Trump spricht mit Blick auf Proteste in Los Angeles von Invasion durch "ausländischen Feind"

Deutsche Tageszeitung - Trump spricht mit Blick auf Proteste in Los Angeles von Invasion durch "ausländischen Feind"

Trump spricht mit Blick auf Proteste in Los Angeles von Invasion durch "ausländischen Feind" / Foto: © AFP

US-Präsident Donald Trump hat mit Blick auf die Proteste in Los Angeles von einer Invasion aus dem Ausland gesprochen. "Wir werden nicht zulassen, dass eine amerikanische Stadt von einem ausländischen Feind überfallen und erobert wird", sagte Trump am Dienstag vor Soldaten am Militärstützpunkt Fort Bragg. Die Protestierenden bezeichnete er als "Tiere".

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"Was Sie derzeit in Kalifornien erleben, ist ein regelrechter Angriff auf den Frieden, die öffentliche Ordnung und die nationale Souveränität, begangen von Randalierern, die ausländische Flaggen schwenken, mit dem Ziel, eine Invasion unseres Landes fortzusetzen", fügte Trump an. "Diese Anarchie wird nicht hingenommen werden."

Die Demonstranten in Los Angeles verknüpfte Trump mit "unkontrollierter Migration" und rief Europa auf, ebenfalls zu handeln. "Wie die ganze Welt jetzt sehen kann, führt unkontrollierte Migration zu Chaos, Missständen und Unordnung", sagte Trump. Dies geschehe auch "in vielen der Länder Europas". Diese Staaten sollten "lieber etwas tun, bevor es zu spät ist".

In Los Angeles kommt es seit einigen Tagen zu teils gewaltsamen Protesten gegen die Einwanderungspolitik der US-Regierung. US-Präsident Donald Trump entsandte in Reaktion darauf die Nationalgarde in die kalifornische Metropole - gegen den Willen des Gouverneurs des Bundesstaats, Gavin Newsom.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Mindestlohn: IG Metall für einvernehmliche Lösung - Bas vertraut auf Kommission

In der Debatte über einen höheren Mindestlohn hat die Gewerkschaft IG Metall die Sozialpartner in der Mindestlohnkommission zu einer einvernehmlichen Lösung gedrängt. "Wir erwarten eine Einigung in der Mindestlohnkommission", sagte Gewerkschaftschefin Christiane Benner der "Rheinischen Post" vom Samstag. Sie sei "sicher", dass die Kommission dies schaffen werde. Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) unterstrich ebenfalls ihr Vertrauen in das Gremium.

Bas sieht kein Einsparpotenzial durch schärfere Sanktionen beim Bürgergeld

Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) sieht wenig Einsparpotenzial durch verschärfte Sanktionen beim Bürgergeld. "Die Sanktionen werden nicht helfen", sagte sie im Interview der Woche des Deutschlandfunks. Es sei eine falsche Annahme, dass sich über unkooperative Empfängerinnen und Empfänger von Bürgergeld viel Geld sparen lasse. "Die Wahrheit ist, wenn man sich die Zahlen anschaut, die sogenannten Totalverweigerer sind eine geringe Anzahl", sagte Bas.

Studie zeigt Wandel in der Erziehung: Erfolg und Gehorsam verlieren an Wert

Verantwortung, Nähe und Selbstbestimmung: Ihrem Nachwuchs derlei Werte zu vermitteln ist Eltern einer Studie zufolge mittlerweile deutlich wichtiger als Kriterien wie Erfolg und Gehorsam. Eine Umfrage der Krankenkasse Pronova BKK unter 2000 Müttern und Vätern ergab, dass Verantwortungsbewusstsein (48 Prozent), Hilfsbereitschaft und Höflichkeit (jeweils 47 Prozent) auf der Liste der Eigenschaften, die Eltern vermitteln möchten, ganz oben stehen. Die Ergebnisse lagen der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vor.

Renten seit 2014 um mehr als ein Drittel gestiegen

Die gesetzliche Rente für die mehr als 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner ist in den vergangenen zehn Jahren deutlich um rund 37 Prozent gestiegen. Das geht aus neuen Zahlen der Rentenversicherung hervor, die der "Rheinischen Post" vom Samstag vorlagen. Demnach lag die durchschnittliche Rentenzahlung für diejenigen, die nach 35 Versicherungsjahren neu in die Altersrenten gingen, vor zehn Jahren noch bei 1210 Euro pro Monat. Im vergangenen Jahr betrug sie bereits 1660 Euro.