Deutsche Tageszeitung - Länder-Vorstoß: Spritpreise sollen nur noch einmal am Tag steigen dürfen

Länder-Vorstoß: Spritpreise sollen nur noch einmal am Tag steigen dürfen


Länder-Vorstoß: Spritpreise sollen nur noch einmal am Tag steigen dürfen
Länder-Vorstoß: Spritpreise sollen nur noch einmal am Tag steigen dürfen / Foto: © AFP

Die Spritpreise in Deutschland sollen nach dem Willen der Länder einem Zeitungsbericht zufolge künftig nur noch einmal am Tag steigen dürfen. Die Bundesländer fordern einem Bericht der "Rheinischen Post" vom Samstag zufolge von der Bundesregierung die Einführung einer Preisbremse nach österreichischem Vorbild. Im Nachbarland ist es Tankstellenbetreibern demnach nur einmal täglich um 12.00 Uhr erlaubt, die Preise zu erhöhen. Preissenkungen dürften dagegen jederzeit vorgenommen werden.

Textgröße ändern:

Hintergrund ist der Zeitung nach ein Bericht des Bundeskartellamtes, wonach es 18 Preisänderungen pro Tag und Tankstelle gebe - Tendenz steigend. Immer seltener sei es möglich, bewusst in den "Preistälern" zu tanken, heißt es demnach in einem Antrag, den das Land Baden-Württemberg federführend eingebracht habe. Aus Kreisen des Bundesrates hieß es, da man sich bereits 2012 für ein solches Vorgehen ausgesprochen habe, werde die Länderkammer voraussichtlich auch diesmal zustimmen.

Der Tankstellen-Interessenverband begrüßte den Vorstoß. "Wir finden das richtig und gut", sagte Sprecher Herbert Rabl der "Rheinischen Post". Die Tankstellenbetreiber würden sich oft selber wundern, wenn Sprit ad hoc teurer werde. Viele Tankstellen müssten die Preispolitik der Mineralölkonzerne ausbaden, weil sich frustrierte Kunden beschwerten. "Deshalb begrüßen wir das als Beruhigung und Stabilisierung für den Verbraucher", sagte Rabl.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Empfohlen

Trotz Israels Bedenken: Trump will Saudi-Arabien F-35-Kampfjets verkaufen

Trotz israelischer Bedenken will US-Präsident Donald Trump den Verkauf von F-35-Kampfjets an Saudi-Arabien genehmigen. "Wir werden F-35er verkaufen", sagte Trump am Montag in Washington mit Blick auf Saudi-Arabien. Der Golfstaat sei ein "großartiger Verbündeter". Israel ist bisher das einzige Land im Nahen Osten, das über F-35-Kampfflugzeuge aus US-Produktion verfügt.

Problem mit Treibstoffanzeige - USA-Flug von Landwirtschaftsminister Rainer abgebrochen

Die USA-Reise von Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) verzögert sich wegen eines technischen Problems seines Flugzeugs. Die Global 5000 der Flugbereitschaft des Verteidigungsministeriums sei zwei Stunden nach dem Start wieder umgekehrt, sagte ein Sprecher des Bundesministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) der Nachrichtenagentur AFP am Montagabend. Als Grund habe der Pilot "ein Problem mit der Treibstoffanzeige" genannt. Dem Sprecher zufolge starteten Rainer und sein Mitarbeiterstab in Brüssel und landeten rund vier Stunden später wieder in Köln/Bonn.

Kontrolle über die eignen Daten: Schwarz-Gruppe baut KI-Rechenzentrum im Spreewald

Für Dienstag haben Deutschland und Frankreich zu einem Gipfeltreffen für "digitale Souveränität" geladen - am Montag zeigte bereits die Schwarz-Gruppe, was darunter zu verstehen ist: Der Konzern hinter Lidl und Kaufland baut im Spreewald auf rund 13 Hektar Fläche ein riesiges Rechenzentrum für elf Milliarden Euro. Sein Unternehmen wolle seine Daten "niemals in die Hände Dritter geben", sagte der Ko-Chef der Schwarz-Digitalsparte, Rolf Schumann. Deshalb brauche es eine eigene Dateninfrastruktur.

Höchststand: Über eine Million Menschen waren 2024 wohnungslos

Die Zahl der Wohnungslosen hat in Deutschland einen Höchststand erreicht: Über eine Million Menschen waren im vergangenen Jahr betroffen. Wie aus der am Montag veröffentlichten Hochrechnung der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAG W) hervorgeht, waren im Verlauf des Jahres 2024 mindestens 1.029.000 wohnungslos. Die Zahl stieg im Vergleich zum Vorjahr deutlich um elf Prozent an - 2023 gab es noch 928.000 Wohnungslose. Zum Stichtag 30. Juni 2024 waren 760.000 Menschen betroffen (2023: 681.000).

Textgröße ändern: