Verfassungsgericht entscheidet in Streit um Kirchenmitgliedschaft bei Bewerbung

Deutsche Tageszeitung - Verfassungsgericht entscheidet in Streit um Kirchenmitgliedschaft bei Bewerbung

Verfassungsgericht entscheidet in Streit um Kirchenmitgliedschaft bei Bewerbung / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Das Bundesverfassungsgericht verkündet am Donnertag (09.30 Uhr) seine Entscheidung in einem Rechtsstreit um Entschädigung für eine von einem kirchlichen Verein abgelehnte Stellenbewerberin. Bereits 2018 sprach das Bundesarbeitsgericht der konfessionslosen Frau eine finanzielle Kompensation in Höhe von gut 3900 Euro zu, weil sie demnach 2012 wegen ihrer Religion benachteiligt worden war. Dagegen legte der Verein Verfassungsbeschwerde ein.

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Hintergrund des Falls ist die Frage, inwieweit kirchliche Arbeitgeber bei der Stellenvergabe eine Kirchenmitgliedschaft voraussetzen dürfen und ab wann dies eventuell eine unzulässige Diskriminierung darstellt. Die Frau bewarb sich auf eine Referentenstelle im Bereich von Diakonie und internationaler Entwicklungszusammenarbeit, nicht etwa auf eine seelsorgerische Tätigkeit. Juristisch ist die Angelegenheit komplex, auch der Europäische Gerichtshof befasste sich bereits mit dem Fall.

(V.Sørensen--DTZ)

Merz will parteiintern über Spahn sprechen - Fraktionschef verteidigt Entscheidung für Leihmutter-Baby

Nach Rücktrittsforderungen wegen der Entscheidung von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) für eine Leihmutterschaft will Kanzler Friedrich Merz (CDU) das Thema parteiintern aufarbeiten. Er sehe nicht, dass an der geltenden Rechtslage zur Leihmutterschaft "Änderungen vorgenommen werden sollen", sagte Merz am Freitag in Brühl. "Und alles weitere werden wir in der nächsten Sitzung des Präsidiums der CDU Deutschlands besprechen." Das Treffen ist für Montag geplant. Spahn selbst verteidigte seine Entscheidung.

Kanzler Merz will in nächster CDU-Präsidiumssitzung über Fall Spahn sprechen

Nach Rücktrittsforderungen wegen der Entscheidung von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) für eine Leihmutterschaft will Kanzler Friedrich Merz (CDU) das Thema parteiintern aufarbeiten. Er sehe nicht, dass an der geltenden Rechtslage "Änderungen vorgenommen werden sollen", sagte er am Freitag bei einer Pressekonferenz in Brühl. "Und alles weitere werden wir in der nächsten Sitzung des Präsidiums der CDU Deutschlands besprechen."

Nvidia sackt ab - Apple wieder wertvollstes Unternehmen der Welt

Apple ist wieder das wertvollste Unternehmen der Welt. Die Marktkapitalisierung des US-Techkonzerns überstieg am Freitag die des Spitzenreiters der vergangenen Monate - Nvidia. Die Aktie des Chip-Herstellers sackte zum Börsenstart in den USA um mehr als vier Prozent ab. Nvidia wurde am Freitagnachmittag MESZ zeitweise mit 4,8 Billionen Dollar (4,2 Billionen Euro) bewertet, Apple dagegen mit 4,9 Billionen Dollar.

Münchener Gericht weist Verbraucherklage wegen Werbung bei Amazon Prime ab

Eine Verbraucherklage gegen den US-Konzern Amazon wegen Werbung in dessen Streaming-Angebot Prime Video ist abgewiesen worden, die Verbraucherschützer dahinter wollen aber in Revision gehen. Die Einführung der Werbeunterbrechungen sei den Vertragsbedingungen zufolge zulässig gewesen, erklärte das Bayerische Oberste Landesgericht am Freitag. Die Verbraucherzentrale Sachsen will nun vor den Bundesgerichtshof ziehen.