Von der Leyen sieht Fortschritte in Gesprächen mit China über Seltene Erden

Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen sieht Fortschritte in Gesprächen mit China über Seltene Erden

Von der Leyen sieht Fortschritte in Gesprächen mit China über Seltene Erden / Foto: © AFP

EU-Kommission Präsidentin Ursula von der Leyen sieht Fortschritte in den Gesprächen mit der chinesischen Regierung über die Lieferung von Seltenen Erden. "Wir haben uns darauf geeinigt, einen verbesserten Mechanismus für die Exportversorgung einzurichten", sagte von der Leyen beim EU-China-Gipfel am Donnerstag in Peking. Nähere Ausführungen machte sie nicht, der besagte Mechanismus solle aber bei Engpässen in den Lieferketten zum Einatz kommen und zur Poblemlösung beitragen.

Textgröße ändern:

China hatte im Kontext des Handelsstreits mit den USA Exportbeschränkungen für die Ausfuhr Seltener Erden eingeführt. Die Metalle sind essenziell für eine Reihe von Zukunftstechnologien wie Windanlagen und Batterien für E-Autos. China produziert einen Großteil der Rohmaterialien und ist bei weitem Marktführer bei der Weiterverarbeitung Seltener Erden.

In der Folge klagten auch europäische Unternehmen über ausbleibende Lieferungen der wichtigen Materialien. Von der Leyen sprach von einer "erheblichen Belastung". Bei ihren Gesprächen mit chinesischen Vertretern in Peking habe sie darauf verwiesen, dass "eine zuverlässige und sichere Versorgung mit wichtigen Rohstoffen aus China" auch für die Volksrepublik von Interesse sei.

"Als zuverlässiger Lieferant und Partner angesehen zu werden, entspricht eindeutig den langfristigen wirtschaftlichen und strategischen Interessen Chinas", führte sie aus. Peking hat demnach zugesichert, Ausfuhrgenehmigungen künftig schneller zu erteilen.

(W.Budayev--DTZ)

"Falsche Schlussfolgerungen": Frei warnt SPD vor Aufschnüren des Rentenpakets

Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) hat Forderungen der SPD nach Änderungen bei den geplanten Reformen zurückgewiesen. Er sei überzeugt, dass die Koalition aus dem Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt "keine falschen Schlussfolgerungen ziehen darf", sagte Frei vor einer Sitzung der Unionsfraktion am Montag in Berlin. "Eine falsche Schlussfolgerung wäre, dass man die vielfachen Reformen, die wir in Angriff genommen haben, nicht mit einem hohen Tempo weiter fortsetzte."

Bas kündigt nach Landtagswahl Konsequenzen an: "Ein 'Weiter so' geht nicht"

SPD-Chefin Bärbel Bas hat nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt inhaltliche Konsequenzen angekündigt. "Ich finde, ein 'Weiter so' geht nicht", sagte Bas am Montag in Berlin. Zwar sei der Reformkurs der Bundesregierung richtig und notwendig, aber "wir dürfen die Sozialreformen nicht gegen die Menschen machen", betonte die Bundesarbeitsministerin.

Raketenabwehr statt Autos: VW verkauft Werk Osnabrück an israelischen Investor

Im Volkswagen-Werk in Osnabrück sollen künftig keine Autos mehr, dafür Luftverteidigungssysteme gebaut werden. Das Land Niedersachsen, der VW-Konzern, der Investor Aurelius Capital aus Tel Aviv und der israelische Rafael-Rüstungskonzern schlossen am Montag eine entsprechende Vereinbarung. VW zieht sich demnach vollständig vom Standort Osnabrück zurück.

UN-Menschenrechtskommissar: KI könnte zur "existenziellen Gefahr für Menschheit" werden

UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat eine Regulierung der Künstlichen Intelligenz (KI) dringend angemahnt. Die KI "könnte zu einer existenziellen Gefahr für die Menschheit" werden, sagte Türk am Montag zur Eröffnung der 63. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf. Er rief dazu auf, "verbindliche Garantien für die Sicherheit und den Schutz im Zusammenhang mit KI zu schaffen, bevor es zu spät ist".