Deutsche Tageszeitung - Verkehrsminister Schnieder wird Montag wahrscheinlich neuen Bahn-Chef präsentieren

Verkehrsminister Schnieder wird Montag wahrscheinlich neuen Bahn-Chef präsentieren


Verkehrsminister Schnieder wird Montag wahrscheinlich neuen Bahn-Chef präsentieren
Verkehrsminister Schnieder wird Montag wahrscheinlich neuen Bahn-Chef präsentieren / Foto: © AFP

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) wird am Montagvormittag wahrscheinlich einen neuen Chef oder eine neue Chefin der Deutschen Bahn (DB) präsentieren. Ein Sprecher Schnieders sagte am Freitag, "wir sind guter Dinge", dass der Minister am Montag nicht allein vor den Journalisten in Berlin sitzen werde. Schnieder will am Montag im Haus der Bundespressekonferenz seine neue Strategie für die Bahn vorstellen.

Textgröße ändern:

Der Minister hatte Mitte August mitgeteilt, dass der aktuelle Chef der DB, Richard Lutz, vorzeitig gehen muss. Er bleibe aber im Amt, bis seine Nachfolge geregelt sei. Schnieder sagte damals, "idealerweise" könne er bei der Präsentation seiner Bahn-Strategie auch den neuen Chef oder die neue Chefin der DB vorstellen. Vize-Regierungssprecher Sebastian Hille sagte am Freitag, eine "Personalentscheidung in dieser Größe" sei in der Koalition getroffen worden.

Schnieder will am Montag vor allem seine "Agenda für zufriedene Kunden auf der Schiene" vorstellen. Die Lage bei der Deutschen Bahn ist nach den Worten des Ministers "dramatisch". Die Bahn müsse "pünktlich, sicherer und sauber sein und der Konzern muss schneller, schlanker, schlagkräftiger und auch wirtschaftlicher werden."

(U.Kabuchyn--DTZ)

Empfohlen

Müll rausbringen und Abwaschen war einmal - Erleichterungen für Airbnb-Gäste

Vor dem Verlassen einer Airbnb-Unterkunft noch den Müll rausbringen oder das Geschirr spülen - das gehört künftig der Vergangenheit an: Die Plattform für Kurzzeitvermietungen verschärft ihre Vorgaben für Anbieter von Unterkünften. Diese dürfen ihren Gästen künftig deutlich weniger vorschreiben. Feedback von Airbnb-Nutzern habe ergeben, dass die bisherigen Regeln oft "verwirrend, einschränkend und schwer umsetzbar" seien, erklärte das Unternehmen am Donnerstag. Deshalb würden sie überarbeitet.

Steuerschätzung: Klingbeil sieht trotz Mehreinnahmen 2027 "keine neuen Spielräume"

Mehr Steuereinnahmen als erwartet, aber keine Luft für neue Entlastungen: Obwohl der Bund für das kommende Jahr mit zusätzlichen Einnahmen von 4,1 Milliarden Euro rechnen kann, sieht Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) "keine neuen Spielräume" im Haushalt und verweist auf eine weiter notwendige Konsolidierung. Anlässlich der neuen Steuerschätzung erteilte er am Donnerstag auch den Forderungen aus den Ländern und der Wirtschaft nach einer Senkung der Stromsteuer für alle eine Absage.

Söder will mit Geberländern Extremismusklausel im Länderfinanzausgleich durchsetzen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist mit einer Forderung nach einer Extremismusklausel im Länderfinanzausgleich auf ein geteiltes Echo gestoßen. Zustimmung für seine Idee kam von dem hessischen Regierungschef Boris Rhein (CDU), der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) sprach von einem "falschen Weg".

Panne bei der Tabaksteuer: Klingbeil verspricht rasche Aufklärung

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat eine rasche Aufklärung der Panne bei der Tabaksteuererhöhung versprochen. Natürlich solle geklärt werden, was in seinem Haus passiert sei, sagte Klingbeil am Donnerstag in Berlin. "Deswegen sind wir jetzt auch dabei, diesen Fehler zu beheben." Durch eine Formulierungspanne im Gesetzestext ist die Tabaksteuer zumindest auf dem Papier schon vor dem geplanten Inkraftreten ab dem Jahreswechsel deutlich erhöht worden.

Textgröße ändern: