US-Regierungsvertreter: Netanjahu am Montag zu Besuch im Weißen Haus

Deutsche Tageszeitung - US-Regierungsvertreter: Netanjahu am Montag zu Besuch im Weißen Haus

US-Regierungsvertreter: Netanjahu am Montag zu Besuch im Weißen Haus / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu plant nach US-Angaben für Montag einen Besuch in Washington. Netanjahu werde im Weißen Haus empfangen, kündigte ein US-Regierungsvertreter am Samstag an. US-Präsident Donald Trump hatte am Donnerstag gesagt, dass er einen Besuch seines Verbündeten "in nicht allzu ferner Zukunft" erwarte.

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Mögliche Gesprächsthemen bei dem Treffen im Weißen Haus sind die Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen, das iranische Atomprogramm und die von Trump verhängten neuen Zölle in Höhe von 17 Prozent auf Importe aus Israel.

Israel hatte kurz vor Verkündung der neuen US-Zölle die letzten noch verbliebenen israelischen Importaufschläge auf US-Waren gestrichen - 99 Prozent der Einfuhren aus den USA waren bereits zollbefreit. Es half nichts: Trump belegte am Mittwoch neben etlichen weiteren Handelspartnern auch den engen Verbündeten Israel mit neuen Zöllen.

(V.Sørensen--DTZ)

Suche nach Atom-Endlager konzentriert sich auf fünf Prozent der Bundesfläche

Zur Endlagerung von hochradioaktivem Atommüll in Deutschland kommen weniger als fünf Prozent des Bundesgebietes in Frage. Laut einem am Dienstag veröffentlichten Zwischenbericht der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) scheiden nunmehr fünf Bundesländer bei der Suche nach einem geeigneten Endlagerstandort aus. Während Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) von einem wichtigen Schritt bei der Endlagersuche sprach, forderten Atomkraftgegner mehr Transparenz beim Auswahlprozess.

Rechtsstreit zwischen Künast und Facebook: Karlsruhe wendet sich an EuGH

Der seit Jahren andauernde Rechtsstreit zwischen der Grünen-Politikerin Renate Künast und dem Facebook-Mutterkonzern Meta geht nun vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) weiter. Nach einer Verhandlung über ein in dem sozialen Netzwerk verbreitetes Falschzitat der früheren Bundeslandwirtschaftsministerin formulierte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Dienstag mehrere sehr grundlegende Fragen, zu denen der EuGH Stellung beziehen soll. Das Verfahren in Deutschland wurde ausgesetzt.

Airbus-Kredit: USA stellen Vereinbarung mit EU in Frage

Die US-Regierung hat eine Handelsvereinbarung mit der EU über die Flugzeugbauer-Konkurrenten Airbus und Boeing in Frage gestellt. Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer warnte, ein im Juni an Airbus vergebener Kredit der Europäischen Investitionsbank (EIB) führe "zu erheblicher Unsicherheit im transatlantischen Handel im Luft- und Raumfahrtsektor". Die EU-Kommission wies die Vorwürfe am Dienstag zurück.

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