Früherer EZB-Chef Draghi ruft EU zu "radikaler" Wirtschaftswende auf

Deutsche Tageszeitung - Früherer EZB-Chef Draghi ruft EU zu "radikaler" Wirtschaftswende auf

Früherer EZB-Chef Draghi ruft EU zu "radikaler" Wirtschaftswende auf / Foto: © AFP/Archiv

Der frühere Vorsitzende der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, hat die EU zu einem Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik aufgerufen. Nach den Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump sei eine "radikale Veränderung" noch dringlicher, sagte Draghi am Dienstag vor Europaabgeordneten in Brüssel. Angesichts von Trumps Zollaufschlägen, dem Wettlauf um Künstliche Intelligenz und den weiter unbeständigen Energiepreisen müssten die Europäer handeln.

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Draghi äußerte sich wenige Tage vor der Bundestagswahl am Sonntag und mit Blick auf Pläne zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und zum Bürokratieabbau, die die EU-Kommission nächste Woche Mittwoch in Brüssel vorstellen will.

Der frühere italienische Regierungschef hatte im September in einem Bericht im Auftrag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen massive Zusatzinvestitionen in Wirtschaft, Verteidigung und Klimaschutz gefordert. Er bezifferte den Finanzbedarf nun erneut auf "750 bis 800 Milliarden Euro jährlich" - und das sei noch "eine konservative Schätzung". Dennoch gebe es keinen neuen EU-Fonds, kritisierte er mit Blick auf Deutschland und die Niederlande, die Gemeinschaftsschulden wie in der Corona-Pandemie ablehnen.

Vor Trumps Wahl im November sei das Hauptthema der Geopolitik noch der Aufstieg Chinas gewesen, sagte Draghi weiter. Nun sei die EU "in den kommenden Monaten, wahrscheinlich sogar Wochen, mit Zöllen der neuen US-Regierung konfrontiert". Angesichts der jüngsten Aussagen aus Washington müssten die Europäer damit rechnen, "weitgehend alleine gelassen zu werden, um die Sicherheit in der Ukraine und in Europa selbst zu gewährleisten".

Die EU mit ihren 27 Mitgliedsländern müsse deshalb so auftreten als sei sie "ein Staat", forderte Draghi. Es müsse nun "schnell" eine beispiellose Zusammenarbeit nationaler Regierungen und Parlamente sowie der EU-Kommission und des Europaparlaments geben.

(L.Møller--DTZ)

Dreijähriger fällt in Bayern in Swimmingpool und ertrinkt

Im bayerischen Burgenhausen ist ein dreijähriges Kind in einen Swimmingpool gefallen und ertrunken. Wie die Polizei in Rosenheim am Samstag mitteilte, starb der Junge trotz versuchter Reanimation noch am Unglücksort. Am frühen Freitagabend war demnach eine Mutter mit ihren Kindern auf einem Spielplatz, als sie feststellte, dass sich ihr drei Jahre alter Sohn nicht mehr in der Nähe befand.

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Mehr als sechs Jahre nach dem Absturz zweier 737-MAX-Flugzeuge von Boeing hat sich das Unternehmen mit der US-Regierung von Präsident Donald Trump auf einen Vergleich geeinigt. Die Grundsatzeinigung sieht nach Angaben des US-Justizministeriums von Freitag vor, dass Boeing 1,1 Milliarden Dollar (knapp eine Milliarde Euro) zahlt. Im Gegenzug soll die Strafverfolgung endgültig eingestellt werden.