Sieben von zehn Kommunen wollen Steuern und Gebühren erhöhen / Foto: ©
Sieben von zehn Kommunen wollen Steuern und Gebühren erhöhen
Sieben von zehn Kommunen in Deutschland wollen derzeit ihre Steuern und Gebühren erhöhen. Das ergab eine am Mittwoch veröffentlichte Umfrage unter 300 Städten und Gemeinden mit mindestens 20.000 Einwohnern der Unternehmens- und Beratungsgesellschaft EY. Es sind demnach deutlich mehr als vor einem Jahr - damals gaben nur knapp sechs von zehn Kommunen an, sie planten Erhöhungen.
Der Umfrage zufolge wollen knapp ein Drittel der Städte die Gebühren für Straßenreinigung, die Grundsteuer oder die Müllgebühren erhöhen. 27 Prozent der Kommunen planen demnach, bei den Friedhofs- und Parkgebühren an der Schraube zu drehen. 21 Prozent der Städte wollen von ihren Bürgern mehr fürs Wasser verlangen.
Auch Leistungseinschränkungen sind der Umfrage zufolge in diesem oder im kommenden Jahr vielerorts geplant - der Anteil dieser Kommunen stieg von acht Prozent im Vorjahr auf aktuell rund 20 Prozent. 14 Prozent der befragten Städte und Gemeinden wollen demnach die Straßenbeleuchtung reduzieren, zwölf Prozent Hallen- oder Freibad schließen oder nur eingeschränkt öffnen, neun Prozent Bibliotheken oder andere kulturelle Einrichtungen dichtmachen.
EY ließ Stadtkämmerer oder leitende Mitarbeiter der Finanzverwaltungen von 300 Kommunen repräsentativ befragen, und zwar im Juli und August. Im Schnitt erwarten die Kämmerer demnach für das laufende Haushaltsjahr 2019 einen Anstieg der Gesamteinnahmen um 1,7 Prozent und ein Wachstum der Gesamtausgaben um 1,8 Prozent.
Rund drei von fünf befragten Kommunen planen für das kommende Haushaltsjahr 2020 eine Steigerung der Investitionsausgaben im Bereich der Schulen. 45 Prozent wollen verstärkt in IT-Infrastruktur oder Digitalisierung investieren, gut zwei von fünf Kommunen verstärkt in die Straßeninfrastruktur. In die Bereiche Öffentlicher Personennahverkehr und Kultur soll hingegen nur in rund jeder fünften Kommune mehr Geld fließen.
(N.Loginovsky--DTZ)
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