BGH verhandelt über Bonus bei Bestellung von Medikamenten im Ausland

Deutsche Tageszeitung - BGH verhandelt über Bonus bei Bestellung von Medikamenten im Ausland

BGH verhandelt über Bonus bei Bestellung von Medikamenten im Ausland / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt am Mittwoch (10.00 Uhr) über eine Prämie für die Bestellung von Medikamenten. Der bayerische Apothekerverband klagte gegen ein Pharmaunternehmen mit Sitz in den Niederlanden. Dieses verschickte in den Jahren 2012 und 2013 gegen Einreichung des ärztlichen Rezepts verschreibungspflichtige Mittel an Patienten in Deutschland. (Az. I ZR 74/24)

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Die Kunden bekamen bei der Einlösung eines Rezepts einen Bonus von drei Euro pro Medikament und eine Prämie von bis zu neun Euro, wenn sie ein Formular ausfüllten oder am Telefon Fragen beantworteten. Der Apothekerverband wertet das Verhalten des Unternehmens als wettbewerbswidrig. Vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht in München hatte die Klage Erfolg, nun soll der BGH entscheiden.

(V.Sørensen--DTZ)

Gewerkschaft: 110 hungerstreikende Minenarbeiter in Ankara verhaftet

In der Türkei sind 110 Minenarbeiter 200 Kilometer in die Hauptstadt Ankara gewandert, um dort einen Hungerstreik wegen unbezahlter Gehälter vor dem Energieministerium zu veranstalten. Am Dienstagmorgen wurden die Bergleute jedoch von der Polizei festgenommen, wie die Gewerkschaft Bagimsiz Maden-Is mitteilte. "Wir haben darauf gewartet, mit jemandem vor dem Energieministerium sprechen zu können, doch die einzige Reaktion, die wir erhielten, war die Festnahme von 110 unserer Kollegen", erklärte sie im Kurznachrichtendienst X.

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Die von der Koalition beschlossene 1000-Euro-Entlastungsprämie für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer soll über das Jahr 2026 hinaus verlängert werden. Er könne bestätigen, dass die Prämie bis zum 30. Juni 2027 verlängert werden solle, damit Arbeitgeber "mehr Flexibilität haben, diese zu nutzen", sagte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger (CDU) am Dienstag in Berlin. Dadurch entstehen dem Staat mehr Kosten, insgesamt könnten es 2,8 Milliarden Euro sein.

Commerzbank wirft Unicredit "feindliche Taktik" und "irreführende Darstellung" vor

Im Ringen um eine Übernahme der Commerzbank durch die italienische Unicredit hat sich der Ton deutlich verschärft. Die deutsche Bank warf den Italienern am Montagabend eine "anhaltend feindliche Taktik und irreführende Darstellung" vor. Unicredit-Chef Andrea Orcel hatte zuvor den Strategieplan der Commerzbank kritisiert und den Aktionären bessere Aussichten im Fall einer Übernahme in Aussicht gestellt.

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Zum dritten Mal binnen weniger Wochen scheidet eine US-Ministerin aus dem Kabinett von Präsident Donald Trump aus: Arbeitsministerin Lori Chavez-DeRemer hat ihren Rücktritt bekanntgegeben. "Auch wenn meine Zeit im Dienst der Regierung zu Ende geht, bedeutet das nicht, dass ich aufhören werde, für amerikanische Arbeiterinnen und Arbeiter zu kämpfen", erklärte sie am Montag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Sie fügte hinzu, sie werde zurück in die Privatwirtschaft wechseln.