6000 Menschen demonstrieren bei Berliner Winter-CSD für Rechte queerer Menschen

Deutsche Tageszeitung - 6000 Menschen demonstrieren bei Berliner Winter-CSD für Rechte queerer Menschen

6000 Menschen demonstrieren bei Berliner Winter-CSD für Rechte queerer Menschen / Foto: © AFP

Gut eine Woche vor der Bundestagswahl hat die queere Community mit einer Demonstration in Berlin auf ihre Rechte aufmerksam gemacht. Laut Polizei zogen beim Winter-CSD in der Spitze bis zu 6000 Menschen vom Bundestag über den Potsdamer Platz in den Schöneberger Nollendorf-Kiez. Zu sehen waren dabei zahlreiche Regenbogen-Fahnen und Plakate mit Slogans wie "Berlin gegen Nazis", "Die Welt ist bunt" oder "CSD statt AfD".

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"Wir wissen alle, in welche Richtung die Wahlvorhersagen gehen", sagte Thomas Hoffmann, Mitglied im Vorstand des Berliner CSD-Vereins, der Nachrichtenagentur AFP am Rande der Kundgebung. "Zum ersten Mal in der Geschichte unserer Bewegung kämpfen wir nicht für neue Rechte, sondern wir kämpfen dafür, dass uns bestehende Rechte nicht wieder weggenommen werden."

Das Motto der Demonstration lautete entsprechend "Fünf vor zwölf: Wähl Liebe - solange du noch kannst". Angemeldet waren zuvor 10.000 Teilnehmende. Der Protestzug "Berlin Winter Pride" ist Teil einer bundesweiten Kampagne des Vereins Christopher Street Day (CSD) mit rund 40 Aktionen in ganz Deutschland. In München nahmen nach Polizeiangaben beispielsweise bis zu 1200 Menschen an einer CSD-Kundgebung teil.

Mit der Kampagne sollen dem Verein zufolge Wählerinnen und Wähler dafür gewonnen werden, bei der Bundestagswahl am 23. Februar "demokratische Parteien zu wählen, die für Vielfalt, Toleranz und Gleichberechtigung eintreten".

(M.Dylatov--DTZ)

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Japan hat mit 3,91 Millionen ausländischen Touristen im April einen Besucherrekord verzeichnet. Die Zahl stieg im Vergleich zum Vorjahresmonat um 28,5 Prozent, wie die nationale Tourismusorganisation am Mittwoch mitteilte. "Die Kirschblütenzeit im Frühjahr hat die Nachfrage nach Besuchen in Japan auf vielen Märkten wie im Vormonat angekurbelt", erklärte die Stelle. Die Besucherzahl habe im April den bisherigen Monats-Höchststand von 3,78 Millionen Besuchern aus Januar übertroffen.

Verbraucherschützer fordern schnellere Entlastungen bei Netzentgelten

Verbraucherschützerinnen und -schützer haben zur Entlastung der Verbraucher bei den Netzentgelten die vollständige Abschaffung einer Einspeisevergütung bereits ab 2026 gefordert. Um die Haushalte in Deutschland bei den Strompreisen zu entlasten, müsse die Vergütung für die dezentrale Einspeisung, die sogenannten vermiedenen Netzentgelte, im Jahr 2026 auslaufen, erklärte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am Mittwoch in Berlin. Die Bundesnetzagentur hatte im April die schrittweise Abschaffung vorgeschlagen.

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Die Europäische Kommission hat eine Reihe von Erleichterungen für knapp 38.000 mittelständische Unternehmen vorgeschlagen. EU-Industriekommissar Stéphane Séjourné legte am Mittwoch in Brüssel mehrere Gesetzesänderungen vor, darunter eine Lockerung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Zahlreiche Firmen mit 250 bis 750 Beschäftigten sollen demnach künftig wie kleinere Betriebe mit weniger als 250 Beschäftigten behandelt werden und damit einigen Vorschriften entgehen.