Sperrung von Trumps Konto: Youtube zahlt 22 Millionen Dollar zu Beilegung von Rechtsstreit

Deutsche Tageszeitung - Sperrung von Trumps Konto: Youtube zahlt 22 Millionen Dollar zu Beilegung von Rechtsstreit

Sperrung von Trumps Konto: Youtube zahlt 22 Millionen Dollar zu Beilegung von Rechtsstreit / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv

Die Google-Tochter Youtube hat einer Zahlung von 22 Millionen Dollar (knapp 19 Millionen Euro) zugestimmt, um einen Rechtsstreit mit US-Präsident Donald Trump um die Sperrung seines Kontos nach der Kapitol-Erstürmung im Jahr 2021 beizulegen. Das geht aus einem am Montag veröffentlichten Gerichtsdokument hervor. Trump schrieb in seinem Onlinedienst Truth Social von einem "massiven Sieg", der beweise, "dass die Zensur durch Big Tech Konsequenzen hat".

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Ähnliche Regelungen hatten zuvor die Facebook-Mutter Meta und der Onlinedienst X getroffen, die ebenfalls Millionensummen zur Beilegung von Rechtsstreitigkeiten mit Trump zahlten.

Trumps Youtube-Konto war nach dem Sturm radikaler Anhänger des Republikaners auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 gesperrt worden. Auch der Kurzbotschaftendienst Twitter (heute X) und die Meta-Plattformen Facebook und Instagram hatten den damals vor dem Ende seiner ersten Amtszeit stehenden Präsidenten verbannt. Daraufhin verklagte Trump die Internetriesen und warf ihnen einen Angriff auf die Redefreiheit und "illegale, verfassungswidrige Zensur" vor.

Trumps Youtube-Konto wurde erst im März 2023 reaktiviert. Mit der Zahlung der Millionensumme umgeht die Google-Tochter einen Gerichtsprozess. Wie aus einem Gerichtsdokument hervorgeht, fließen die 22 Millionen Dollar in das von Trump vorangetriebene Projekt zum Bau eines Ballsaals im Weißen Haus.

Youtube stimmte außerdem zu, weitere 2,5 Millionen Dollar an mehrere Verbündete von Trump zu zahlen, deren Konten nach dem Kapitol-Sturm ebenfalls gesperrt worden waren.

Mit Trumps Wiedereinzug ins Weiße Haus Anfang des Jahres näherten sich der Republikaner und die Chefs von Onlinegiganten der US-Technologie-Industrie wieder an. Bei seiner Vereidigung am 20. Januar hatten Unternehmer Elon Musk, Meta-Chef Mark Zuckerberg und Amazon-Chef Jeff Bezos prominentere Plätze als viele Minister der neuen Regierung.

(B.Izyumov--DTZ)

Mindestens fünf Tote bei Unfall von Amazon-Frachtflugzeug an Flughafen Miami

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Der erfolgreiche Flug der Trägerrakete Spectrum in die Erdumlaufbahn war nach den Worten des Chefs des bayerischen Startups Isar Aerospace, Daniel Metzler, nur "ein erster Schritt". "Das Ziel war nicht, nur eine Rakete zu starten, sondern viele Raketen zu starten", sagte Metzler am Sonntag bei einer Online-Pressekonferenz. Ein weiterer Startplatz in Kanada sei bereits im Bau, neben dem norwegischen Weltraumbahnhof Andöya, von dem aus Spectrum am Samstag als erste privat entwickelte Rakete vom europäischen Kontinent aus geflogen war. Das Unternehmen sei darüber hinaus mit mehr als zwei Dutzend Ländern im Gespräch, sagte Metzler weiter.

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