Deutsche Tageszeitung - Breites Bündnis fordert Bafög-Reform nach Bundestagswahl

Breites Bündnis fordert Bafög-Reform nach Bundestagswahl


Breites Bündnis fordert Bafög-Reform nach Bundestagswahl
Breites Bündnis fordert Bafög-Reform nach Bundestagswahl / Foto: © AFP/Archiv

Ein breites Bündnis hat in Berlin eine grundlegende Reform der Bafög-Studienförderung nach der Bundestagswahl gefordert. "Noch immer bekommen zu wenige Studierende Bafög. Rund ein Drittel der Studierenden lebt in prekären Verhältnissen", heißt es in dem am Montag veröffentlichten Papier. Beteiligt sind Gewerkschaften, Deutsches Studierendenwerk, Studierendenschaften, kirchliche Hochschulverbände und die Initiative Arbeiterkind.

Textgröße ändern:

Verlangt wird in dem Papier, die Bafög-Sätze auf ein existenzsicherndes Minimum anzuheben. Freibeträge sollten erhöht werden, um auch Familien mit mittleren Einkommen zu erreichen. Auch die steigenden Wohnkosten müssten angemessen berücksichtigt werden. Künftig sollten Bedarfssätze und Freibeträge jährlich und automatisch an die Entwicklung von Preisen und Einkommen angepasst werden. Der Darlehensanteil am Bafög soll verringert werden, langfristig solle die Förderung wieder als Vollzuschuss ausbezahlt werden.

"Nach der Bundestagswahl muss das BAföG zügig an die veränderten Studien- und Ausbildungsbedingungen sowie die höheren Lebenshaltungskosten angepasst werden", erklärte die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB), Elke Hannack. "Die Bundesregierung muss endlich die Fördersätze erhöhen, damit sie zum Leben und für ein Dach über dem Kopf ausreichen", forderte sie weiter.

Lisa Iden, Vorstandsmitglied des freien zusammenschlusses von student*innenschaften (fzs) kritisierte, dass die Belange der Studierenden bislang im Bundestagswahlkampf kaum eine Rolle spielten. "Dies ist alarmierend, denn Studierende repräsentieren nicht nur die Zukunft unseres Landes, sondern stehen bereits jetzt unter enormem Druck und leben vielfach in prekären Verhältnissen", erklärte sie mit Blick auf steigende Lebenshaltungskosten. fzs-Vorstandsmitglied Emmi Kraft bezeichnete vor allem die aktuelle Wohnkostenpauschale von 380 Euro als "eine Farce".

Das Deutsche Studierendenwerk (DSW) forderte, die Wohnkostenpauschale auf mindestens 440 Euro zu erhöhen. "Das BAföG hinkt den realen Lebenshaltungskosten von Studierenden chronisch hinterher, und es erreicht zu wenige Studierende", kritisierte DSW-Präsidentin Beate Schücking. Sie pochte auf mehr Chancengerechtigkeit. Noch immer sei der Anteil der Studierenden aus Akademiker-Familien wesentlich höher als aus Familien ohne einen solchen Hintergrund.

(M.Dorokhin--DTZ)

Empfohlen

Seoul: Nordkorea feuert ballistische Raketen ab

Nordkorea hat nach südkoreanischen Angaben mehrere ballistische Kurzstreckenraketen in Richtung des Japanischen Meeres abgefeuert. Die Raketen seien am frühen Samstagmorgen (Ortszeit) in der Region der nordkoreanischen Stadt Wonsan gestartet und rund 250 Kilometer weit geflogen, erklärte der südkoreanische Generalstab. Südkorea und die USA hätten sich über die Raketenstarts ausgetauscht und auch Japan informiert.

Italienische Feministin und frühere EU-Kommissarin Emma Bonino ist tot

Sie galt als radikale Feministin und war eine der beliebtesten Politikerinnen ihres Landes - nun ist die Italienerin Emma Bonino im Alter von 78 Jahren gestorben. Das gab die von ihr gegründete Kleinpartei Mehr Europa am Freitag auf Facebook bekannt. Bonino kämpfte für das Recht auf Scheidung und Abtreibung und setzte sich zeitlebens für humanitäre Belange ein. Sie war Außenministerin und EU-Kommissarin. Italiens Regierungschefin Georgia Meloni und EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola würdigten die Verdienste Boninos.

Bab al-Mandab: Deutsche Reeder besorgt über Sicherheitslage im Roten Meer

Die deutschen Reeder haben sich besorgt über die Sicherheitslage für die Schifffahrt im Roten Meer gezeigt. "Mit der Einnahme der Insel Mayyun durch die mit dem Iran verbündeten Huthi wächst die Bedrohung am strategisch wichtigen Bab al-Mandab erheblich", erklärte der Verband Deutscher Reeder (VDR) am Freitag. "Für Schiffe, die die Meerenge weiterhin passieren, steigt das Risiko; für Reedereien, die das Gebiet derzeit umfahren, rückt eine Rückkehr auf die direkte Route durch das Rote Meer in noch weitere Ferne."

Paris rechnet erneut mit einem Defizit von mehr als fünf Prozent

Frankreich rechnet im laufenden Jahr erneut mit einem Defizit von mehr als fünf Prozent. Das ursprüngliche Ziel von fünf Prozent einzuhalten, sei "nicht mehr möglich", sagte Wirtschaftsminister Roland Lescure am Freitag in Paris. Im Vorjahr hatte das Defizit bei 5,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gelegen. Zudem senkte Frankreich zum dritten Mal seit Jahresbeginn seine Wachstumsprognose weiter ab, von zuletzt 0,7 Prozent auf nun 0,5 Prozent. Für das kommende Jahr werde ein Wachstum in Höhe von einem Prozent erwartet, erklärte Lescure.

Textgröße ändern: