Sperrung von Trumps Konto: Youtube zahlt 22 Millionen Dollar zu Beilegung von Rechtsstreit

Deutsche Tageszeitung - Sperrung von Trumps Konto: Youtube zahlt 22 Millionen Dollar zu Beilegung von Rechtsstreit

Sperrung von Trumps Konto: Youtube zahlt 22 Millionen Dollar zu Beilegung von Rechtsstreit / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv

Die Google-Tochter Youtube hat einer Zahlung von 22 Millionen Dollar (knapp 19 Millionen Euro) zugestimmt, um einen Rechtsstreit mit US-Präsident Donald Trump um die Sperrung seines Kontos nach der Kapitol-Erstürmung im Jahr 2021 beizulegen. Das geht aus einem am Montag veröffentlichten Gerichtsdokument hervor. Trump schrieb in seinem Onlinedienst Truth Social von einem "massiven Sieg", der beweise, "dass die Zensur durch Big Tech Konsequenzen hat".

Textgröße ändern:

Ähnliche Regelungen hatten zuvor die Facebook-Mutter Meta und der Onlinedienst X getroffen, die ebenfalls Millionensummen zur Beilegung von Rechtsstreitigkeiten mit Trump zahlten.

Trumps Youtube-Konto war nach dem Sturm radikaler Anhänger des Republikaners auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 gesperrt worden. Auch der Kurzbotschaftendienst Twitter (heute X) und die Meta-Plattformen Facebook und Instagram hatten den damals vor dem Ende seiner ersten Amtszeit stehenden Präsidenten verbannt. Daraufhin verklagte Trump die Internetriesen und warf ihnen einen Angriff auf die Redefreiheit und "illegale, verfassungswidrige Zensur" vor.

Trumps Youtube-Konto wurde erst im März 2023 reaktiviert. Mit der Zahlung der Millionensumme umgeht die Google-Tochter einen Gerichtsprozess. Wie aus einem Gerichtsdokument hervorgeht, fließen die 22 Millionen Dollar in das von Trump vorangetriebene Projekt zum Bau eines Ballsaals im Weißen Haus.

Youtube stimmte außerdem zu, weitere 2,5 Millionen Dollar an mehrere Verbündete von Trump zu zahlen, deren Konten nach dem Kapitol-Sturm ebenfalls gesperrt worden waren.

Mit Trumps Wiedereinzug ins Weiße Haus Anfang des Jahres näherten sich der Republikaner und die Chefs von Onlinegiganten der US-Technologie-Industrie wieder an. Bei seiner Vereidigung am 20. Januar hatten Unternehmer Elon Musk, Meta-Chef Mark Zuckerberg und Amazon-Chef Jeff Bezos prominentere Plätze als viele Minister der neuen Regierung.

(B.Izyumov--DTZ)

Lederjacke von Nvidia-Chef Huang für fast eine Million Dollar versteigert

Eine schwarze Lederjacke von Nvidia-Chef Jensen Huang ist in New York für fast eine Million Dollar versteigert worden. Die Jacke habe am Freitag 960.000 Dollar (840.000 Euro) eingebracht, teilte das Auktionshaus Sotheby's mit. Es hatte im Vorfeld den Wert des Kleidungsstückes auf 60.000 Dollar geschätzt.

Nvidia überflügelt: Apple kurzzeitig wieder wertvollstes Unternehmen der Welt

Apple ist am Freitag für kurze Zeit wieder das wertvollste Unternehmen der Welt gewesen. Dem US-Technologiekonzern gelang es kurz nach Börsenstart in den USA, die Aktie des Chip-Herstellers Nvidia zu überflügeln. Die Nvidia-Papiere waren da um mehr als vier Prozent abgesackt, erholten sich aber später und übertrafen dann wieder den Börsenwert der Apple-Aktien.

Merz will parteiintern über Spahn sprechen - Fraktionschef verteidigt Entscheidung für Leihmutter-Baby

Nach Rücktrittsforderungen wegen der Entscheidung von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) für eine Leihmutterschaft will Kanzler Friedrich Merz (CDU) das Thema parteiintern aufarbeiten. Er sehe nicht, dass an der geltenden Rechtslage zur Leihmutterschaft "Änderungen vorgenommen werden sollen", sagte Merz am Freitag in Brühl. "Und alles weitere werden wir in der nächsten Sitzung des Präsidiums der CDU Deutschlands besprechen." Das Treffen ist für Montag geplant. Spahn selbst verteidigte seine Entscheidung.

Kanzler Merz will in nächster CDU-Präsidiumssitzung über Fall Spahn sprechen

Nach Rücktrittsforderungen wegen der Entscheidung von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) für eine Leihmutterschaft will Kanzler Friedrich Merz (CDU) das Thema parteiintern aufarbeiten. Er sehe nicht, dass an der geltenden Rechtslage "Änderungen vorgenommen werden sollen", sagte er am Freitag bei einer Pressekonferenz in Brühl. "Und alles weitere werden wir in der nächsten Sitzung des Präsidiums der CDU Deutschlands besprechen."