Deutsche Tageszeitung - Bundesregierung will Blockchain-Technologie Schub verleihen

Bundesregierung will Blockchain-Technologie Schub verleihen


Bundesregierung will Blockchain-Technologie Schub verleihen
Bundesregierung will Blockchain-Technologie Schub verleihen / Foto: ©

Die Bundesregierung sieht in der bislang vor allem von Kryptowährungen wie dem Bitcoin bekannten Blockchain-Technologie große Potenziale und will Deutschland hierbei als führenden Standort etablieren. Das Bundeskabinett verabschiedete dafür am Mittwoch die Blockchain-Strategie der großen Koalition, die unter anderem durch verlässliche Rahmenbedingungen Investitionen in die Technik anstoßen soll. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht die Chancen vor allem im Energiebereich.

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Hierbei lasse sich "doppelt punkten, indem wir in Pilotprojekten die Chancen der Blockchain-Technologie nutzen und gleichzeitig die Digitalisierung der Energiewende vorantreiben", erklärte Altmaier. "Die Potenziale der noch jungen Blockchain-Technologie sind hoch."

Blockchain bezeichnet eine Datenbanktechnologie, die Transaktionen direkt zwischen den Teilnehmern ermöglichen soll, ohne zentrale Instanzen einbeziehen zu müssen - bei Finanzgeschäften beispielsweise Banken. Da die Daten dezentral an vielen Orten gleichzeitig gespeichert werden, sind sie kaum manipulierbar. Gleichzeitig könnte die Technik viele Prozesse vereinfachen. Angewendet wird sie unter anderem bei der Digitalwährung Bitcoin.

Für Diskussionen hatte zuletzt zudem die vom US-Internetkonzern Facebook angekündigte Kryptowährung Libra gesorgt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bekräftigte am Mittwoch die ablehnende Haltung der Bundesregierung zu dem Projekt. Verbraucher und die staatliche Souveränität müssten geschützt werden, erklärte Scholz. "Ein Kernelement der staatlichen Souveränität ist die Herausgabe einer Währung, wir werden sie nicht Privatunternehmen überlassen."

Gleichzeitig sei die Blockchain-Technologie "ein Baustein für das Internet der Zukunft", fügte der SPD-Politiker hinzu. Konkret in der Strategie vorgesehen ist nun unter anderem, das deutsche Recht für elektronische Wertpapiere zu öffnen, die Möglichkeiten von Blockchains für digitale Identitäten bei Verwaltungsdienstleistungen auszuloten und einen Runden Tisch zum Thema Blockchain und Datenschutz einzuberufen.

Gemessen werden sollen die Möglichkeiten der Technik aber auch an den Nachhaltigkeitszielen - denn insbesondere die kryptografisch verschlüsselte Bitcoin-Blockchain war angesichts des immensen Stromverbrauchs für die dafür nötige Rechenleistung wiederholt in die Kritik geraten.

Nach Angaben von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) können Blockchains künftig zur Überprüfung von Warenketten eingesetzt werden. "Die Technologie eröffnet uns die Möglichkeit, jeden Transport- und Verarbeitungsschritt fälschungssicher nachzuvollziehen", erklärte sie. "Als Verbraucher wissen wir dann genau, ob in einem Produkt tatsächlich das drinsteckt, was draufsteht."

Der Digitalverband Bitkom begrüßte die Initiative der Bundesregierung, mahnte aber zugleich zur Eile. "Die Blockchain hat das Potenzial, bisher gängige Verfahren völlig auf den Kopf zu stellen und ganze Branchen grundlegend zu verändern", erklärte Verbandspräsident Achim Berg. Zeit sei nun ein entscheidender Faktor. "Wir dürfen uns nicht mehr lange beim Prüfen und Untersuchen aufhalten, sondern müssen so schnell wie möglich Know-how aufbauen und vertiefen - und dann in neue Produkte und Lösungen übersetzen", forderte Berg.

Die FDP kritisierte indes, dass die Bundesregierung mit ihrer Blockchain-Strategie die Etablierung von Digitalwährungen wie Facebooks Libra ausdrücklich verhindern wolle. "Der Fokus sollte auf die Chancen digitaler Währungen gerichtet sein, nicht auf pauschale Verbote", sagte Vizefraktionschef Frank Sitta. "Fortschrittliche Digitalpolitik sieht anders aus."

(O.Tatarinov--DTZ)

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