Peking setzt Exportverbot von Halbleiter-Metallen wie Gallium an die USA aus

Deutsche Tageszeitung - Peking setzt Exportverbot von Halbleiter-Metallen wie Gallium an die USA aus

Peking setzt Exportverbot von Halbleiter-Metallen wie Gallium an die USA aus / Foto: © AFP/Archiv

Peking hat das Exportverbot der für die Halbleiterherstellung benötigten Metalle Gallium, Antimon und Germanium an die USA ausgesetzt. Wie das chinesische Handelsministerium am Sonntag mitteilte, werden die Beschränkungen für die Ausfuhr der Metalle in die USA bis zum 27. November 2026 aufgehoben. Die Rohmaterialien sind für viele moderne Technologien unabdingbar.

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Die Volksrepublik hatte den Export der drei Metalle an die USA im Dezember 2024 verboten. Die Einschränkungen galten für sogenannte Dual-Use-Güter, die sowohl zu militärischen als auch zu zivilen Zwecken eingesetzt werden können. Die USA wie auch andere Länder beziehen die Rohmaterialien fast ausschließlich aus China. Im April kürzte Peking zudem die Ausfuhr von Tungsten und weiteren sieben Seltenen Erden als Antwort auf die von US-Präsident Donald Trump verhängten hohen Zölle.

Trump hat seit seinem Amtsantritt im Januar Zölle gegen fast alle US-Handelspartner verhängt. Besonders der Handelsstreit mit China eskalierte ab April und führte zwischenzeitlich zu jeweils dreistelligen Zollaufschlägen auf gegenseitige Importe. Der Zollstreit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Erde sorgte für große Unruhe an den Märkten.

Im Mai gab es eine Annäherung: Beide Seiten reduzierten die April-Zölle auf zehn Prozent und vereinbarten weitere Verhandlungen. Ende Oktober traf Trump den chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Südkorea. Die beiden Staatschefs einigten sich in einer Reihe von handelspolitischen Punkten. In der Folge verlängerten beide Seiten die Reduzierung der gegenseitigen Strafzölle auf zehn Prozent um ein Jahr. Peking stimmte zudem der Aussetzung einiger Exportbeschränkungen für Seltene Erden zu.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Industrieproduktion im Februar stabil - Einbußen im Baugewerbe

Die Industrieproduktion in Deutschland ist im Februar nahezu stabil geblieben: Sie sank im Vergleich zum Januar saison- und kalenderbereinigt um 0,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. In der Pharmaindustrie ging die Produktion dabei stark um 4,4 Prozent zurück, in der Automobilindustrie dagegen stieg sie um 1,7 Prozent.

Reform von "Demokratie leben": Thierse warnt vor Schwächung der Förderung

Die Kritik an Familienministerin Karin Prien (CDU) wegen der Neuausrichtung des Förderprogramms "Demokratie leben" hält an. Der frühere Bundestagspräsident und Schirmherr der Amadeu Antonio Stiftung, Wolfgang Thierse (SPD), warnte im Gespräch mit dem Portal Table Briefings deutlich vor einer Schwächung der Demokratieförderung: "Ich appelliere eindringlich an Ministerin Prien, in den Zeiten akuter Demokratiegefährdung keine weiteren Unsicherheiten über zukünftige Förderungen zu erzeugen".

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Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat eine Erhöhung der durch jahrelange Inflation und wirtschaftlichen Zusammenbruch ausgehöhlten Löhne in dem südamerikanischen Land angekündigt. Die "verantwortungsvolle" Erhöhung der Löhne werde am 1. Mai umgesetzt werden, sagte Rodríguez am Mittwoch (Ortszeit) in einer Fernsehansprache, ohne weitere Details zu nennen. Wirtschaftliche "Fehler" der Vergangenheit müssten "korrigiert" werden, fügte sie hinzu.