Macron fordert gemeinsames Vorgehen gegen russische Schattenflotte

Deutsche Tageszeitung - Macron fordert gemeinsames Vorgehen gegen russische Schattenflotte

Macron fordert gemeinsames Vorgehen gegen russische Schattenflotte / Foto: © Ritzau Scanpix/AFP

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat ein gemeinsames Vorgehen der sogenannten Koalition der Willigen gegen die russische Schattenflotte gefordert. "Wenn wir die Schiffe mehrere Tage oder Wochen festhalten, (...) dann zerstören wir das Geschäftsmodell", sagte Macron am Donnerstag beim Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Kopenhagen. "Die Schattenflotte ist ein sehr gutes Ziel, wenn wir unsere Wirksamkeit verbessern wollen", fügte er hinzu. Dies sei ein wichtiger Schritt, "um unseren Druck (auf Russland) zu erhöhen".

Textgröße ändern:

Als Schattenflotte werden die oft veralteten und unter fremder Flagge fahrenden Schiffe bezeichnet, mit denen Russland unter anderem das Öl-Embargo umgeht. "Wir sollten gegen diese etwa 800 aktiven Schiffe vorgehen, die Sanktionen umgehen", hatte Macron bereits in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit der "FAZ" gesagt. "Wir sollten uns alle zusammenschließen, um diese Schiffe zu kontrollieren, sie zu blockieren und die Kosten für die russische Wirtschaft zu erhöhen."

Die französische Marine hält derzeit vor der Westküste Frankreichs einen Öltanker fest, der nach den Worten Macrons "unter falscher Flagge gemeldet und aus demselben Grund bereits im März von Estland kontrolliert wurde". Zu Mutmaßungen, dass das Schiff auch als Startplattform für Drohnen gedient haben könnte, die zuletzt über Dänemark gesichtet wurden, äußerte er sich nicht.

Die französische Justiz verlängerte am Donnerstag den Gewahrsam für den Kapitän und den Steuermann des Schiffes. Sie ermittelt wegen der unklaren Nationalität und der Weigerung, einer Aufforderung der Behörden Folge zu leisten. Das 244 Meter lange Schiff, das häufig die Flagge und den Namen gewechselt hat, wird von der EU als Teil der russischen "Schattenflotte" betrachtet und steht seit Februar auf der EU-Sanktionsliste.

(G.Khurtin--DTZ)

Bundesverkehrsminister: Deutschlandticket für Gelegenheitsfahrer "spannende Idee"

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) unterstützt die Idee, ein neues Ticket für gelegentliche Nutzer öffentlicher Verkehrsmittel in ganz Deutschland einzuführen. "Das Deutschlandticket für Gelegenheitsfahrer ist eine spannende Idee. Denn ein einfacher Zugang zu den Angeboten von Bus und Bahn ist wichtig", sagte der Minister dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe). Die Digitalisierung könne dazu neue Möglichkeiten schaffen.

"Rassistischer Terroranschlag": Ein Toter bei Angriff in Pariser Vorstadt

Bei einem offenbar rassistisch motivierten Anschlag auf offener Straße im Großraum Paris hat ein Mann einen Menschen erschossen und fünf weitere verletzt. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron sprach am Freitag von einem "rassistischen Terroranschlag". Der polizeibekannte Angreifer konnte festgenommen werden. Die französische Anti-Terror-Staatsanwaltschaft übernahm die Ermittlungen zu dem Angriff, bei dem auch ein zwölfjähriges Mädchen schwer verletzt wurde.

Weißes Haus: Melania Trump vermittelt Waffenruhe in südukrainischer Stadt Oleschky

First Lady Melania Trump hat nach US-Angaben eine befristete Waffenruhe in einer von Russland besetzten Stadt im Süden der Ukraine erreicht. Die Ehefrau von US-Präsident Donald Trump habe "erfolgreich eine Feuerpause zwischen Russland und der Ukraine bewirkt, die auf die Stadt Oleschky begrenzt ist", erklärte ihr Büro im Weißen Haus am Freitag. Die Waffenruhe solle ab dem kommenden Donnerstag gelten.

VW und IG Metall beharren im Streit um gekündigte Tarifverträge auf Positionen

Keine Annäherung im Streit um den massiven Sparkurs bei Volkswagen: Der Autobauer beharrte nach einem Krisentreffen am Freitag auf der Position, "angesichts der drastisch verschlechterten wirtschaftlichen Lage (...) so schnell wie möglich die Arbeitskosten zu senken". Ein Angebot zu Verhandlungen über Transfergesellschaften für bisherige Beschäftigte lehnte die IG Metall kategorisch ab. Die Gewerkschaft drohte mit Streiks ab dem Jahresende.