Deutsche Tageszeitung - Erste Ostermärsche beginnen an Gründonnerstag

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Erste Ostermärsche beginnen an Gründonnerstag - Appell gegen Aufrüstung

WIRTSCHAFT 16.04.2025

Erste Ostermärsche beginnen an Gründonnerstag - Appell gegen Aufrüstung / Foto: © AFP/Archiv

Mit den ersten Aktionen unter anderem in Erfurt, Freiburg, Regensburg und im brandenburgischen Königs Wusterhausen starten an Gründonnerstag die diesjährigen Ostermärsche. Die Kundgebungen richten sich in diesem Jahr vor allem gegen die geplante Aufrüstung in Deutschland vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges, wie das Netzwerk Friedenskooperative am Mittwoch mitteilte. Gerechnet werde in diesem Jahr "mit einer guten Beteiligung bei den Ostermärschen".

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"Die Ostermarschierenden erteilen den Debatten um die sogenannte 'Kriegstüchtigkeit' eine klare Absage", hieß es weiter. Überdies würden "Friedensinitiativen der Bundesregierung für die Kriege in der Ukraine und Nahost, ein Nein zur Aufrüstung und der Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland sowie eine Welt ohne Atomwaffen" gefordert.

"Ein kriegstüchtiges Deutschland ist das letzte, was die Welt braucht", erklärte Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative. "Wir müssen endlich Wege zu einer Beendigung der zahlreichen Kriege und die Arbeit an einer neuen Friedensordnung für Europa und die Welt auf die Agenda setzen." Deshalb gehe die Friedensbewegung Ostern auf die Straßen.

Hauptaktionstage sollen der Karsamstag und der Ostermontag sein, insgesamt sind rund 100 Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren und weitere Aktionsformen geplant. Am Karsamstag finden unter anderem in Stuttgart, Mainz, Hannover, Braunschweig, München und Köln Aktionen statt. Ostersonntag folgen dann weitere Veranstaltungen unter anderem in Essen, Halle und Frankfurt/Oder.

Im vergangenen Jahr hatte es laut Veranstaltern rund 120 Aktionen gegeben, insgesamt beteiligten sich demnach mehrere Tausend Menschen. Die Demonstrationen in diesem Jahr finden vor dem Hintergrund des unter anderem für Verteidigung vorgesehenen Finanzpakets der wahrscheinlich künftigen schwarz-roten Bundesregierung statt. Wehrausgaben oberhalb von einem Prozent der Wirtschaftsleistung sollen von der Schuldenbremse ausgenommen werden.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Bundeshaushalt 2027: Bündnis warnt vor Einsparungen bei Jugendlichen

Angesichts der Beratungen zum Bundeshaushalt 2027 warnt ein Bündnis von rund 60 Organisationen vor Einsparungen bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Sozialreformen dürften nicht von Sparzwängen bestimmt werden, heißt es in dem am Dienstag veröffentlichten Appell. Ein starker Sozialstaat müsse junge Menschen schützen und ihnen Zukunftsaussichten eröffnen. "Denn wer heute bei jungen Menschen spart, gefährdet gesellschaftlichen Zusammenhalt, demokratische Teilhabe und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes."

Mercedes senkt Gewinnerwartung wegen weiter wegbrechenden China-Geschäfts

Der Autokonzern Mercedes hat seine Umsatz- und Gewinnerwartung für 2026 wegen des weiter wegbrechenden China-Geschäfts abgesenkt. Der Stuttgarter Autobauer erwartet nun nur noch eine Umsatzrendite von zwei bis drei Prozent, wie er am Dienstag mitteilte. Bislang war er von drei bis fünf Prozent ausgegangen. Beim Vorsteuergewinn geht Mercedes von einem Ergebnis wie im Vorjahr aus, zuvor war eine deutliche Verbesserung prognostiziert.

Dieselskandal: Weitere Verfahren gegen VW-Manager beginnen im November

Mehr als elf Jahre nach Bekanntwerden des Dieselskandals bei Volkswagen beginnen am Landgericht Braunschweig zwei weitere Betrugsverfahren gegen ehemalige Mitarbeiter des Autokonzerns. Ab dem 2. November stehen drei VW-Führungskräfte vor Gericht, am 24. November beginnt ein weiteres Strafverfahren gegen sieben Angeklagte, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. In beiden Prozessen (Aktenzeichen: 18 KLs 411 Js 19442/19 und 17 KLs 411 Js 48593/20) sind jeweils mehr als 150 Verhandlungstage bis Ende 2028 angesetzt.

Merz wirbt in Singapur für Investitionsstandorte Deutschland und Europa

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zu Beginn seiner Asienreise in Singapur für Deutschland und Europa als Investitionsstandort geworben. Er könne "alle Sorgen zerstreuen, dass es Unsicherheiten in Europa gibt", sagte Merz am Dienstag nach einem Treffen mit Singapurs Premierminister Lawrence Wong. "Mit der von mir geführten Bundesregierung werden die Investitionsmöglichkeiten auch kontinuierlich verbessert", fügte Merz hinzu.