Musks Effizienzabteilung Doge: Ein Drittel der Mitarbeiter kündigt aus Protest

Deutsche Tageszeitung - Musks Effizienzabteilung Doge: Ein Drittel der Mitarbeiter kündigt aus Protest

Musks Effizienzabteilung Doge: Ein Drittel der Mitarbeiter kündigt aus Protest / Foto: © AFP/Archiv

Rund ein Drittel der Mitarbeiter der neu gegründeten US-Regierungsabteilung für staatliche Effizienz (Doge) hat aus Protest gegen die von Regierungsberater Elon Musk vorangetriebenen Maßnahmen gekündigt. Sie hätten einen Eid auf die Verfassung abgelegt und geschworen, "dem amerikanischen Volk zu dienen", schrieben 21 Doge-Mitarbeiter in einem Brief an die Stabschefin des Weißen Hauses, Susan Wiles, der der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. "Es ist jedoch klar geworden, dass wir diese Verpflichtungen nicht mehr einhalten können."

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"Wir werden unsere technischen Fähigkeiten nicht einsetzen, um entscheidende staatliche Computersysteme zu schwächen, sensible Daten von Amerikanern zu kompromittieren oder wichtige öffentliche Dienste abzubauen", betonte die Gruppe. Die 21 Beschäftigten waren ursprünglich in einer Abteilung namens United States Digital Service angestellt, die nach Trumps Amtsantritt Teil von Doge wurde.

Die treibende Kraft hinter der neuen Effizienzabteilung ist Trumps Berater Musk. Bei den Mitarbeitern, die nun gekündigt haben, handele es sich um "politische Überbleibsel", die von zu Hause aus arbeiteten und sich geweigert hätten, ins Büro zurückzukehren, schrieb Musk im Onlinedienst X. "Sie wären gefeuert worden, wenn sie nicht gekündigt hätten", fügte er hinzu.

Seit seinem Amtsantritt im Januar treibt Trump in rasantem Tempo die Umstrukturierung von Regierungsbehörden voran. Er beauftragte Musk mit einem drastischen Personal- und Kostenabbau in den Bundesbehörden.

Der Tech-Multimilliardär nimmt am Mittwoch an Trumps erster Kabinettssitzung seiner zweiten Amtszeit teil. Musk hat kein Ministeramt inne, sondern den Status eines "besonderen Regierungsangestellten". Der Chef des US-Elektroautoherstellers Tesla hatte den Wahlkampf des Rechtspopulisten Trump mit mehr als 270 Millionen Dollar unterstützt. Er ist damit der größte private Geldgeber in der Geschichte der US-Politik.

(P.Tomczyk--DTZ)

Seoul: Nordkorea feuert ballistische Raketen ab

Nordkorea hat nach südkoreanischen Angaben mehrere ballistische Kurzstreckenraketen in Richtung des Japanischen Meeres abgefeuert. Die Raketen seien am frühen Samstagmorgen (Ortszeit) in der Region der nordkoreanischen Stadt Wonsan gestartet und rund 250 Kilometer weit geflogen, erklärte der südkoreanische Generalstab. Südkorea und die USA hätten sich über die Raketenstarts ausgetauscht und auch Japan informiert.

Italienische Feministin und frühere EU-Kommissarin Emma Bonino ist tot

Sie galt als radikale Feministin und war eine der beliebtesten Politikerinnen ihres Landes - nun ist die Italienerin Emma Bonino im Alter von 78 Jahren gestorben. Das gab die von ihr gegründete Kleinpartei Mehr Europa am Freitag auf Facebook bekannt. Bonino kämpfte für das Recht auf Scheidung und Abtreibung und setzte sich zeitlebens für humanitäre Belange ein. Sie war Außenministerin und EU-Kommissarin. Italiens Regierungschefin Georgia Meloni und EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola würdigten die Verdienste Boninos.

Bab al-Mandab: Deutsche Reeder besorgt über Sicherheitslage im Roten Meer

Die deutschen Reeder haben sich besorgt über die Sicherheitslage für die Schifffahrt im Roten Meer gezeigt. "Mit der Einnahme der Insel Mayyun durch die mit dem Iran verbündeten Huthi wächst die Bedrohung am strategisch wichtigen Bab al-Mandab erheblich", erklärte der Verband Deutscher Reeder (VDR) am Freitag. "Für Schiffe, die die Meerenge weiterhin passieren, steigt das Risiko; für Reedereien, die das Gebiet derzeit umfahren, rückt eine Rückkehr auf die direkte Route durch das Rote Meer in noch weitere Ferne."

Paris rechnet erneut mit einem Defizit von mehr als fünf Prozent

Frankreich rechnet im laufenden Jahr erneut mit einem Defizit von mehr als fünf Prozent. Das ursprüngliche Ziel von fünf Prozent einzuhalten, sei "nicht mehr möglich", sagte Wirtschaftsminister Roland Lescure am Freitag in Paris. Im Vorjahr hatte das Defizit bei 5,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gelegen. Zudem senkte Frankreich zum dritten Mal seit Jahresbeginn seine Wachstumsprognose weiter ab, von zuletzt 0,7 Prozent auf nun 0,5 Prozent. Für das kommende Jahr werde ein Wachstum in Höhe von einem Prozent erwartet, erklärte Lescure.