EU will Kosten für geplante digitale Einreiseerlaubnis auf 20 Euro erhöhen

Deutsche Tageszeitung - EU will Kosten für geplante digitale Einreiseerlaubnis auf 20 Euro erhöhen

EU will Kosten für geplante digitale Einreiseerlaubnis auf 20 Euro erhöhen / Foto: © AFP

Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, den Preis für das geplante Europäische Reiseinformations- und Genehmigungsverfahren (Etias) auf 20 Euro zu erhöhen. Die Erhöhung von den im Jahr 2018 veranschlagten sieben Euro geschehe mit Blick auf die gestiegene Inflation und zusätzliche Betriebskosten, erklärte die Kommission am Freitag. Das digitale Einreisesystem für Menschen aus visumsbefreiten Drittländern soll voraussichtlich Ende 2026 in Kraft treten.

Textgröße ändern:

Die Kommission orientiert sich mit der erhöhten Gebühr nach eigenen Angaben auch an ähnlichen Einreisesystemen anderer Länder. Das britische Äquivalent ETA kostet 16 Pfund (rund 18,50 Euro), die US-Einreiseerlaubnis Esta 21 Dollar (rund 18 Euro).

Die Einführung von Etias war 2018 beschlossen worden. Die online erhältliche Einreiseerlaubnis gilt für die 27 EU-Länder, mit Ausnahme Irlands, sowie für Norwegen, Island, die Schweiz und Liechtenstein. Sie ist für drei Jahre gültig und wird von Nicht-EU-Bürgern aus Ländern benötigt, für die keine Visumspflicht besteht, darunter Kanada, Großbritannien und die USA. Menschen die jünger als 18 Jahre oder älter als 70 Jahre sind, müssen die Gebühr nicht bezahlen.

Etias sieht vor, dass bereits vor dem Grenzübertritt Informationen über Reisende gesammelt werden - zu ihrer Identität, ihren Reisedokumenten sowie zu ihrem Wohnsitz. Die Angaben sollen in einer zentralen Datenbank gesammelt werden. Ziel des Systems ist es, Sicherheitsrisiken und unerlaubte Einreisen zu identifizieren und die Grenzbeamten bei ihrer Arbeit zu entlasten.

Das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten haben nun zwei Monate Zeit, den neuen Preis zu prüfen.

(V.Sørensen--DTZ)

Bahn kauft mehr als 3000 neue Busse - auch bei chinesischem Hersteller

Die Deutsche Bahn plant die größte Anschaffung von Bussen in ihrer Unternehmensgeschichte. Das Unternehmen will nach eigenen Angaben rund 3300 Busse mit Hybrid- oder Elektroantrieb anschaffen, die für die Regionalverkehrstochter DB Regio in ganz Deutschland eingesetzt werden sollen. Der Hauptpartner soll dabei das Münchner Unternehmen MAN Truck & Bus werden. Etwa fünf Prozent der Neuanschaffungen sollen vom chinesischen Hersteller BYD aus seiner Produktion in Ungarn kommen, wie die Bahn am Samstag mitteilte.

Spahn zu Heizungsgesetz: Es darf keinen Zwang bei Heizungen im Bestand geben

In der Koalitionsdebatte um die Reform des Heizungsgesetzes hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) die Abschaffung aller Vorgaben zu neuen Heizanlagen in Bestandsbauten gefordert. "Das Heizungsgesetz abzuschaffen, heißt für uns, dass es keinen Zwang bei Heizungen im Bestand gibt", sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben).

Bei Überschwemmungen zerstörte Ahrtalbahn wiedereröffnet

Mehr als vier Jahre nach der Hochwasserkatastrophe im rheinland-pfälzischen Ahrtal ist die damals zerstörte Strecke der Ahrtahlbahn wieder eröffnet worden. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), Ministerpräsident Alexander Schweizer (SPD) und Bahn-Chefin Evelyn Palla nahmen am Freitag an der Eröffnungsfahrt teil. Ab Sonntag fahren auf der Strecke wieder zwei Regionalzuglinien im regulären Betrieb.

EU-Staaten einigen sich auf Paketabgabe auf Billigimporte - vor allem aus China

Im Kampf gegen Billigimporte aus Drittländern wird ab Juli in der EU eine Sonderabgabe von drei Euro auf kleinere Pakete aus Drittstaaten erhoben. Das beschlossen am Freitag die EU-Finanzminister. Die neue Regelung betrifft vor allem Sendungen von Billighändlern chinesischen Ursprungs wie Temu und Shein. Der Handelsverband Deutschland (HDE) begrüßte die Abgabe als "ersten Schritt" zu fairem Wettbewerb.