Rafale-Verkauf an Ukraine: Moskau wirft Paris Kriegstreiberei vor

Deutsche Tageszeitung - Rafale-Verkauf an Ukraine: Moskau wirft Paris Kriegstreiberei vor

Rafale-Verkauf an Ukraine: Moskau wirft Paris Kriegstreiberei vor / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Russland hat den geplanten Verkauf französischer Rafale-Kampfjets an die Ukraine scharf kritisiert und Frankreich Kriegstreiberei vorgeworfen. "Paris trägt nicht zum Frieden bei, sondern schürt militaristische und kriegsfördernde Gefühle", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag in Moskau auf eine Frage der Nachrichtenagentur AFP.

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"Egal, welche Flugzeuge an das Kiewer Regime verkauft werden, dies wird die Situation an der Front nicht ändern und die Dynamik nicht beeinflussen", fügte Peskow hinzu. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatten am Vortag eine Absichtserklärung unterzeichnet, die den Verkauf von bis zu 100 Rafale-Kampfjets an die Ukraine beinhaltet.

(P.Hansen--DTZ)

EU einigt sich auf Aufschub von Gesetz gegen Abholzung

Lob aus der Industrie, Enttäuschung bei Umweltschützern: Die Europäische Union verschiebt ihr Verkaufsverbot für Kaffee, Kakao und Palmöl aus Abholzungsgebieten um ein weiteres Jahr. Vertreter aus dem Europaparlament und dem Rat der 27 EU-Länder einigten sich am Donnerstagabend darauf, dass die Vorschriften erst Ende 2026 greifen sollen. Bis dahin soll es Verhandlungen über ein weiteres Abschwächen des Gesetzes geben. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach am Freitag von einem "Erfolg für unsere Initiative".

Außenminister Wadephul reist Sonntag nach China

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) holt seine im Oktober abgesagte Reise nach China nun nach. Am Sonntag werde der Außenminister nach Peking reisen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin. Wichtige politische Themen sind demnach Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Taiwan-Frage "sowie natürlich die Einhaltung der Menschenrechte und Fragen der bilateralen Zusammenarbeit".

EU-Kommission verhängt Millionen-Strafe gegen X wegen mangelnder Transparenz

Die EU-Kommission hat wegen mangelnder Transparenz bei Werbung und Nutzerkonten eine Strafe in Höhe von 120 Millionen Euro gegen den Onlinedienst X von US-Milliardär Elon Musk verhängt. "Wir sind hier, um sicherzustellen, dass unsere digitale Gesetzgebung durchgesetzt wird", betonte EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen am Freitag in Brüssel. Es ist die erste Strafe, die die Kommission im Rahmen des EU-Gesetzes für digitale Dienste (DSA) ausspricht.

"KI-Ära" ist Wort des Jahres 2025

Die Künstliche Intelligenz (KI) durchdringt inzwischen viele Lebensbereiche und schlägt sich auch in der Sprache nieder: "KI-Ära" wurde daher zum Wort des Jahres 2025 gewählt, wie die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) am Freitag in Wiesbaden bekanntgab. Die Künstliche Intelligenz sei "aus dem Elfenbeinturm der wissenschaftlichen Forschung herausgetreten" und habe "die Mitte der Gesellschaft erreicht", begründeten die Sprachexperten ihre Wahl.