Deutsche Tageszeitung - Bund-Länder-Kommission zur Pflegereform kommt erstmals zusammen

Wetter - Berlin 8°C

Bund-Länder-Kommission zur Pflegereform kommt erstmals zusammen

WIRTSCHAFT 07.07.2025

Bund-Länder-Kommission zur Pflegereform kommt erstmals zusammen / Foto: © AFP/Archiv

Die Bund-Länder-Kommission für eine Pflegereform kommt am Montag (14.00 Uhr) in Berlin erstmals zu Beratungen zusammen. Ziel ist es, die Soziale Pflegeversicherung finanziell zu stabilisieren und vor dem Hintergrund des demografischen Wandels zukunftsfest aufzustellen. Am Nachmittag wollen sich Bundesgesundheitsministerin Nina Warken und Familienministerin Karin Prien (beide CDU) dazu vor der Presse äußern (16.00 Uhr).

Textgröße ändern:

Laut einem Bericht des Bundesrechnungshofs droht den Pflegekassen bis 2029 eine Finanzlücke von 12,3 Milliarden Euro. Verbände und Gewerkschaften warnen davor, die angestrebte Reform mit Leistungskürzungen zu verbinden und dringen stattdessen auf eine stärkere finanzielle Beteiligung von Bund und Ländern. Vor allem aus Union und Arbeitgeberverbänden gibt es jedoch auch Forderungen nach Einschränkungen bei den Leistungen der Pflegeversicherung, etwa einer Karenzzeit, in der Kosten von den Betroffenen allein getragen werden müssten.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Wie Streiks die volle Lohnfortzahlung verteidigten

Ein Rückblick zeichnet den Kampf um die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall von einem 114-tägigen Streik 1956 bis zu den Arbeitsniederlegungen gegen Kürzungen im Jahr 1996 nach.

Herbststürme: Stromausfälle und Flugausfälle in einigen Ländern Europas

Zwei Stürme kurz hintereinander haben in Deutschland und anderen Teilen Europas zu Stromausfällen in mehr als 150.000 Haushalten und zur Streichung hunderter Flüge geführt. Von den Stromausfällen am Sonntag waren nicht nur gut 140.000 Haushalte in Großbritannien und Frankreich, sondern auch etwa 10.000 weitere rund um Freiburg im Breisgau betroffen. Hunderte Flüge, unter anderem am Airport Amsterdam Schiphol, einem der meistgenutzten Flughäfen Europas, fielen aus.

Israels Zentralbank kritisiert Netanjahus Aussagen zu "alternativer Wirtschaft"

In einem seltenen Schritt hat die israelische Zentralbank Aussagen von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kritisiert, wonach das Land mithilfe von Kryptowährungen eine "alternative Wirtschaft" zur Umgehung von Sanktionen aufbauen sollte. "Kryptowährungen können nicht dafür genutzt werden, Sanktionen gegen Israel zu umgehen", erklärte die Zentralbank am späten Samstagabend. Stattdessen sollte die Wirtschaft ihre Beziehungen zu ihren Handelspartnern bewahren und sich darauf konzentrieren, Sanktionen zu verhindern.

Sturm "Boelo": Zehntausende in Großbritannien ohne Strom - Flugausfälle in Amsterdam

Der Sturm "Boelo" hat in Großbritannien zu Stromausfällen und am Airport Amsterdam Schiphol, einem der meistgenutzten Flughäfen Europas, zur Streichung Dutzender Flüge geführt. Mehr als 82.000 Haushalte im Norden Großbritanniens waren am Sonntag wegen des Unwetters von der Stromversorgung abgeschnitten, wie der Branchenverband Energy Networks Association mitteilte. Seit den Schäden durch den vorangegangenen Sturm "Austen" sei die Stromversorgung in knapp 350.000 Haushalten wiederhergestellt worden.

Textgröße ändern: