Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen: EU hat "starken Plan" als Antwort auf US-Zölle

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Von der Leyen: EU hat "starken Plan" als Antwort auf US-Zölle

WIRTSCHAFT 01.04.2025

Von der Leyen: EU hat "starken Plan" als Antwort auf US-Zölle / Foto: © AFP

Im Handelsstreit mit den USA hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein entschiedenes Handeln der EU in Aussicht gestellt. "Wir wollen nicht unbedingt zurückschlagen, aber wenn es notwendig wird, haben wir einen starken Plan, um zurückzuschlagen", sagte von der Leyen am Dienstag im EU-Parlament in Straßburg. Europa verfüge über "alle Mittel", um "die Menschen in Europa und unseren Wohlstand zu schützen", versicherte die Kommissionspräsidentin.

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US-Präsident Donald Trump hat seit seinem Amtsantritt im Januar eine Reihe von Zöllen angekündigt oder in Kraft gesetzt. So gelten seit dem 12. März neue US-Zölle von 25 Prozent auf Stahl- und Aluminium-Einfuhren, von denen auch die EU betroffen ist. Vergangene Woche heizte Trump den Handelskrieg weiter an, indem er Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf Auto-Importe ankündigte. Sie sollen ab Donnerstag für alle Autos gelten, die nicht in den USA produziert werden. Die EU und andere Länder kündigten Gegenmaßnahmen an.

Von der Leyen betonte, Europa habe den Handelsstreit nicht angefangen und halte ihn für falsch, aber: "Wir haben die Kraft zurückzuschlagen." Sie sprach sich für Verhandlungen aus, um die "Re-Industrialisierung" der USA und Europas gemeinsam voranzutreiben. Zölle würden lediglich die Inflation antreiben, "genau das Gegenteil von dem, was wir erreichen wollen".

Die Kommissionspräsidentin sprach sich zudem für eine Stärkung des europäischen Binnenmarktes aus. Es gebe "zu viele Hindernisse, die unsere Unternehmen die Arbeit erschweren". Es müsse leichter werden für kleine und mittlere Unternehmen, ihre Produkte in allen Mitgliedsstaaten der EU zu verkaufen. Zugleich forderte von der Leyen einen Abbau der Bürokratie in den Mitgliedsländern, damit "Europäer einfacher in Europa investieren" können. "Wir müssen die Kraft des Binnenmarktes entfesseln."

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Zeitungsbericht: Deutsche Bahn über Weihnachten pünktlicher als sonst

Über die Weihnachtstage waren die Züge der Deutschen Bahn einem Medienbericht zufolge deutlich pünktlicher als sonst. Wie die "Bild"-Zeitung am Samstag unter Berufung auf Bahnkreise meldete, erreichten an den Weihnachtstagen 75 Prozent der ICE- und IC-Züge die Bahnhöfe pünktlich. Das waren 20 Prozent mehr als der Durchschnitt im Monat November. Im November hatten lediglich 55 Prozent der Züge pünktlich ihr Ziel erreicht.

Sinkende Luftverkehrsteuer: Schnieder dämpft Hoffnung auf fallende Ticketpreise

Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat Erwartungen an niedrigere Ticketpreise als Folge der künftig sinkenden Luftverkehrsteuer gedämpft. "Die Absenkung der Luftverkehrsteuer dient dazu, den Standort wettbewerbsfähiger zu machen, um überhaupt wieder ein ernstzunehmender Mitspieler zu werden", sagte er den Funke-Zeitungen laut Meldung vom Freitag. Das sei "das Hauptziel" der Steuersenkung, die zum 1. Juli 2026 kommen soll.

Menge an versteuerten Zigaretten 2025 ähnlich hoch wie im Vorjahr

In Deutschland sind 2025 etwa ebenso viele Tabakwaren versteuert worden wie 2024. Das zeigen vorläufige Zahlen, die der Branchenverband BVTE, der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse, am Freitag in Berlin veröffentlichte. Bis Ende November wurden demnach 62,6 Milliarden Zigaretten versteuert. Der BVTE erwartet, dass der Tabakabsatz für 2025 etwa 66 Milliarden Stück betragen wird, ähnlich wie 2024.

BA-Chefin Nahles: Jobchancen für Arbeitslose derzeit "so niedrig wie nie zuvor"

Die Chancen für Arbeitslose in Deutschland auf einen Job haben nach den Worten der Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, ein Rekordtief erreicht. Der entsprechende Indikator sei derzeit "so niedrig wie nie zuvor", sagte sie dem Portal Web.de laut Meldung vom Freitag. Der Arbeitsmarkt sei "seit Monaten wie ein Brett", es komme "kein Schwung rein".

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