsweise die europäischen Einfuhrbeschränkungen für hormonbehandeltes Rindfleisch aus den USA.
Der Forscher Jeffrey Schott von der Denkfabrik Peterson Institute for International Economics geht davon aus, dass es Trump darum geht, "Unsicherheit zu schaffen, um sie als Verhandlungstaktik zu nutzen". Der US-Präsident könnte etwa versuchen, europäische Länder davon abzuhalten, sich um Bodenschätze in der Ukraine zu bemühen, oder sie dazu bringen wollen, mehr US-Flüssiggas zu kaufen.
Als sicher gilt, dass reziproke Zölle Entwicklungs- und Schwellenländer besonders hart treffen würden. Sie setzten besonders häufig auf höhere Zölle zum Schutz der eigenen Wirtschaft, weil sie "weniger Ressourcen hätten, nicht-tarifäre Handelshemmnisse" zu verhängen, sagte der Wirtschaftswissenschaftler Scott Lincicome vom Cato-Institut der Nachrichtenagentur AFP.
(M.Dylatov--DTZ)
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