Deutsche Tageszeitung - Brasiliens Präsident Lula: Die Vereinten Nationen funktionieren nicht mehr

Brasiliens Präsident Lula: Die Vereinten Nationen funktionieren nicht mehr


Brasiliens Präsident Lula: Die Vereinten Nationen funktionieren nicht mehr
Brasiliens Präsident Lula: Die Vereinten Nationen funktionieren nicht mehr / Foto: © POOL/AFP

Angesichts ihrer angeblich ausbleibenden Hilfe für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen hat Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva den Vereinten Nationen und anderen Staatenbündnissen Versagen attestiert. "Diese multilateralen Organisationen, die erschaffen wurden, um diese Dinge zu verhindern, haben aufgehört zu funktionieren", sagte Lula am Samstag vor Journalisten in Malaysia nach einem Treffen mit dem malaysischen Regierungschef Anwar Ibrahim. "Heute funktionieren der UN-Sicherheitsrat und die UNO nicht mehr."

Textgröße ändern:

Lula warf der UNO mangelnde Tatkraft in Bezug auf den Krieg im Gazastreifen vor, wo zwischen Israel und der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas seit Anfang Oktober offiziell eine Waffenruhe herrscht. "Wer kann den Genozid akzeptieren, der seit so langer Zeit im Gazastreifen stattfindet?", sagte Lula in Putrajaya nahe der malaysischen Hauptstadt Kuala Lumpur.

Lula befindet sich anlässlich des Gipfels der Vereinigung südostasiatischer Staaten (Asean) in Kuala Lumpur, wo er auch US-Präsident Donald Trump treffen will. Dieser bestätigte die Zusammenkunft. "Ich glaube, wir treffen uns", sagte Trump am Freitag an Bord seines Regierungsflugzeugs Air Force One zu Journalisten.

Bei seinem Besuch in Malaysia stichelte Lula mutmaßlich gegen Trump. "Für einen Anführer ist es wichtiger, mit erhobenem Haupt zu gehen, als einen Nobelpreis zu gewinnen", sagte der brasilianische Präsident. Trump hatte im Vorfeld der Verleihung des Friedensnobelpreises an die venezolanische Oppositionspolitikerin María Corina Machado wiederholt den Preis für sich beansprucht.

Die seit Trumps Wiederwahl im Januar angespannte Stimmung zwischen den beiden Staatschefs hatte sich zuletzt gelockert. Nach einer Begegnung im September am Rande der UN-Generaldebatte in New York, nach der Trump seine "hervorragende Chemie" mit Lula rühmte, führten die beiden 79-Jährigen Anfang Oktober ein Telefonat. Trump bezeichnete das Gespräch als "sehr gut", die brasilianische Präsidentschaft teilte mit, die beiden Staatschefs hätten 30 Minuten lang in einem "freundlichen Ton" miteinander gesprochen.

Die Trump-Regierung hat Zölle in Höhe von 50 Prozent auf brasilianische Produkte verhängt. Auch belegte sie den brasilianischen Verfassungsrichter Alexandre de Moraes mit Sanktionen. Begründet wurden die Strafmaßnahmen mit dem Vorgehen der brasilianischen Justiz gegen den ultrarechten Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro. Trump nannte das Vorgehen gegen Bolsonaro eine "Hexenjagd".

Lula fordert eine Aufhebung der Sanktionen und der Zölle auf brasilianische Produkte. Trump erklärte am Freitag, er sei "unter den richtigen Umständen" bereit, die Zölle gegen Brasilien zu senken.

(W.Budayev--DTZ)

Empfohlen

Isar Aerospace: Erfolgreicher Start von Trägerrakete "nur ein erster Schritt"

Der erfolgreiche Flug der Trägerrakete Spectrum in die Erdumlaufbahn war nach den Worten des Chefs des bayerischen Startups Isar Aerospace, Daniel Metzler, nur "ein erster Schritt". "Das Ziel war nicht, nur eine Rakete zu starten, sondern viele Raketen zu starten", sagte Metzler am Sonntag bei einer Online-Pressekonferenz. Ein weiterer Startplatz in Kanada sei bereits im Bau, neben dem norwegischen Weltraumbahnhof Andöya, von dem aus Spectrum am Samstag als erste privat entwickelte Rakete vom europäischen Kontinent aus geflogen war. Das Unternehmen sei darüber hinaus mit mehr als zwei Dutzend Ländern im Gespräch, sagte Metzler weiter.

Wirtschaftsweise: AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt würde Fachkräfte abschrecken 

Sollte die AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt an die Regierung kommen, könnte dies nach den Worten der Chefin der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzer, dringend benötigte Fachkräfte abschrecken und somit schwere wirtschaftliche Folgen haben. "Angesichts des Wahlprogramms ist zu erwarten, dass bei einer Regierungsübernahme der AfD das Bundesland als Standort für Fachkräfte und Unternehmen deutlich an Attraktivität verlieren würde", sagte Schnitzer dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Sonntag).

Bis September rund 52.500 Anträge für E-Auto-Prämie bewilligt

Mehr als drei Monate nach dem Start der neuen Kaufprämie für E-Autos hat das zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) knapp 52.500 Anträge für die staatliche Förderung für ein Elektroauto bewilligt. Bis zum 1.September seien 52.473 Bewilligungen erteilt worden, teilte das Bafa am Samstag mit. Die Höhe der ausgezahlten Fördermittel betrug 230 Millionen Euro.

Panamakanalbehörde reduziert wegen El Niño Anzahl der täglich erlaubten Schiffe

Wegen des Klimaphänomens El Niño hat am Freitag die Reduzierung des Schiffsverkehrs im Panamakanal begonnen. Die Zahl der Schiffe, welche die Wasserstraße zwischen dem Atlantik und dem Pazifik durchqueren dürfen, wird bis Mitte September schrittweise von 36 auf 32 pro Tag gesenkt, wie die Panamakanalbehörde mitteilte. Als Grund für die Entscheidung nannte die Behörde die niedrigen Wasserstände in den beiden künstlichen Seen, aus denen der Kanal gespeist wird.

Textgröße ändern: