Deutsche Tageszeitung - Merz zeigt sich offen für "Stahlgipfel" - Bekenntnis zu Fortbestand der Branche

Merz zeigt sich offen für "Stahlgipfel" - Bekenntnis zu Fortbestand der Branche


Merz zeigt sich offen für "Stahlgipfel" - Bekenntnis zu Fortbestand der Branche
Merz zeigt sich offen für "Stahlgipfel" - Bekenntnis zu Fortbestand der Branche / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Bereitschaft gezeigt, die Frage des Fortbestands der Stahlindustrie in Deutschland zur Chefsache zu machen. Er werde die Forderung von Seiten der Gewerkschaften und der SPD nach einem Stahlgipfel "sehr wohlwollend prüfen", sagte Merz am Mittwoch in der Fragestunde des Bundestags. Sollte bei einem solchen Gipfel konkreten Ergebnisse zu erwarten sein, werde er dazu einladen.

Textgröße ändern:

"Deutschland muss eine eigene Stahlindustrie haben", sagte Merz. "Ich möchte Deutschland nicht abhängig sehen von Stahlimporten aus anderen Ländern, gleich wo diese Länder seien mögen - ob in Europa, in Amerika oder in China."

Er stehe "im engen Dialog" mit den Stahlunternehmen in Deutschland und habe am Dienstag auch mit dem Hauptvorstand der Metallgewerkschaft IG Metall über die Stahlbranche gesprochen, sagte Merz. Über das Thema könne auch auf einem Stahlgipfel beraten werden. "Bei einem solchen Gipfel musste allerdings auch ein Ergebnis herauskommen", sagte Merz.

"Wir wollen ein gemeinsames Ziel erreichen - nämlich, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie insgesamt zu stärken", sagte der Kanzler. "Dazu gehört eben eine solche Kernindustrie wie die deutsche Stahlindustrie ganz fundamental dazu."

Merz verwies im Bundestag in diesem Zusammenhang auch auf die im Juni gefällte Entscheidung des Unternehmens ArcelorMittal, die zunächst geplante Dekarbonisierung der beiden Flachstahlwerke Eisenhüttenstadt und Bremen nicht weiterzuverfolgen. Als Grund nannte der Konzern die Marktsituation und die fehlende Wirtschaftlichkeit einer CO2-reduzierten Stahlproduktion.

Gewerkschaften und Bundeswirtschaftsministerium hatten diese Entscheidung bedauert. Die SPD verabschiedete auf ihrem Bundesparteitag Ende Juni die Forderung an die Bundesregierung, einen Stahlgipfel einzuberufen, bei dem es um ein Bekenntnis zu grünem Stahl und zur ökologischen Transformation der Wirtschaft gehen solle.

Merz sagte im Bundestag zu, mit der SPD-Bundestagsfraktion und seiner eigenen Unionsfraktion über das Thema zu beraten. Er wolle dabei "zu einer Lösung kommen", sagte er.

(A.Stefanowych--DTZ)

Empfohlen

Kritik an Energiegesetzesplänen von Wirtschaftsministerin Reiche reißt nicht ab

Die Kritik an den energiepolitischen Plänen von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) reißt nicht ab. Der Vorschlag für das sogenannte Netzpaket riskiere den Ausbau der Windenergie zu behindern, erklärte der Verband der Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA) am Donnerstag. Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) warnte vor einem "massiven Einbruch des Photovoltaikausbaus".

Wadephul fordert Ende des G20-Ausschlusses von Südafrika durch die USA

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat ein Ende des faktischen Ausschlusses Südafrikas aus der G20-Gruppe durch die USA gefordert. "Als einziges afrikanisches G20-Mitglied hat Südafrikas Stimme globales Gewicht. Wir wollen, dass diese Stimme gehört wird", sagte Wadephul am Donnerstag in der südafrikanischen Hauptstadt Pretoria. Deutschland setze darauf, "dass diese Unterbrechung nicht dauerhaft ist, sondern dass Südafrika wieder als vollwertiges Mitglied im nächsten Jahr im G20-Rahmen mitarbeiten kann".

Iran-Krieg: Trump droht Huthis im Jemen mit "Bestrafung" nach Tankerangriff

Im Iran-Krieg zeichnet sich eine Ausweitung auf den Jemen ab: US-Präsident Donald Trump drohte der mit Teheran verbündeten Huthi-Miliz am Donnerstag mit einer "bedeutenden militärischen Bestrafung", nachdem die Miliz nach eigenen Angaben zwei saudiarabische Öltanker im Roten Meer attackiert hatte. Die iranische Armee führte nach weiteren US-Angriffen auf die Islamische Republik erneut Vergeltungsattacken auf US-Ziele in der Region aus. Der Ölpreis erreichte erneut die 100-Dollar-Marke.

Neuer britischer Premier Burnham kündigt Steuersenkung für Pubs an

Pubs, Diskotheken und Konzert-Locations in Großbritannien sollen künftig weniger Steuern zahlen. Der neue britische Premierminister Andy Burnham kündigte am Donnerstag eine Senkung der Gewerbesteuer für diese Betriebe um 20 Prozent an. Gegenfinanzieren will der Premier dies nach eigenen Angaben mit Mehrbelastungen für Unternehmen, "die keinen positiven Beitrag für die Gemeinden leisten", etwa E-Zigaretten-Geschäfte.

Textgröße ändern: