EuGH entscheidet über Aufträge für Schnellladesäulen an deutschen Autobahnen

Deutsche Tageszeitung - EuGH entscheidet über Aufträge für Schnellladesäulen an deutschen Autobahnen

EuGH entscheidet über Aufträge für Schnellladesäulen an deutschen Autobahnen / Foto: © AFP/Archiv

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Dienstag (09.30 Uhr) über Schnellladeinfrastruktur für E-Autos an Autobahnen in Deutschland. Beim Oberlandesgericht Düsseldorf liegt eine Beschwerde des Ladesäulenbetreibers Fastned. Er bemängelt, dass Bau und Betrieb der Schnelllader auf Rastplätzen ohne Ausschreibung der Autobahn Tank und Rast GmbH und der Ostdeutsche Autobahntankstellen GmbH übertragen wurden, welche den größten Teil der Raststätten betreiben. (Az. C-452/23)

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Dazu wurden die bestehenden etwa 360 Konzessionsverträge für Rastanlagen um das Schnellladen ergänzt. Diese Konzessionen waren überwiegend schon zwischen 1996 und 1998, vor der Privatisierung von Tank und Rast, ohne Ausschreibung vergeben worden. Aus der Privatisierung gingen die beiden GmbHs hervor. Das Düsseldorfer Gericht setzte das Verfahren aus und fragte den EuGH, ob das Vorgehen EU-rechtskonform war.

(V.Sørensen--DTZ)

Merz hält bei Eröffnung der Hannover Messe Plädoyer für Standort Deutschland

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zur Eröffnung der Hannover Messe ein Plädoyer für den Standort Deutschland gehalten und zugleich auf "strukturelle" Defizite hingewiesen. "Als Europas größte Volkswirtschaft und drittgrößte Volkswirtschaft der Welt stellt Deutschland einen unverzichtbaren Markt für jedes Unternehmen dar", sagte Merz in seiner Rede am Sonntag. Deutschland sei "das wichtigste Tor zum europäischen Binnenmarkt". Investitionen in Deutschland seien "sicher und sie sind wirtschaftlich attraktiv". Zugleich sei klar: "Es geht noch besser. Und es muss auch noch besser geben."

Jeff Bezos' Firma Blue Origin gelingt Wiederverwertung von New-Glenn-Raketenantrieb

Blue Origin, das Raumfahrtunternehmen von US-Milliardär Jeff Bezos, hat erstmals den Antrieb seiner New-Glenn-Rakete wiederverwendet und damit einen Fortschritt im Wettbewerb mit dem Konkurrenten SpaceX erzielt. Der Antrieb der riesigen Rakete sei am Sonntag wiederverwendet und danach erneut geborgen worden, teilte Blue Origin mit. Die aus Cape Canaveral im Bundesstaat Florida gestartete Rakete brachte demnach einen Kommunikationssatelliten für das Unternehmen AST SpaceMobile ins All.

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Angesichts eines möglichen Kerosinmangels in Deutschland als Folge des Iran-Kriegs spricht Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) am Montag mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche. Zu dem - teils virtuellen - Treffen am frühen Nachmittag eingeladen seien alle Beteiligten: Versorger, Flughäfen, Fluggesellschaften und Verbände, teilte eine Sprecherin Reiches mit. Auch ein Staatssekretär des Bundesverkehrsministeriums ist dabei.