SPD-Generalsekretär will heimische Industrie stärker schützen: "Buy European"

Deutsche Tageszeitung - SPD-Generalsekretär will heimische Industrie stärker schützen: "Buy European"

SPD-Generalsekretär will heimische Industrie stärker schützen: "Buy European" / Foto: © AFP/Archiv

Im Kampf um Industriearbeitsplätze hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf eine stärkere Gegenwehr gegen den Protektionismus konkurrierender Länder gefordert. "Andere Staaten unterstützen ihre Industrien über staatliche Subventionen oder Zölle", sagte Klüssendorf den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Da können wir doch nicht die Einzigen sein, die sagen: Wir retten jetzt aber die freie Marktwirtschaft im Alleingang und greifen nicht ein."

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Der SPD-Politiker forderte: "Wir müssen unseren Standort schützen und unsere Interessen stark vertreten." Als Beispiel nannte er die Stahlindustrie: "Deswegen wollen wir zum Beispiel Automobilhersteller dazu verpflichten, europäischen Stahl abzunehmen und zu verbauen." Das Motto müsse lauten: "Buy European".

Die mit Problemen kämpfende deutsche Wirtschaft bat Klüssendorf um Geduld. Die Koalition sei erst seit Mai im Amt: "Wir haben seitdem Investitionsanreize beschlossen, Steuersenkungen treten noch in Kraft, wir bauen Bürokratie ab und bringen unsere Infrastruktur auf Vordermann", sagte der Sozialdemokrat. "Das sind in jedem Fall die richtigen Antworten, sie müssen ihre Wirkung nun nach und nach entfalten."

(A.Stefanowych--DTZ)

Bundesverkehrsminister: Deutschlandticket für Gelegenheitsfahrer "spannende Idee"

Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) unterstützt die Idee, ein neues Ticket für gelegentliche Nutzer öffentlicher Verkehrsmittel in ganz Deutschland einzuführen. "Das Deutschlandticket für Gelegenheitsfahrer ist eine spannende Idee. Denn ein einfacher Zugang zu den Angeboten von Bus und Bahn ist wichtig", sagte der Minister dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe). Die Digitalisierung könne dazu neue Möglichkeiten schaffen.

"Rassistischer Terroranschlag": Ein Toter bei Angriff in Pariser Vorstadt

Bei einem offenbar rassistisch motivierten Anschlag auf offener Straße im Großraum Paris hat ein Mann einen Menschen erschossen und fünf weitere verletzt. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron sprach am Freitag von einem "rassistischen Terroranschlag". Der polizeibekannte Angreifer konnte festgenommen werden. Die französische Anti-Terror-Staatsanwaltschaft übernahm die Ermittlungen zu dem Angriff, bei dem auch ein zwölfjähriges Mädchen schwer verletzt wurde.

Weißes Haus: Melania Trump vermittelt Waffenruhe in südukrainischer Stadt Oleschky

First Lady Melania Trump hat nach US-Angaben eine befristete Waffenruhe in einer von Russland besetzten Stadt im Süden der Ukraine erreicht. Die Ehefrau von US-Präsident Donald Trump habe "erfolgreich eine Feuerpause zwischen Russland und der Ukraine bewirkt, die auf die Stadt Oleschky begrenzt ist", erklärte ihr Büro im Weißen Haus am Freitag. Die Waffenruhe solle ab dem kommenden Donnerstag gelten.

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Keine Annäherung im Streit um den massiven Sparkurs bei Volkswagen: Der Autobauer beharrte nach einem Krisentreffen am Freitag auf der Position, "angesichts der drastisch verschlechterten wirtschaftlichen Lage (...) so schnell wie möglich die Arbeitskosten zu senken". Ein Angebot zu Verhandlungen über Transfergesellschaften für bisherige Beschäftigte lehnte die IG Metall kategorisch ab. Die Gewerkschaft drohte mit Streiks ab dem Jahresende.