Deutsche Tageszeitung - BGH verhandelt über Bonus bei Bestellung von Medikamenten im Ausland

BGH verhandelt über Bonus bei Bestellung von Medikamenten im Ausland


BGH verhandelt über Bonus bei Bestellung von Medikamenten im Ausland
BGH verhandelt über Bonus bei Bestellung von Medikamenten im Ausland / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Mittwoch (10.00 Uhr) über eine Prämie für die Bestellung von Medikamenten. Der bayerische Apothekerverband klagte gegen ein Pharmaunternehmen mit Sitz in den Niederlanden. Dieses verschickte in den Jahren 2012 und 2013 gegen Einreichung des ärztlichen Rezepts verschreibungspflichtige Mittel an Patienten in Deutschland. (Az. I ZR 74/24)

Textgröße ändern:

Die Kunden bekamen bei der Einlösung eines Rezepts einen Bonus von drei Euro pro Medikament und eine Prämie von bis zu neun Euro, wenn sie ein Formular ausfüllten oder am Telefon Fragen beantworteten. Der Apothekerverband wertet das Verhalten des Unternehmens als wettbewerbswidrig. Vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht in München hatte die Klage Erfolg, nun soll der BGH entscheiden.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Motto "Haltung ist hot": Hunderttausende zu CSD-Demonstration in Berlin erwartet

Hunderttausende Menschen werden am Samstag (12.00 Uhr) zur diesjährigen Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) in Berlin erwartet. Es handelt sich nach Angaben der Organisatoren um eine der größten Versammlungen für Vielfalt und Menschenrechte in Europa. Unter dem Motto "Haltung ist hot" werden 83 Fahrzeuge und 55 Fußgruppen durch das Zentrum der Hauptstadt ziehen.

Nach neuen US-Zöllen: Kanada weiht Grenzbrücke zu USA im Alleingang ein

Nach der Absage einer gemeinsamen Eröffnungsfeier einer Grenzbrücke zwischen Kanada und den USA aufgrund eines neuen Zollstreits hat die kanadische Regierung die Brücke im Alleingang eingeweiht. "Diese Brücke ist ein Beweis dafür, was wir erreichen können, wenn wir zusammenarbeiten", sagte Kanadas Bau- und Infrastrukturminister Gregor Robertson am Freitag an dem Bauwerk, dessen Eröffnung für den Verkehr für Montag vorgesehen ist.

EU wirft Tiktok unzureichenden Schutz minderjähriger Nutzer vor - Änderungen gefordert

Die EU-Kommission hat der chinesischen Videoplattform Tiktok unzureichenden Schutz seiner minderjährigen Nutzer vorgeworfen. Die Konto-Einstellungen für Minderjährige setzten diese weiterhin Risiken wie "unerwünschte Kontaktaufnahmen, Cybermobbing oder ausbeuterisches Verhalten" aus, erklärte die Brüsseler Behörde am Freitag. Sie forderte Tiktok auf, die Einstellungen so anzupassen, dass die von Minderjährigen geteilten Inhalte nicht für alle Welt sichtbar sind.

USA verhängen neue Zölle - EU reagiert mit vorsichtiger Erleichterung

Brüssel hat erleichtert auf die in der Nacht zum Freitag verhängten neuen US-Zölle reagiert. Die EU nehme "positiv zur Kenntnis, dass dieses Ergebnis im Einklang" mit den Zoll-Vereinbarungen aus dem vergangenen Jahr stehe, erklärte ein Sprecher der EU-Kommission. Der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange (SPD), sprach von einem "klaren Fortschritt", der "vorsichtiges Durchatmen" erlaube. Kritik an den neuen US-Zöllen kam unter anderem aus China und Australien.

Textgröße ändern: