Tiktok-Verkauf für niedrigere Zölle: China lehnt Trumps vorgeschlagenen Deal ab

Deutsche Tageszeitung - Tiktok-Verkauf für niedrigere Zölle: China lehnt Trumps vorgeschlagenen Deal ab

Tiktok-Verkauf für niedrigere Zölle: China lehnt Trumps vorgeschlagenen Deal ab / Foto: © AFP

Die chinesische Regierung hat den von US-Präsident Donald Trump vorgeschlagenen Deal von niedrigeren Zöllen im Gegenzug für den Verkauf der Tiktok-App an ein US-Unternehmen zurückgewiesen. Die Position zum Thema Tiktok habe China wiederholt klar gemacht, sagte ein Sprecher des Außenamts in Peking am Donnerstag. Die Regierung hatte einen erzwungen Verkauf in der Vergangenheit kritisiert. "Die chinesische Seite ist ebenfalls konsequent und deutlich gegen die Einführung zusätzlicher Zölle", fügte der Sprecher hinzu.

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Trump hatte am Mittwochabend von "einer Art von Deal" mit China gesprochen. Peking könnte demnach "eine kleine Reduzierung der Zölle oder so bekommen", wenn sie dem Verkauf Tiktoks zustimmen. "China wird dabei eine Rolle spielen müssen, möglicherweise in Form einer Genehmigung, und ich denke, das werden sie auch tun", fügte Trump hinzu.

Tiktok gehört zum chinesischen Bytedance-Konzern. Kurz vor Trumps Amtsantritt war in den USA ein Gesetz in Kraft getreten, das Bytedance den Verkauf der Video-Plattform vorschreibt. Hintergrund sind Vorwürfe der US-Behörden, Bytedance missbrauche Tiktok im Dienste Pekings zum Ausspionieren der Nutzer.

Trump setzte die Verbannung der App aus den App-Stores in den USA jedoch gleich nach Amtsantritt am 21. Januar für 75 Tage aus. In dieser Zeit soll gemeinsam mit der Regierung in Peking eine Lösung gefunden werden.

Seit seinem Amtsantritt hat Trump zudem eine ganze Reihe von Zöllen auf verschiedene Produkte aus einer Vielzahl von Ländern verhängt. Mittwochabend kamen Aufschläge in Höhe von 25 Prozent auf Autos hinzu. Gegen China hatte er zuvor bereits weitere Zollerhöhungen eingeführt. Zudem gelten für chinesische E-Autos bereits Aufschläge in Höhe von 100 Prozent.

Die Frist für den Verkauf von Tiktok in den USA läuft am 5. April aus. Trump stellte am Mittwoch jedoch in Aussicht, dass die Frist verlängert werden könnte.

(V.Varonivska--DTZ)

Seoul: Nordkorea feuert ballistische Raketen ab

Nordkorea hat nach südkoreanischen Angaben mehrere ballistische Kurzstreckenraketen in Richtung des Japanischen Meeres abgefeuert. Die Raketen seien am frühen Samstagmorgen (Ortszeit) in der Region der nordkoreanischen Stadt Wonsan gestartet und rund 250 Kilometer weit geflogen, erklärte der südkoreanische Generalstab. Südkorea und die USA hätten sich über die Raketenstarts ausgetauscht und auch Japan informiert.

Italienische Feministin und frühere EU-Kommissarin Emma Bonino ist tot

Sie galt als radikale Feministin und war eine der beliebtesten Politikerinnen ihres Landes - nun ist die Italienerin Emma Bonino im Alter von 78 Jahren gestorben. Das gab die von ihr gegründete Kleinpartei Mehr Europa am Freitag auf Facebook bekannt. Bonino kämpfte für das Recht auf Scheidung und Abtreibung und setzte sich zeitlebens für humanitäre Belange ein. Sie war Außenministerin und EU-Kommissarin. Italiens Regierungschefin Georgia Meloni und EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola würdigten die Verdienste Boninos.

Bab al-Mandab: Deutsche Reeder besorgt über Sicherheitslage im Roten Meer

Die deutschen Reeder haben sich besorgt über die Sicherheitslage für die Schifffahrt im Roten Meer gezeigt. "Mit der Einnahme der Insel Mayyun durch die mit dem Iran verbündeten Huthi wächst die Bedrohung am strategisch wichtigen Bab al-Mandab erheblich", erklärte der Verband Deutscher Reeder (VDR) am Freitag. "Für Schiffe, die die Meerenge weiterhin passieren, steigt das Risiko; für Reedereien, die das Gebiet derzeit umfahren, rückt eine Rückkehr auf die direkte Route durch das Rote Meer in noch weitere Ferne."

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Frankreich rechnet im laufenden Jahr erneut mit einem Defizit von mehr als fünf Prozent. Das ursprüngliche Ziel von fünf Prozent einzuhalten, sei "nicht mehr möglich", sagte Wirtschaftsminister Roland Lescure am Freitag in Paris. Im Vorjahr hatte das Defizit bei 5,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gelegen. Zudem senkte Frankreich zum dritten Mal seit Jahresbeginn seine Wachstumsprognose weiter ab, von zuletzt 0,7 Prozent auf nun 0,5 Prozent. Für das kommende Jahr werde ein Wachstum in Höhe von einem Prozent erwartet, erklärte Lescure.