Deutsche Tageszeitung - Bundestag setzt Etatdebatten für einzelne Ministerien fort

Bundestag setzt Etatdebatten für einzelne Ministerien fort


Bundestag setzt Etatdebatten für einzelne Ministerien fort
Bundestag setzt Etatdebatten für einzelne Ministerien fort / Foto: © AFP

Im Bundestag stehen am Donnerstag (Sitzungsbeginn 09.00 Uhr) weitere Etatdebatten der einzelnen Ministerien für das kommende Jahr an. Auf der Tagesordnung stehen die sogenannten Einzelpläne der Ressorts für Inneres, Justiz, Digitales, Umwelt, Bildung und Forschung. Üblicherweise bringen die jeweiligen Ministerinnen und Minister ihre Haushaltsplanungen zu Beginn der Aussprache ein und skizzieren damit die Grundzüge ihrer Politik. Anschließend sprechen Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen von Koalition und Opposition.

Textgröße ändern:

Die sogenannte Haushaltswoche hatte am Dienstag mit der Einbringung des Gesamtetats von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) begonnen, am Mittwoch folgte die Generaldebatte. Klingbeil plant 2026 mit Ausgaben von rund 520,5 Milliarden Euro - also etwa 18 Milliarden mehr als dieses Jahr. Dem stehen Einnahmen in Höhe von 430,6 Milliarden Euro gegenüber. In Bundestag und Bundesrat beschlossen werden soll der Haushalt bis 19. Dezember.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Empfohlen

Stefano Gabbana tritt als Unternehmenschef zurück - behält aber "kreative Rolle"

Führungswechsel beim italienischen Modehaus Dolce & Gabbana: Der 63-jährige Mitgründer Stefano Gabbana ist als Chef des Unternehmens zurückgetreten, behält aber seine "kreative Rolle", wie das Unternehmen Freitag mitteilte. Neuer Präsident des Modehauses wird der bisherige Geschäftsführer Alfonso Dolce, Bruder des Mitgründers Domenico Dolce.

Ausfließendes Öl legt Schiffsverkehr in Hafen von Antwerpen größtenteils lahm

Ausfließendes Öl hat den Schiffsverkehr an Europas zweitgrößtem Container-Hafen am Freitag größtenteils lahmgelegt. Bei der Betankung eines Schiffes am Deurganck-Dock sei Öl ausgelaufen, dass sich trotz Reinigungs- und Eindämmungsmaßnahmen über Nacht weiter ausgebreitet habe, erklärte der Betreiber des Hafens in Antwerpen. Dies führte zu "erheblichen Störungen" im Schiffsverkehr.

Reiche will Rente an Lebenserwartung koppeln und lehnt höhere Spitzensteuer ab

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat sich mit mehreren Vorschlägen zur Sozial- und Steuerpolitik klar gegen den Koalitionspartner SPD gestellt. In einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt" vom Freitag schlug sie erneut ein späteres Renteneintrittsalter vor. Dieses müsse "behutsam, aber verbindlich an die steigende Lebenserwartung gekoppelt werden".

Streik des Kabinenpersonals: Zahlreiche Lufthansa-Flüge gestrichen

Wegen eines Streiks des Kabinenpersonals bei der Lufthansa sind am Freitag zahlreiche Flüge ausgefallen. An den Flughäfen Frankfurt am Main und München wurden am Morgen Verbindungen etwa nach Dublin, Mailand, Brüssel und Nizza annulliert, wie aus der Webseite der Lufthansa hervorging. Noch bis 22.00 Uhr soll der Streik dauern, zu dem die Gewerkschaft Unabhängige Flugbegleiter Organisation (UFO) bei der Kernmarke Lufthansa und der Tochter Cityline aufgerufen hatte.

Textgröße ändern: