Kampf gegen Schwarzarbeit: Zoll kontrolliert bundesweit Hotels und Gaststätten

Deutsche Tageszeitung - Kampf gegen Schwarzarbeit: Zoll kontrolliert bundesweit Hotels und Gaststätten

Kampf gegen Schwarzarbeit: Zoll kontrolliert bundesweit Hotels und Gaststätten / Foto: © dpa/AFP

Im Kampf gegen Schwarzarbeit hat der Zoll bundesweit Hotels und Gaststätten kontrolliert. Wie die Generalzolldirektion in Bonn am Dienstag mitteilte, wurden mehr als 5200 Arbeitnehmer befragt und mehr als 430 Unterlagen geprüft. Während der Kontrolle am Freitag leitete der Zoll demnach rund 370 Strafverfahren und knapp 800 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein. In fast 200 Fällen ging es dabei um Menschen ohne Aufenthaltsrecht.

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Erste Hinweise auf mögliche Verstöße ergaben sich zudem in 2200 weiteren Fällen, etwa wegen nicht gezahlter Sozialversicherungsbeiträge oder Mindestlöhne. Rund 2600 Zöllner waren im Einsatz. Die Ermittlungen dauerten an.

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) erklärte: "Wir gehen härter gegen Kriminelle vor, die sich auf Kosten der Allgemeinheit bereichern." Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Ausbeutung müssten "hart bekämpft werden". Der Rechtsstaat greife konsequent durch.

(M.Dorokhin--DTZ)

Umfrage: Nur 22 Prozent der Jugendlichen glauben an bessere Zukunft

Nur eine Minderheit der Jugendlichen in Deutschland sieht das Land auf einem guten Weg. Laut einer am Dienstag in Gütersloh veröffentlichten Umfrage für die Liz-Mohn-Stiftung glauben nur 22 Prozent oder etwas mehr als ein Fünftel der befragten Zwölf- bis 18-Jährigen, dass die Zukunft hierzulande in drei Jahren besser sein wird als heute. Mit dem eigenen Leben ist eine knappe Mehrheit von 52 Prozent demnach aber zufrieden.

China kündigt "Antidumping"-Zölle auf Schweinefleisch aus der EU an

Im Handelskonflikt mit der Europäischen Union hat China angekündigt, ab Mittwoch "Antidumping"-Zölle auf Schweinefleisch aus der EU zu erheben. Die Zölle auf Schweinefleisch und dessen Nebenprodukte sollen für einen Zeitraum von fünf Jahren 4,9 bis 19,8 Prozent betragen, wie das Handelsministerium in Peking am Dienstag mitteilte. Grund dafür sei, dass Schweinefleischerzeugnisse aus der EU "gedumpt" worden seien, was der chinesischen Industrie "erheblichen Schaden" zugefügt habe.

US-Autobauer Ford will weniger E-Autos bauen und schreibt 19,5 Milliarden Dollar ab

Der US-Autobauer Ford hat seine Pläne für den Bau insbesondere größerer E-Autos deutlich zurückgeschraubt. Die Nachfrage nach diesen Autos sei deutlich geringer als erwartet, teilte das Unternehmen am Montag mit. Ford werde sich stattdessen auf den Bau von Hybriden und Benziner konzentrieren. Der Strategiewechsel kostet den Konzern demnach 19,5 Milliarden Dollar.

Minister Frei sieht Einigung mit SPD über Bürgergeldreform - Beschluss am Mittwoch

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) sieht die Bedenken der Union gegen den Gesetzentwurf aus dem SPD-geführten Bundesarbeitsministerium zur Bürgergeldreform ausgeräumt. "Wir haben uns über alle offenen Punkte verständigen können", sagte Frei am Montag nach einer Sitzung des CDU-Bundesvorstands in Berlin. Er gehe davon aus, dass die Reform am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden könne.