Berufungsgericht in den USA setzt Zölle von Trump vorläufig wieder in Kraft

Deutsche Tageszeitung - Berufungsgericht in den USA setzt Zölle von Trump vorläufig wieder in Kraft

Berufungsgericht in den USA setzt Zölle von Trump vorläufig wieder in Kraft / Foto: © AFP/Archiv

Ein Berufungsgericht in den USA hat die von Präsident Donald Trump verhängten Zölle vorläufig wieder in Kraft gesetzt. In einem Eilverfahren gab das Berufungsericht damit am Donnerstag einem Einspruch der US-Regierung gegen eine vorherige Aufhebung vieler Zölle durch das US-Handelsgericht statt. Das Berufungsgericht will später in der Hauptsache entscheiden. Die Zölle bleiben somit vorerst in Kraft.

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Das US-Handelsgericht hatte erst am Mittwoch die meisten Zollaufschläge von Trump aufgehoben. Trump habe mit der Berufung auf ein Notstandsgesetz von 1977 seine Befugnisse überschritten, hieß es in dem Urteil. Trump könne sich nicht auf das Notstandsgesetz berufen, um "einen unbegrenzten Aufschlag auf Waren aus praktisch jedem Land zu verhängen", urteilten die drei Richter am Gericht für Internationalen Handel (ITC). Sie verwiesen auf die Zuständigkeit des Kongresses.

Trump fährt seit Beginn seiner zweiten Amtszeit einen harten handelspolitischen Kurs, der die weltweiten Lieferketten erschüttert hat. Anfang April verhängte er hohe zusätzliche Zölle gegen zahlreiche Staaten - und senkte sie kurz darauf für 90 Tage wieder auf einen Basiszoll von zehn Prozent ab.

Zusätzlich gelten US-Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Autos sowie auf Stahl- und Aluminiumprodukte. Der EU hatte er zuletzt mit Zöllen von 50 Prozent ab dem 9. Juli gedroht, sie sind aber noch nicht in Kraft, die Verhandlungen mit der EU dazu laufen.

(V.Sørensen--DTZ)

EU wirft Tiktok unzureichenden Schutz minderjähriger Nutzer vor - Änderungen gefordert

Die EU-Kommission hat der chinesischen Videoplattform Tiktok unzureichenden Schutz seiner minderjährigen Nutzer vorgeworfen. Die Konto-Einstellungen für Minderjährige setzten diese weiterhin Risiken wie "unerwünschte Kontaktaufnahmen, Cybermobbing oder ausbeuterisches Verhalten" aus, erklärte die Brüsseler Behörde am Freitag. Sie forderte Tiktok auf, die Einstellungen so anzupassen, dass die von Minderjährigen geteilten Inhalte nicht für alle Welt sichtbar sind.

USA verhängen neue Zölle - EU reagiert mit vorsichtiger Erleichterung

Brüssel hat erleichtert auf die in der Nacht zum Freitag verhängten neuen US-Zölle reagiert. Die EU nehme "positiv zur Kenntnis, dass dieses Ergebnis im Einklang" mit den Zoll-Vereinbarungen aus dem vergangenen Jahr stehe, erklärte ein Sprecher der EU-Kommission. Der Vorsitzende des Handelsausschusses im EU-Parlament, Bernd Lange (SPD), sprach von einem "klaren Fortschritt", der "vorsichtiges Durchatmen" erlaube. Kritik an den neuen US-Zöllen kam unter anderem aus China und Australien.

Konkurrenz in und aus China: Gewinn von VW bricht weiter ein

Vor allem wegen einbrechender Absätze in China sowie zunehmender Konkurrenz chinesischer Marken auch in anderen Märkten ist der Gewinn des Volkswagen-Konzerns im zweiten Quartal weiter zurückgegangen. Der Nettogewinn des kriselnden Autobauers sank im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 32,9 Prozent auf 1,54 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Freitag mitteilte. Im zweiten Quartal 2025 waren es noch 2,29 Milliarden Euro gewesen. Der Vorstand drängte auf weitere Einschnitte, im Raum steht der Abbau von bis zu 100.000 Arbeitsplätzen.

Nettogewinn von Volkswagen im zweiten Quartal um 32,9 Prozent gesunken

Volkswagen hat im zweiten Quartal einen Gewinneinbruch um etwa ein Drittel verzeichnet. Der Nettogewinn des kriselnden Autobauers sank im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 32,9 Prozent auf 1,54 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Freitag mitteilte. Im zweiten Quartal 2025 waren es noch 2,29 Milliarden Euro gewesen. Zu den Ursachen zählte vor allem ein drastischer Rückgang des Absatzes in China.