Französische Digitalministerin dringt auf Bevorzugung heimischer Unternehmen

Deutsche Tageszeitung - Französische Digitalministerin dringt auf Bevorzugung heimischer Unternehmen

Französische Digitalministerin dringt auf Bevorzugung heimischer Unternehmen / Foto: © AFP

Frankreichs Digitalministerin Anne Le Hénanff ist beim deutsch-französischen Gipfeltreffen in Berlin für eine klare Bevorzugung heimischer Unternehmen im digitalen Bereich eingetreten. "Wir tun dies für die Automobilindustrie, warum also nicht auch für den europäischen Digitaldienst?", sagte sie am Dienstag. Sie habe sich mit ihrem deutschen Amtskollegen Karsten Wildberger (CDU) darüber ausgetauscht und dieser habe zumindest eingewilligt, weiter darüber zu sprechen.

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"Frankreich vertritt die Auffassung, dass wir in unserem Gebiet, diesem berühmten Gebiet mit 27 Ländern und 450 Millionen Einwohnern, der europäischen Industrie, den europäischen Industriezweigen Vorrang einräumen müssen", führte Le Hénanff aus. Deutschland sehe das nicht so, zumindest nicht "im gleichen Maße". Sie bedankte sich bei Wildberger für dessen Bereitschaft, "die Diskussion über diese europäische Präferenz fortzusetzen".

Der CDU-Politiker verwies darauf, dass zumindest in seinem Ministerium bereits die Kriterien für öffentliche Ausschreibung erweitert worden seien. Es gehe jetzt nicht mehr nur um die Kosten, sondern etwa auch um Fragen wie die Lokalisierung der Daten oder der Verschlüsselung. "Sicherlich lädt das viele Anbieter aus Europa ein, da eben mitzumachen".

(O.Zhukova--DTZ)

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First Lady Melania Trump hat nach US-Angaben eine befristete Waffenruhe in einer von Russland besetzten Stadt im Süden der Ukraine erreicht. Die Ehefrau von US-Präsident Donald Trump habe "erfolgreich eine Feuerpause zwischen Russland und der Ukraine bewirkt, die auf die Stadt Oleschky begrenzt ist", erklärte ihr Büro im Weißen Haus am Freitag. Die Waffenruhe solle ab dem kommenden Donnerstag gelten.

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Keine Annäherung im Streit um den massiven Sparkurs bei Volkswagen: Der Autobauer beharrte nach einem Krisentreffen am Freitag auf der Position, "angesichts der drastisch verschlechterten wirtschaftlichen Lage (...) so schnell wie möglich die Arbeitskosten zu senken". Ein Angebot zu Verhandlungen über Transfergesellschaften für bisherige Beschäftigte lehnte die IG Metall kategorisch ab. Die Gewerkschaft drohte mit Streiks ab dem Jahresende.

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