Deutsche Tageszeitung - EU erwägt Zölle auf russische Ölimporte

EU erwägt Zölle auf russische Ölimporte


EU erwägt Zölle auf russische Ölimporte
EU erwägt Zölle auf russische Ölimporte / Foto: © AFP

Die EU-Kommission arbeitet an einem Vorschlag zu Zöllen auf russische Ölimporte. Die Kommission werde dazu "zu gegebener Zeit weitere Einzelheiten" vorstellen, sagte Sprecher Olof Gill am Mittwoch in Brüssel. Demnach soll die Maßnahme nicht Teil des 19. Sanktionspakets gegen Moskau sein, über das die EU-Länder derzeit verhandeln.

Textgröße ändern:

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte bei einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump am Dienstagabend in New York angekündigt, Zölle auf russisches Öl erheben zu wollen, das nach wie vor in die Europäische Union importiert wird. Die EU nehme "die letzten Reste von Öl und Gas aus Russland" ins Visier, sagte von der Leyen.

Die EU-Länder verhandeln derzeit über das 19. Sanktionspaket gegen Russland. Der vorliegende Kommissionsvorschlag sieht unter anderem vor, das Einfuhr-Verbot für russisches Flüssiggas (LNG) ein Jahr vorzuziehen. Trump hatte die Europäer zuvor aufgerufen, ihre Energieimporte aus Russland zu stoppen. Das Sanktionspaket umfasst zudem weitere Maßnahmen gegen Moskau im Energiebereich.

Sanktionen können nur einstimmig von den 27 Mitgliedstaaten verabschiedet, Zölle auf russisches Öl hingegen könnten mit qualifizierter Mehrheit beschlossen werden. Die Kommission nannte zunächst keine Details zu dem Vorhaben.

Die EU hatte nach der russischen Invasion der Ukraine ein Einfuhrverbot für russisches Öl erlassen. Für Ungarn und die Slowakei gelten jedoch Ausnahmeregelungen.

(V.Varonivska--DTZ)

Empfohlen

Stefano Gabbana tritt als Unternehmenschef zurück - behält aber "kreative Rolle"

Führungswechsel beim italienischen Modehaus Dolce & Gabbana: Der 63-jährige Mitgründer Stefano Gabbana ist als Chef des Unternehmens zurückgetreten, behält aber seine "kreative Rolle", wie das Unternehmen Freitag mitteilte. Neuer Präsident des Modehauses wird der bisherige Geschäftsführer Alfonso Dolce, Bruder des Mitgründers Domenico Dolce.

Ausfließendes Öl legt Schiffsverkehr in Hafen von Antwerpen größtenteils lahm

Ausfließendes Öl hat den Schiffsverkehr an Europas zweitgrößtem Container-Hafen am Freitag größtenteils lahmgelegt. Bei der Betankung eines Schiffes am Deurganck-Dock sei Öl ausgelaufen, dass sich trotz Reinigungs- und Eindämmungsmaßnahmen über Nacht weiter ausgebreitet habe, erklärte der Betreiber des Hafens in Antwerpen. Dies führte zu "erheblichen Störungen" im Schiffsverkehr.

Reiche will Rente an Lebenserwartung koppeln und lehnt höhere Spitzensteuer ab

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat sich mit mehreren Vorschlägen zur Sozial- und Steuerpolitik klar gegen den Koalitionspartner SPD gestellt. In einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" vom Freitag schlug sie erneut ein späteres Renteneintrittsalter vor. Dieses müsse "behutsam, aber verbindlich an die steigende Lebenserwartung gekoppelt werden".

Streik des Kabinenpersonals: Zahlreiche Lufthansa-Flüge gestrichen

Wegen eines Streiks des Kabinenpersonals bei der Lufthansa sind am Freitag zahlreiche Flüge ausgefallen. An den Flughäfen Frankfurt am Main und München wurden am Morgen Verbindungen etwa nach Dublin, Mailand, Brüssel und Nizza annulliert, wie aus der Webseite der Lufthansa hervorging. Noch bis 22.00 Uhr soll der Streik dauern, zu dem die Gewerkschaft Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) bei der Kernmarke Lufthansa und der Tochter Cityline aufgerufen hatte.

Textgröße ändern: