Deutsche Tageszeitung - Berichte: Bundeswehr soll mehr Befugnisse bei der Drohnenabwehr bekommen

Berichte: Bundeswehr soll mehr Befugnisse bei der Drohnenabwehr bekommen


Berichte: Bundeswehr soll mehr Befugnisse bei der Drohnenabwehr bekommen
Berichte: Bundeswehr soll mehr Befugnisse bei der Drohnenabwehr bekommen / Foto: © AFP

Nach mehreren Vorfällen mit Drohnen an deutschen Flughäfen befasst sich das Bundeskabinett am Mittwoch mit mehr Befugnissen der Bundeswehr bei der Abwehr der unbemannten Luftfahrzeuge. Dazu berät die Regierung auf Initiative des Bundesinnenministeriums über eine Änderung des Luftsicherheitsgesetzes. Wie die "Welt" und der Deutschlandfunk am Morgen berichteten, soll etwa die Bundeswehr mehr Befugnisse erhalten, um die Landespolizeien bei der Drohnenabwehr besser unterstützen zu können.

Textgröße ändern:

Außerdem ist demnach ein gemeinsames Bund-Länder-Drohnenabwehrzentrum geplant, das noch in diesem Jahr starten soll. Der "Welt" zufolge soll es einen neuen Paragrafen in dem Gesetz geben, den 15a zur "Gefahrenabwehr gegen unbemannte Luftfahrzeuge". Wenn es bei einer Sichtung Hinweise auf den militärischen Charakter der Drohnen gibt und schwerer Schaden droht, soll die Polizei künftig die Bundeswehr um Unterstützung bitten dürfen. Die Streitkräfte könnten im absoluten Ausnahmefall dann auch "unmittelbare Waffengewalt" anwenden, zitierte die Zeitung aus dem Entwurf.

Über die Details des für Mitte Dezember geplanten Drohnenabwehrzentrums wollen Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und seine Länderkollegen demnach auf der Innenminister-Konferenz Anfang Dezember in Bremen beraten. Zuletzt hatten in Deutschland, aber vor allem auch in anderen europäischen Städten, Drohnensichtungen den Flugverkehr beeinträchtigt und zu vorübergehenden Unterbrechungen an den Flughäfen geführt.

(A.Nikiforov--DTZ)

Empfohlen

Pelé-Trikot aus WM-Finale von 1958 für 4,3 Millionen Euro versteigert

Ein vom brasilianischen Fußballstar Pelé im WM-Finale 1958 getragenes Trikot ist für 4,9 Millionen Dollar (knapp 4,3 Millionen Euro) versteigert worden. Neuer Besitzer des blauen Trikots ist nach Angaben des Auktionshauses Sotheby's in New York ein anonymer Bieter. Er setzte sich mit seinem Millionen-Gebot am Donnerstag gegen vier andere Interessenten durch.

Visa-Verschärfung: USA kappen Aufenthalt ausländischer Studenten und Journalisten

Um angeblichen Visa-"Missbrauch" einzudämmen, begrenzen die USA die Aufenthaltsdauer ausländischer Studenten und Journalisten. Die Regierung von Präsident Donald Trump veröffentlichte am Donnerstag neue Regeln, nach denen Studentenvisa für Ausländer künftig auf maximal vier Jahre befristet werden. Ausländische Journalisten sollen höchstens 240 Tage in den USA bleiben dürfen, können aber Verlängerungen beantragen.

Brasilien wird das erste Ziel von Trumps neuen Zöllen - 25 Prozent Aufschlag

Brasilien wird als erster Handelspartner der USA von neuen Zöllen der Regierung von Präsident Donald Trump getroffen. Ab dem 22. Juli erheben die USA Aufschläge in Höhe von 25 Prozent auf zahlreiche Einfuhren aus Brasilien, wie die US-Regierung am Mittwoch mitteilte. Demnach bleibt eine Reihe von Waren wie Rindfleisch, Kaffee und Flugzeugteile verschont. Washington begründet die Zölle unter anderem mit der illegalen Abholzung des Regenwaldes, die es angeblich der US-Holzindustrie erschwert, auf dem Weltmarkt zu bestehen.

Deutschland und Algerien wollen Bau von Wasserstoff-Pipeline vorantreiben

Deutschland und Algerien wollen den Bau einer Wasserstoff-Pipeline zwischen den beiden Ländern vorantreiben. Gemeinsam mit Italien werde an einem "südlichen Wasserstoff-Korridor" gearbeitet, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Donnerstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem algerischen Präsidenten Abdelmadjid Tebboune in Berlin. Tebboune bezeichnete den sogenannten "südlichen H2-Korridor" als "Leuchtturmprojekt, welches eine wichtige Rolle für erneuerbare Energien und deren Ausbau spielt".

Textgröße ändern: