Deutsche Tageszeitung - Bundesrat billigt Haushalt für kommendes Jahr

Bundesrat billigt Haushalt für kommendes Jahr


Bundesrat billigt Haushalt für kommendes Jahr
Bundesrat billigt Haushalt für kommendes Jahr / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesrat hat am Freitag dem Bundeshaushalt für das kommende Jahr zugestimmt. Die Länderkammer billigte damit geplante Ausgaben in Höhe von 524,54 Milliarden Euro. Dabei ist eine Nettokreditaufnahme in Höhe von fast 98 Milliarden Euro vorgesehen, wovon ein großer Teil von der Schuldenbremse ausgenommen ist.

Textgröße ändern:

Von den Ausgaben entfällt der allergrößte Teil 2026 auf die Rente drauf, nämlich rund 128 Milliarden Euro. Den größten Zuwachs erfährt das Verteidigungsressort, dessen Budget um ein Drittel Prozent auf 82,65 Milliarden Euro ansteigt.

Die geplanten Investitionen belaufen sich auf über 128 Milliarden Euro. Die Gelder sollen vor allem in die Bereiche Verkehrsinfrastruktur, Bildung und Betreuung sowie in die innere und äußere Sicherheit fließen.

(L.Svenson--DTZ)

Empfohlen

Commerzbank bekräftigt Ablehnung von Übernahme durch Unicredit

Die Frankfurter Commerzbank hat ihre Ablehung der von der italienischen Unicredit angestrebten Übernahme bekräftigt. Das Angebot der italienischen Großbank biete "kein ausreichendes Wertschöpfungspotenzial" für die Commerzbank-Aktionäre, erklärte das deutsche Institut am Dienstag. Ein Großteil der von der Unicredit skizzierten Potenziale könne die Commerzbank auch eigenständig erwirtschaften - ohne das Risiko einer Zusammenlegung.

Hohe Preise: Verbrauch von Fruchtsaft sinkt - Gemüsesaft legt zu

Im vergangenen Jahr ist in Deutschland weniger Fruchtsaft getrunken worden. Der Pro-Kopf-Verbrauch von Fruchtsäften und Nektaren ging um sechs Prozent auf gut 20 Liter pro Person zurück, wie der Verband der deutschen Fruchtsaftindustrie (VdF) am Dienstag mitteilte. Der Verband führt dies auf die gestiegenen Preise etwa für Orangensaft zurück.

Klingbeil plant Milliarden-Entlastung von Ländern und Kommunen

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant Milliarden-Entlastungen für Länder und Kommunen. Die finanzielle Unterstützung der Länder im Umfang von etwa einer Milliarde Euro jährlich bis 2029 soll die klammen Städte und Gemeinden besser aufstellen, wie aus einem Gesetzentwurf vorgeht, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Die Vorlage aus dem Finanzministerium wird derzeit innerhalb der Bundesregierung abgestimmt und soll in Kürze dem Kabinett vorgelegt werden.

CDU-Politiker Müller: Staat kann Ölpreisschock nicht vollständig ausgleichen

Unionsfraktionsvize Sepp Müller (CDU) dämpft Erwartungen an umfassende staatliche Entlastungen für Autofahrerinnen und -fahrer wegen der Spritpreiskrise. "Jetzt braucht es Ehrlichkeit statt leerer Versprechungen", sagte Müller am Dienstag der "Welt". "Den Preisschock können wir nicht vollständig aus Steuermitteln ausgleichen." Solange die Krise in der Straße von Hormus anhalte, blieben die Energiepreise hoch.

Textgröße ändern: