Deutsche Tageszeitung - China und USA vereinbaren Details zu Handelseinigung

China und USA vereinbaren Details zu Handelseinigung


China und USA vereinbaren Details zu Handelseinigung
China und USA vereinbaren Details zu Handelseinigung / Foto: © AFP

China und die USA haben nach übereinstimmenden Angaben aus Peking und Washington Details ihrer Einigung im Handelsstreit vereinbart. US-Präsident Donald Trump sprach am Donnerstagabend von einem Abkommen, das "unterzeichnet" worden sei. Das Handelsministerium in Peking bestätigte am Freitag, dass es eine Übereinkunft gegeben habe. Nähere Angaben machten beide Seiten zunächst jedoch nicht.

Textgröße ändern:

Ein US-Regierungsbeamter sagte auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AFP, dass "eine zusätzliche Vereinbarung über einen Rahmen zur Umsetzung des Genfer Abkommens" getroffen worden sei. Unterhändler aus Peking und Washington hatten sich im Mai bei Verhandlungen in der Schweiz darauf verständigt, sehr hohe gegenseitige Zölle zunächst auszusetzen, um weitere Gespräche zu ermöglichen.

Anfang Juni folgten mehrtägige Verhandlungen in London, an deren Ende eine Grundsatzeinigung im Handels- und Zollkonflikt stand. Nähere Angaben machten die beiden Seiten auch damals nicht. Für die USA geht es insbesondere um den Zugang zu Seltenen Erden. China ist Weltmarktführer vor allem bei der Verarbeitung der Metalle, die für eine Reihe von Technologien unabdingbar sind, und hatte im Zuge des Handelskonflikts Exportbeschränkungen eingeführt.

Der US-Beamter sagte, dass die nun getroffene Vereinbarung auch die Lieferungen von Seltenen Erden in die USA betreffe. Ein Sprecher des chinesischen Handelsministeriums erklärte wiederum, die USA würden "eine Reihe von restriktiven Maßnahmen gegen China aufheben". Peking hoffe, "dass die Vereinigten Staaten und China sich auf halbem Wege begegnen werden".

Seit Trumps Amtsantritt im Januar war der Handelsstreit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt eskaliert. China reagierte auf Trumps harte Zollpolitik gegenüber den Handelspartnern der USA mit eigenen Gegenzöllen, woraufhin der US-Präsident die Aufschläge noch erhöhte. Chinesische Ausfuhrbeschränkungen für Seltene Erden wurden allgemein als Vergeltung im Rahmen des Handelskonflikts gewertet.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

Merz verurteilt Huthi-Angriffe auf saudiarabische Öltanker

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Angriffe der pro-iranischen Huthi-Miliz auf saudiarabische Öltanker im Roten Meer "aufs Schärfste" verurteilt. "Sie müssen unverzüglich eingestellt werden", erklärte Merz am Donnerstagabend in Bezug auf die Angriffe der jemenitischen Miliz. "Jede Form einer Seeblockade ist inakzeptabel", fügte der Bundeskanzler hinzu.

Weißes Haus erwartet Ankündigung zu neuen US-Zöllen

Das Weiße Haus erwartet in Kürze eine Ankündigung zu neuen US-Zöllen für internationale Handelspartner. Der Handelsbeauftragte Jamieson Greer wolle sich "sehr bald" äußern, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, in Washington. Nach ihren Angaben wollte Greer noch im Laufe des Donnerstags (Ortszeit) etwas bekanntgeben. Am Freitag läuft ein weltweiter Sonderzoll von zehn Prozent auf US-Importe aus.

ARD: Innenressort plant weitere Einschränkungen bei Informationsfreiheitsgesetz

Das Bundesinnenministerium von Alexander Dobrindt (CSU) plant laut einem ARD-Bericht noch weitergehende Einschränkungen des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) als bisher geplant. In einem internen Vermerk vom Februar werde vorgeschlagen, das Amt des Bundesbeauftragten für die Informationsfreiheit abzuschaffen, hieß es am Donnerstag im Portal tagesschau.de unter Berufung auf Recherchen des Senders MDR. Damit würde eine zentrale Kontrollinstanz für das IFG wegfallen, hieß es.

Trump knüpft Atomabkommen mit Saudi-Arabien an Normalisierung mit Israel

US-Präsident Donald Trump hat das mit Saudi-Arabien geschlossene Atomabkommen an die Normalisierung der Beziehungen des Golfstaats zu Israel geknüpft. Die Vereinbarung zum Aufbau eines zivilen Atomprogramms in dem Golfstaat hänge "vollständig davon ab, dass Saudi-Arabien den sehr angesehenen und erfolgreichen Abraham-Abkommen beitritt", schrieb Trump am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Derweil befürchten Kritiker mitten im Iran-Krieg ein atomares Wettrüsten in der Region.

Textgröße ändern: