Handelsstreit: Von der Leyen kündigt für Sonntag Treffen mit Trump in Schottland an

Deutsche Tageszeitung - Handelsstreit: Von der Leyen kündigt für Sonntag Treffen mit Trump in Schottland an

Handelsstreit: Von der Leyen kündigt für Sonntag Treffen mit Trump in Schottland an / Foto: © AFP

Im Ringen um eine Einigung im Zollstreit mit den USA hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für Sonntag ein persönliches Treffen mit US-Präsident Donald Trump angekündigt. "Nach einem guten Telefonat" hätten Trump und sie "vereinbart, uns am Sonntag in Schottland zu treffen, um die transatlantischen Handelsbeziehungen zu erörtern und zu besprechen, wie wir diese weiterhin stark halten können", erklärte von der Leyen am Freitag im Onlinedienst X. Beobachter gehen davon aus, dass sich die Zollverhandlungen zwischen Brüssel und Washington auf der Zielgeraden befinden.

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Trump hatte zuvor im Weißen Haus vor Reportern von einer "50 zu 50-Chance, vielleicht sogar weniger" gesprochen, ein Abkommen mit der EU zu erreichen. Die EU-Kommission hatte ihrerseits am Donnerstag erklärt, eine Einigung sei "in greifbarer Nähe".

Aus Medienberichten und Informationen aus Diplomatenkreisen war in den vergangenen Tagen ebenfalls hervorgegangen, dass es in den Verhandlungen zwischen Brüssel und Washington Fortschritte gibt. So könnten nach Angaben mehrerer Diplomaten US-Einfuhrzölle in Höhe von 15 Prozent sowie zahlreiche Ausnahmen das Ergebnis der Verhandlungen sein. Wie auf der anderen Seite das EU-Zollniveau aussehen würde, blieb allerdings bislang weitgehend unklar.

Trump hatte Anfang April einen Zollkonflikt mit Handelspartnern in aller Welt entfacht. Er kündigte hohe Importaufschläge für die EU und zahlreiche Länder an - senkte diese später aber auf zehn Prozent, um Verhandlungen zu führen. Ausgenommen sind bislang Medikamente und Pharmaprodukte. Für Autos gilt ein erhöhter Zollsatz von 25 Prozent, für Stahl- und Aluminiumprodukte werden Aufschläge von 50 Prozent fällig.

(B.Izyumov--DTZ)

Bahn kauft mehr als 3000 neue Busse - auch bei chinesischem Hersteller

Die Deutsche Bahn plant die größte Anschaffung von Bussen in ihrer Unternehmensgeschichte. Das Unternehmen will nach eigenen Angaben rund 3300 Busse mit Hybrid- oder Elektroantrieb anschaffen, die für die Regionalverkehrstochter DB Regio in ganz Deutschland eingesetzt werden sollen. Der Hauptpartner soll dabei das Münchner Unternehmen MAN Truck & Bus werden. Etwa fünf Prozent der Neuanschaffungen sollen vom chinesischen Hersteller BYD aus seiner Produktion in Ungarn kommen, wie die Bahn am Samstag mitteilte.

Spahn zu Heizungsgesetz: Es darf keinen Zwang bei Heizungen im Bestand geben

In der Koalitionsdebatte um die Reform des Heizungsgesetzes hat Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) die Abschaffung aller Vorgaben zu neuen Heizanlagen in Bestandsbauten gefordert. "Das Heizungsgesetz abzuschaffen, heißt für uns, dass es keinen Zwang bei Heizungen im Bestand gibt", sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstagsausgaben).

Bei Überschwemmungen zerstörte Ahrtalbahn wiedereröffnet

Mehr als vier Jahre nach der Hochwasserkatastrophe im rheinland-pfälzischen Ahrtal ist die damals zerstörte Strecke der Ahrtahlbahn wieder eröffnet worden. Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), Ministerpräsident Alexander Schweizer (SPD) und Bahn-Chefin Evelyn Palla nahmen am Freitag an der Eröffnungsfahrt teil. Ab Sonntag fahren auf der Strecke wieder zwei Regionalzuglinien im regulären Betrieb.

EU-Staaten einigen sich auf Paketabgabe auf Billigimporte - vor allem aus China

Im Kampf gegen Billigimporte aus Drittländern wird ab Juli in der EU eine Sonderabgabe von drei Euro auf kleinere Pakete aus Drittstaaten erhoben. Das beschlossen am Freitag die EU-Finanzminister. Die neue Regelung betrifft vor allem Sendungen von Billighändlern chinesischen Ursprungs wie Temu und Shein. Der Handelsverband Deutschland (HDE) begrüßte die Abgabe als "ersten Schritt" zu fairem Wettbewerb.