Deutsche Tageszeitung - Bund-Länder-Kommission zur Pflegereform kommt erstmals zusammen

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Bund-Länder-Kommission zur Pflegereform kommt erstmals zusammen

WIRTSCHAFT 07.07.2025

Bund-Länder-Kommission zur Pflegereform kommt erstmals zusammen / Foto: © AFP/Archiv

Die Bund-Länder-Kommission für eine Pflegereform kommt am Montag (14.00 Uhr) in Berlin erstmals zu Beratungen zusammen. Ziel ist es, die Soziale Pflegeversicherung finanziell zu stabilisieren und vor dem Hintergrund des demografischen Wandels zukunftsfest aufzustellen. Am Nachmittag wollen sich Bundesgesundheitsministerin Nina Warken und Familienministerin Karin Prien (beide CDU) dazu vor der Presse äußern (16.00 Uhr).

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Laut einem Bericht des Bundesrechnungshofs droht den Pflegekassen bis 2029 eine Finanzlücke von 12,3 Milliarden Euro. Verbände und Gewerkschaften warnen davor, die angestrebte Reform mit Leistungskürzungen zu verbinden und dringen stattdessen auf eine stärkere finanzielle Beteiligung von Bund und Ländern. Vor allem aus Union und Arbeitgeberverbänden gibt es jedoch auch Forderungen nach Einschränkungen bei den Leistungen der Pflegeversicherung, etwa einer Karenzzeit, in der Kosten von den Betroffenen allein getragen werden müssten.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Spritkrise: BSW-Gründerin Wagenknecht fordert Ablösung von Reiche und Klingbeil

BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat die Regierung scharf für ihr Krisenmanagement kritisiert und eine Ablösung von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) und Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) gefordert. Von beiden sei bislang "kein vernünftiger Vorschlag" gekommen, um die Spritpreise zu senken, sagte sie am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Die Regierung sei in einem "erbärmlichen Zustand" und "nicht nur die Wirtschaftsministerin, sondern auch der Finanzminister müsste ausgetauscht werden".

"Milliardengrab E-Autos": Gewinn der größten 19 Autokonzerne 2025 stark geschrumpft

Der Bau von Elektroautos hat sich einer Studie zufolge für viele Autokonzerne weltweit zur "milliardenschweren Belastung" entwickelt. Abschreibungen auf Batteriefabriken, Entwicklungsprojekte und Modellreihen summierten sich bei Unternehmen in Europa und in den USA auf fast 60 Milliarden Euro, wie eine Analyse der Wirtschaftsberatung EY ergab. Der Gesamtgewinn von 19 führenden Autokonzernen weltweit schrumpfte 2025 demnach um 59 Prozent.

Autoindustrie stellt sich in Koalitionsstreit hinter Wirtschaftsministerin Reiche

Im Koalitionsstreit um die Reformpolitik hat sich der Verband der Automobilindustrie (VDA) hinter Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) gestellt. "Bundeswirtschaftsministerin Reiche argumentiert zu Recht, dass Wachstum die Grundlage für unsere soziale Marktwirtschaft ist und dass dafür eine strukturelle Neuaufstellung notwendig ist - ohne weitere Belastungen des Haushalts", sagte VDA-Präsidentin Hildegard Müller der "Bild am Sonntag".

Artemis-2-Astronauten nach Rückkehr: Erde ist wie ein "Rettungsboot" im All

Nach ihrer Rückkehr zur Erde haben die Astronauten der Mondmission Artemis 2 die Menschheit zum Zusammenhalt aufgerufen. Die US-Astronautin Christina Koch sagte am Samstag bei einer Pressekonferenz im texanischen Houston, beim Blick aus der Raumkapsel im All sei ihr nicht nur die Erde aufgefallen, sondern "all das Schwarze um sie herum". Die Erde habe wie ein "Rettungsboot im Universum" gewirkt. "Eines weiß ich: Planet Erde - ihr seid eine Crew", sagte Koch.

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