Deutsche Tageszeitung - Digitalbranche begrüßt Zuschnitt von neuem Bundesdigitalministerium

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Digitalbranche begrüßt Zuschnitt von neuem Bundesdigitalministerium

WIRTSCHAFT 07.05.2025

Digitalbranche begrüßt Zuschnitt von neuem Bundesdigitalministerium / Foto: © AFP

Die Digitalbranche hat die Schaffung eines neuen Bundesministeriums für Digitales und dessen Zuschnitt begrüßt. "Der Aufbau und die Kompetenzen des neuen Digitalministeriums senden ein klares Signal: Die Bundesregierung benennt die Digitalisierung als zentrale Aufgabe künftigen Regierungshandelns", erklärte der Präsident des Branchenverbandes Bitkom, Ralf Wintergerst, am Mittwoch. Er erhoffe sich nun deutliche Impulse für eine Modernisierung des Staates.

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Bislang war das Thema Digitalisierung zusammen mit Verkehr in einem Ressort gebündelt. In der Regierung von Kanzler Friedrich Merz (CDU) gibt es nun ein eigenständiges Ministerium "für Digitales und Staatsmodernisierung". Digitalminister ist der Unternehmer Karsten Wildberger (CDU).

Neben den Zuständigkeiten für die Digitalpolitik erhält das neue Ministerium weitere Kompetenzen. So ist es statt wie bisher das Wirtschaftsministerium maßgeblich für Bürokratieabbau und die digitale Wirtschaft zuständig. Der Themenbereich Verwaltung und Sicherheit der bundeseigenen IT-Infrastruktur übernimmt Wildberger vom Innenministerium; ihm obliegt zudem die Umsetzung des EU-Gesetzes für Künstliche Intelligenz, um die sich zuvor das Justizministerium kümmerte.

Auch vom Finanzministerium werden dem neuen Digitalministerium Zuständigkeiten übertragen, etwa bei der Beschaffung von IT-Material. Zudem erhält Wildbergers Ministerium einen "Zustimmungsvorbehalt für alle wesentlichen IT-Ausgaben".

Bitkom-Chef Wintergerst hob die breite Aufstellung des Ministeriums positiv hervor. Es sei wichtig, "dass viele wichtige Themen und nachgeordnete Bereiche in das neue Ressort integriert werden", erklärte er. Er wünsche sich darüber hinaus noch die Einführung eines "echten Digitalchecks bei einschlägiger Gesetzgebung sowie einen starken Einzelplan im Haushalt mit Investitionsverantwortung".

(N.Loginovsky--DTZ)

Handelsstreit: Trump verkündet Einigung mit China zu Seltenen Erden

Die USA und China haben sich nach Angaben von US-Präsident Donald Trump beim Streitthema Seltene Erden geeinigt. China habe bei den zweitägigen Verhandlungen am Montag und Dienstag in London zugesagt, "Magneten und jegliche notwendigen Seltenen Erden" zu liefern, erklärte Trump am Mittwoch. Die USA hätten sich im Gegenzug unter anderem bereit erklärt, chinesische Studierende nicht von US-Universitäten auszuschließen. Trump pries die Beziehungen zu China als "ausgezeichnet" an.

Zustand der Wälder in Deutschland weiter schlecht: Nur jeder fünfte Baum gesund

Den deutschen Wäldern geht es unverändert schlecht. Der "Zustand der heimischen Wälder bleibt besorgniserregend", erklärte das Bundeslandwirtschaftsministerium zur Vorstellung der Waldzustandserhebung 2024 am Mittwoch. Zwar sei die Witterung im vergangenen Jahr etwas vorteilhafter gewesen, doch habe sich die Situation im Vergleich zu 2023 kaum verbessert. Lediglich jeder fünfte Baum sei gesund. Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) verwies auf den Wirtschaftsfaktor des Waldes und forderte Entlastungen für Waldbesitzende.

Verteidigungsministerium: Frauenanteil in der Bundeswehr noch nicht hoch genug

Vor dem Hintergrund der personellen Engpässe bei der Bundeswehr soll auch gezielt um Frauen geworben werden. Derzeit betrage der Frauenanteil bei den Streitkräften knapp 14 Prozent und "das ist nicht genug", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin. Im Bereich Personal gebe es einen enorm hohen Bedarf und die Bundeswehr müsse sich dabei "auch ganz besonders um Frauen bemühen".

Trump verkündet Einigung mit China beim Thema Seltene Erden

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