Deutsche Tageszeitung - US-Medien: Trumps Nationaler Sicherheitsberater Waltz geht

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US-Medien: Trumps Nationaler Sicherheitsberater Waltz geht

WIRTSCHAFT 01.05.2025

US-Medien: Trumps Nationaler Sicherheitsberater Waltz geht / Foto: © AFP

Der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, Michael Waltz, gibt seinen Posten laut Medienberichten auf. Hintergrund ist die sogenannte Chatgruppenaffäre, wie die Sender CBS News und Fox News am Donnerstag berichteten. Waltz hatte Ende März die Verantwortung dafür übernommen, dass Militärpläne im Messengerdienst Signal versehentlich mit einem Journalisten geteilt worden waren.

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Nach Angaben von CBS News muss auch Waltz' Stellvertreter Alex Wong gehen. Fox News zufolge will sich Trump in Kürze äußern. Der Präsident hatte nach Bekanntwerden der Affäre von einem "Ausrutscher" gesprochen und Waltz einen "guten Mann" genannt. Danach geriet jedoch Verteidigungsminister Pete Hegseth zunehmend unter Druck.

(M.Dorokhin--DTZ)

Trump unter Druck: Zinsen für Langfrist-Anleihen fast auf 20-Jahres-Hoch

Die Zinsen für langfristige US-Staatsanleihen sind so hoch wie seit rund zwei Jahrzehnten nicht mehr: Die Rendite von US-Schuldverschreibungen mit 30-jähriger Laufzeit kletterte am Donnerstag zeitweise auf 5,35 Prozent, den höchsten Stand seit 2007. Die Regierung von Präsident Donald Trump gerät durch den verteuerten Schuldendienst unter Druck, während die Staatsverschuldung bereits auf Rekordniveau ist.

Urteil: Befristete Neuvermietung in Milieuschutzgebiet darf verboten werden

Der Berliner Bezirk Neukölln darf Eigentümern verbieten, in einem sogenannten Milieuschutzgebiet Wohnungen auf Zeit möbliert zu vermieten, wenn diese vorher dauerhaft vermietet waren. Denn dabei handelt es sich um eine Nutzungsänderung, die genehmigt werden muss, wie das Verwaltungsgericht der Hauptstadt am Donnerstag entschied. Geklagt hatte eine Vermieterin von 15 Wohneinheiten.

Studie: Mehrheit wünscht sich "ernsthaften Dialog" zwischen Politik und Bürgern

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen wünscht sich einer Studie zufolge einen "ernsthaften Dialog" zwischen Politik und Bevölkerung, bevor wichtige politische Entscheidungen getroffen werden. Knapp zwei Drittel bevorzugen zwar eine repräsentative Demokratie, wie aus der am Donnerstag von der Universität Hohenheim veröffentlichten Umfrage für den Demokratie-Monitors 2026 hervorgeht. Sie wollen aber trotzdem, dass gewählte Politiker die Bürger anhören und deren Empfehlungen beachten.

Bahn-Chefin: Weniger Korridorsanierungen - und doch kaum Aussichten auf bald pünktlichere Züge

Um die Einschränkungen für die Fahrgäste zu reduzieren, will die Deutsche Bahn künftig pro Jahr weniger sogenannte Korridorsanierungen einzelner Strecken vornehmen. Die bisherige Erfahrung habe gezeigt, "dass vier Korridorsanierungen pro Jahr (...) zu viel ist", sagte Bahn-Chefin Evelyn Palla am Donnerstag in Berlin. Zudem sei es eine Frage des Geldes. Hoffnungen auf bald spürbar bessere Pünktlichkeitswerte im Fernverkehr der DB können sich die Reisenden Palla zufolge dennoch nicht machen.

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